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Keine Waffen nach Israel: Email-Aktion an den Ausschuss für Menschenrechte im Bundestag
Palästina-Solidaritätskonferenz in Stuttgart 26.-28.11.2010
"Getrennte Vergangenheit - Gemeinsame Zukunft
Hindernisse und Perspektiven für eine gerechte Lösung"
Veranstalter: Palästinakomitee Stuttgart
Vollständiges Programm zum Herunterladen: Konferenzprogramm
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Der ungelöste Konflikt zwischen dem Staat Israel und den Palästinensern belastet alle Betroffenen in der Region und führte bereits zu mehreren Kriegen. Eine gerechte Lösung auf den Grundlagen des Menschen- und Völkerrechts scheint unerreichbar. (...)
Auf unserer Konferenz wollen wir den Ursachen für die unheilvolle Entwicklung im sogenannten Nahostkonflikt nachgehen. Wir wollen die Perspektiven der Ein-Staaten-Lösung untersuchen, die wir für das humanste und realistischste Modell halten. Als praktische Konsequenz wollen wir die Möglichkeiten diskutieren, von der Bundesrepublik aus den zivilen Widerstand der Palästinenser gegen Besatzung und Diskriminierung zu unterstützen. Dieser birgt unseres Erachtens die meisten Chancen auf dem Weg zu einer gerechten Lösung.
Schirmfrau der Konferenz: Felicia Langer Felicia Langer ist Rechtsanwältin und Menschenrechtsaktivistin. Sie trat über viele Jahre in Israel für die Rechte der Palästinenser ein und setzt dieses Engagement auch von Deutschland aus weiter fort. Im Jahr 1990 erhielt sie für ihren Einsatz für die Menschenrechte den Alternativen Nobelpreis und im Juli 2009 das Bundesverdienstkreuz I. Klasse.
Referenten und Themen u.a. (vollständiges Programm hier als PDF)
Ilan Pappe (Israelischer Historiker, Universität Exeter - England)
"Die ethnische Säuberung in Palästina und das Rückkehrrecht der Palästinenser"
Ali Abunimah (Palästinensisch-amerikanischer Journalist - USA)
Die Ein-Staat-Lösung als Perspektive für einen gerechten Frieden
Mazin Qumsiyeh (Birzeit Universität Ramallah - Palästina)
"Ziviler Widerstand gegen Besatzung und Apartheid in Palästina"
Haidar Eid (Al Aqsa Universität Gaza - Palästina)
"Die aktuelle Situation in Gaza und die Parallelen des früheren südafrikanischen Apartheidssystems mit Israel"
Evelyn Hecht-Galinski (Publizistin, Malsburg-Marzell) "Der Unterschied zwischen Anti-Zionismus und Anti- Judaismus und die Notwendigkeit auch in Deutschland den Staat Israel zu kritisieren"
Annette Groth (Menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion der Partei DIE LINKE im Bundestag - Stuttgart)
"Die Verantwortung der Deutschen gegenüber den Palästinenserinnen und Palästinensern und die deutsche Linke"
Jörg Lang (Rechtsanwalt - Stuttgart)
"Die deutsche Linke, der Holocaust und die Solidarität mit den Palästinensern (Erfahrungen seit den 60er Jahren)"
Rawiya Shanty (Palästinenserin, Gerichtspsychologin - Paris) "Die Apartheidsgesetze gegen die Palästinenserinnen und Palästinenser innerhalb Israels und der Widerstand dagegen"
Norman Paech (Emeritierter Professor für Völkerrecht - Hamburg)
"Die Rolle des internationalen Rechts und die sich daraus ergebenden Handlungsmöglichkeiten in der Bundesrepublik vor allem im Bereich Rüstung und militärische Zusammenarbeit mit Israel"
Darüberhinaus gibt es ein Kulturprogramm und am Schluß der Konferenz eine Podiumsdiskussion
Aufruf: Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost e.V. an den Botschafter des Staates Israel in der Bundesrepublik Deutschland Herrn Yoram Ben-Zeev
Sehr geehrter Herr Botschafter Ben-Zeev,wir, in Deutschland lebende Juden und Israelis, sind entsetzt, dass es zum Hungerstreik von Herrn Maraghy kommen musste.
Wie Sie wissen, stammt Firas Maraghy aus einer seit vielen Generationen in Jerusalem lebenden Familie. Trotz seines unbezweifelbaren Rechts, im Land seiner Geburt und seiner Vorfahren zu leben, besitzt er, wie alle Jerusalemer Palästinenser, weder einen palästinensischen noch einen israelischen Pass. Stattdessen hat er aufgrund der israelischen Rechtsvorschriften einen Status als "Staatenloser" und ist daher in jedem Einzelfall auf israelische Aufenthalts- wie Reiseerlaubnisse angewiesen.
Seit September 2007 ist Herr Maraghy mit der deutschen Staatsbürgerin Wiebke Diehl verheiratet; um während ihres Studiums mit seiner Frau in Berlin zusammenzuleben, zog er nach Deutschland. Im Dezember 2009 wurde die gemeinsame Tochter Zaynab Maraghy geboren. Herr Maraghy hielt sich im Mai 2009 in Jerusalem auf, um beim israelischen Innenmini-sterium seine Ehe in seine Papiere eintragen zu lassen. Die Eintragung wurde ihm jedoch verweigert, mit der Begründung, er lebe ja nun im Ausland und habe somit seine Rechte als Einwohner verloren. Diese Begründung erscheint nicht stichhaltig, da die entspre-chende israelische Rechtsvorschrift den Verlust des Aufenthaltsrechts erst nach sieben Jahren vorsieht. Implizit erkannte die dortige Behörde dies auch an, indem sie Herrn Maraghy selbst ein neues Reisedokument ausstellte – allerdings nur befristet bis Mai 2011 und mit der Auflage, danach mindestens 1½ Jahre in Jerusalem zu verbleiben. Der ganze Vorgang, insbesondere die Verweigerung der Eheeintragung, erscheint somit als ein Willkürakt... Vollständiger Aufruf (PDF)
Pressemitteilung von Organisationen der palästinensischen Zivilgesellschaft
31.05.2010 [pdf Datei; 29Kb]
Christine Buchholz, friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, und Niema Movassat, MdB und Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für DIE LINKE. widerlegen Behauptungen, die in einigen Medien gegen die Free-Gaza-Friedensflotte angeführt werden. [pdf Datei; 32Kb]
Annette Groth berichtet über Demütigung und Gewalt
In der baden-württembergischen Landschau des SWR, hat Annette Groth im Rahmen einer
von Pax Christi organisierten Pressekonferenz Freitag 4. Juni, die Gewalt und Maßlosigkeit der israelischen Streitkräfte geschildert.
Kundgebung gegen israelischen Angriff
auf die Gaza-Hilflotille am 8. Juni in Stuttgart
Diesen Dienstag, den 08. Juni 2010, findet um 18 Uhr auf dem Schlossplatz eine Kundgebung zu Palästina statt. Sie wird vom Stuttgarter Internationales Aktionsbündnis – IAB organisiert.
Ein Teil des Aufrufs folgt:
Wir verurteilen die Angriffe des israelischen Staates!
Die Versorgungsschiffe mit Hunderten von schutzlosen Menschen, die unterwegs nach Palästina waren, wurden vor den Augen der Weltöffentlichkeit vom israelischen Staat angegriffen.
Bei diesem Massaker kamen [mehr als 10] Menschen ums Leben, Dutzende wurden verletzt. Der israelische Staat, der die Embargos gegen Palästina weiterhin aufrecht hält, ist jetzt einen Schritt weiter gegangen und ermordete sogar Menschen auf den internationalen Gewässern, die freiwillig Hilfsgüter nach Palästina transportierten.
Die Vorwürfe Israels, dass auf der Hilfsflotte Waffen seien und sie mit diesen angegriffen worden sind, widerlegen die veröffentlichten Aufnahmen, auf denen zu sehen ist, dass sich auf dem Versorgungsschiff nur Stöcke und Steinschleudern befinden. Die Friedensrufe und weißen Flaggen, die vom Versorgungsschiff aus zu hören und zu sehen waren, wurden von dem Spezialeinheiten der israelischen Armee, die mit Kampfhubschraubern an Deck des Schiffes abgelassen wurden, blutig niedergeschlagen.
Dieser brutale Angriff, dem Hunderte von Menschen ausgesetzt waren, die dem palästinensischen Volk Hilfsgüter als Ergebnis einer Hilfsaktion von Freunden Palästinas in verschiedenen Ländern der Welt zukommen lassen wollten, ist von Bedeutung, um die Gräueltaten zu verstehen, denen das palästinensisches Volk ausgesetzt ist. Dieser Angriff ist gleichzeitig eine Drohung an die Völker, die sich Freunde Palästinas nennen. Es ist ein Angriff, damit Palästina allein und einsam bleibt.
IAB – Internationales Aktionsbündnis
Israelische Propaganda-Lüge aufgedeckt
Am 4. Juni hat die israelische Armee (IDF) ein manipuliertes Video veröffentlicht, das sich erheblich von
dem von ihr selbst am 31. Mai veröffentlichten Video unterscheidet.
Die IDF behauptet, dass es sich um Funkverkehr mit der Mavi Marmara handelt (Video vom 4. Juni) und dass darauf jemand zu hören wäre der "Go back to Auschwitz" sagt, davon ist auf dem Video vom 31. Mai nichts zu hören.
Darüberhinaus behauptet die IDF, dass auch die Stimme von Huwaida Arraf, einer der Organisatorinnen Gaza-Hilfsflotille zu hören sei, die sagt "we have permission from the Gaza port authority to enter". Huweida Arraf war aber nicht auf der Mavi Marmara, sondern auf der Challenger One.
Video der IDF vom 31. Mai
Manipuliertes Video der IDF vom 4. Juni
Große Demonstration in Stuttgart gegen israelische Piraterie und für die Aufhebung der Gaza-Blockade
Rund 3000 Menschen haben am Samstag, 5. Juni, in Stuttgart gegen den tödlichen israelischen Angriff auf der Friedensflottille im Mittelmeer letzte Woche demonstriert. Sie skandierten unter anderem "Deutschland finanziert – Israel bombardiert" und "Freiheit für Gaza".
Nach einem friedlichen, aber lautestarken Umzug vom Hauptbahnhof bis zum Schloßplatz, gab es eine Kundegebung mit Abgeordneten der Linken Annette Groth, die auf dem gekaperten Schiff war.
Sie kritisierte die Abriegelung des Gazastreifens als völkerrechtswidrig und verlangte die sofortige Aufhebung der Blockade. Laut UNO-Quellen lässt Israel nur ein Viertel der nötigen Hilfsmittel nach Gaza. "Das ist unakzeptabel und wir können nicht mehr wegschauen" sagte sie.
zum Video
Angriff auf die Gaza-Hilfsflotte – Informationen
aus erster Hand
Pressegespräch am Freitag, den 4. Juni, ab 14:30 Uhrim Haus der Katholischen Kirche ,Königstraße 7, 70173 Stuttgart
Gesprächspartner sind:
- Annette Groth, MdB aus Baden-Württemberg
- Bernhard Dinkelaker, Generalsekretär des Evangelisches Missionswerks (EMS) in Südwestdeutschland
- Wiltrud Rösch-Metzler, Vizepräsidentin von Pax Christi, deutsche Sektion
Der Angriff auf die Gaza-Hilfsflotte hat weltweit für Proteste gesorgt. Die in Stuttgart lebende Bundestagsabgeordnete Annette Groth (Die Linke) war
auf einem der Schiffe und wird über ihre Eindrücke berichten. Die Vizepräsidentin von Pax Christi und der EMS-Generalsekretär – beide Organisationen haben die Aktion unterstützt - werden zusammen mit Annette Groth eine Bewertung der aktuellen Lage in Gaza abgeben. Veranstalter:der PK sind Pax Christi und Annette Groth, MdB.
Was war wirklich los?
„Es wurde definitiv aus der Luft und vom Meer her scharf geschossen“
Journalist und Augenzeuge des Nachrichtensenders Al Jazeera, Jamal Elshayyal, 03.06.2010
Elshayyal berichtet, dass er einige Tötungen gesehen hat und bestätigt, dass „mindestens eine Person ist vom Hubschrauber aus durch die Oberseite des Kopfes erschossen worden. “
Zum Video...
„Wir wurden mit Kabelbindern gefesselt“
Junge Welt, 02.06.2010Brutales Vorgehen des israelischen Militärs bei dem Überfall auf den Hilfskonvoi nach Gaza. Ein Gespräch mit Inge Höger (abrüstungspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion der Linkspartei)
(...) Uns wurden dann mit Kabelbindern die Hände gefesselt, bei vielen auch auf dem Rücken. Die Männer mußten sich hinknien, wir Frauen durften uns auf Bänke setzen. So haben wir den ganzen Montag vormittag verbracht.
Währenddessen kreisten ständig Hubschrauber über dem Schiff, es wurden Verletzte abgeholt, immer neue Soldaten herangeschafft. Die gingen dann in voller Bewaffnung unter Deck.
Am Nachmittag durften auch wir runtergehen, um uns was zu essen holen zu können. Da sahen wir die Bescherung: Die Soldaten hatten dort wie die Vandalen gehaust, hatten das gesamte Gepäck der Passagiere zerstört und verstreut, es war ein heilloses Durcheinander. Zum Artikel ...
Schüsse aus dem Bunker
BERLIN taz : 01.06.2010KOMMENTAR VON STEFAN REINECKE
Israelische Soldaten haben ein Schiff gestürmt, das Hilfslieferungen nach Gaza bringen wollte.
Türkische propalästinensische Aktivisten haben die Elitekämpfer offenbar mit Messern und Stangen angegriffen,
die Soldaten haben daraufhin ein Massaker angerichtet. Mit Stangen und Hilfslieferungen gegen Maschinengewehre -
das ist eine präzise Metapher für den Nahostkonflikt im Moment. Es ist ein Kampf mit ungleichen Waffen, in dem ein hochgerüstetes
Militär und ein effektiver Unterdrückungsapparat jeden Widerstand gegen die Besatzung erstickt.
mehr...
Viele Tote und Verletzte auf Solidaritätsfahrt für Gaza: Israel kapert HilfsflotteTaz, ANKARA/JERUSALEM afp/dpa/apn 31.05.2010
Beim Sturm auf eine internationale Hilfs-Flottille für den Gazastreifen durch das israelische Militär sind nach neuen Informationen des israelischen Fernsehens 9 Menschen getötet worden. Zudem seien 26 pro-palästinensische Aktivisten verletzt worden, berichtete der private Fernsehsender Channel 10 am Montag. An Bord der aus sechs Booten bestehenden Flottille waren aus Solidarität mehrere Dutzend europäische Abgeordnete mitgefahren, darunter auch die zwei linken Bundestagsabgeordneten Inge Höger und Annette Groth. Auch der frühere Friedensnobelpreisträger Mairead Corrigan Maguire aus Nordirland, die 85 Jahre alte Holocaust-Überlebende Hedy Epstein, Bestsellerautor Henning Mankell, sowie eine ehemalige Abgeordnete und ein Ex-Oberst aus den USA hatten sich der Aktion angeschlossen. Der arabische Fernsehsender Al Dschasira berichtete telefonisch von Bord eines türkischen Schiffes, das den Hilfskonvoi anführte, israelische Marinesoldaten hätten das Schiff unter Feuer genommen und geentert. Der Kapitän sei dabei verletzt worden. Taz... Nach Israels Angriff auf Solifahrt für Gaza:
Taz, 31.05.10
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“Wir haben kein Recht auf dieses Land”
Aus Tel Aviv berichtet Ulrike Putz im SpiegelExistiert das jüdische Volk überhaupt? Ist die Diaspora bloß eine Legende, die den Anspruch auf das historische Palästina begründen soll? Mit gewagten Thesen stellt der israelische Historiker Schlomo Sand das Selbstverständnis vieler Juden in Frage - seine Kollegen protestieren empört.
mehr dazu...
Amnesty International wirft Israel schwere Menschenrechtsverbrechen vor29.05.2010Am 18. Januar 2009 endete eine 22 Tage andauernde Militäroffensive der israelischen Streitkräfte im Gazastreifen. Die unter dem Codenamen Operation »Gegossenes Blei« (Cast Lead) geführte Offensive war mit Kriegsverbrechen und schwerwiegenden Verletzungen des humanitären Völkerrechts einhergegangen. Die israelischen Streitkräfte führten willkürliche und unverhältnismäßige Angriffe gegen die Zivilbevölkerung durch; medizinisches Personal wurde attackiert und getötet und palästinensische Zivilpersonen als »menschliche Schutzschilde« missbraucht. Auf dicht besiedelte Gebiete wurden Bomben mit weißem Phosphor abgeworfen. Mehr als 1380 Palästinenser, darunter über 330 Kinder und Hunderte von Zivilpersonen, kamen ums Leben. Der Großteil des Gazastreifens wurde dem Erdboden gleichgemacht und dabei lebenswichtige Infrastruktur zerstört.. Zum Bericht über Israel... Zum vollständigen Bericht... |
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