Vierundsechzig Jahre und kein bisschen weise! schreibt Evelyn Hecht-Galinski über Axel Springer
Schwerwiegend – ein Kommentar zur Grass-Affäre von Ian Portman (als PDF)
Stellungnahme der Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost
Jeff Halper sieht einen „gelenkten
Zusammenbruch" voraus
(...) Die überwältigende Mehrheit der westlich orientierten Araber lehnten den Nationalsozialismus
kategorisch ab. In der ägyptischen öffentlichen Meinung der 1930er-Jahre galt er als
„imperialistische Macht“, „moderner Totalitarismus“ und „Inbegriff für Rassismus“, lautet der Befund
von Israel Gershoni, einem Historiker der Universität Tel Aviv, dessen Studien Achcar herangezogen
hat. Den palästinensischen Liberalen waren die Nazis auch nicht als Verbündeter im Kampf gegen
ihren Hassfeind willkommen: „Palästina braucht weder Faschismus noch Nazismus, um die Gefühle seiner
Söhne gegen den Zionismus zu wachzurütteln“, war 1934 in der Tageszeitung Filastīn zu lesen. „Es
ist wahr, dass wir gegen den Zionismus kämpfen, aber nicht gegen die Juden als solche. Judentum ist
nicht notwendigerweise Zionismus“, pochte die syrische Tageszeitung Alif Bā auf eine unerlässliche
Differenzierung und forderte die Araber auf, dem Antisemitismus entschieden entgegenzutreten.
Kurz nach der Wannseekonferenz verurteilte die palästinensische Wochenzeitung Al-Akhbār Hitler als
„größten Feind der Menschheit“...
14. Mai, Al Nakba
1. Mai 2012: Generalstreik im gesamten historischen Palästina in Solidarität mit dem Hungerstreik
der PalästinenserInnen in israelischen Gefängnissen
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| Jüdische Siedlung Bruchin (taz) |
Israels größte Friedensorganisation "Peace Now" reagierte empört. "Das ist das erste Mal seit 1990, dass eine israelische Regierung beschließt, neue Siedlungen zu errichten", kritisierte Hagit Ofran, die für die Nicht-Regierungsorganisation die Siedlungsaktivitäten dokumentiert. Das Kabinett Netanyahu habe damit bewiesen, dass es ihm statt um Frieden lediglich um die Schaffung neuer Siedlungen gehe. Auch die Palästinenserführung sieht in der Entscheidung eine weitere Kriegserklärung an den Nahost-Friedensprozess. Erst in der Vorwoche hatte Präsident Mahmoud Abbas Netanyahu in einem Brief eindringlich zu einer Kehrtwende in der Siedlungspolitik ersucht, um den Weg für Friedensverhandlungen frei zu machen.
Mehr von der Wiener Zeitung »
Der Handelsblatt berichtet:
Deutschland und die USA haben die Genehmigung Israels für den Bau neuer jüdischer Siedlungen in Ost-Jerusalem scharf kritisiert. „Gerade in der gegenwärtigen Situation sollte nichts getan werden, was die Wiederaufnahme von Verhandlungen behindern könnte“ , erklärte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin am Dienstag mit Blick auf die internationalen Bemühungen um eine Wiederaufnahme der Nahost-Friedensgespräche.Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) sehe die jüngste Genehmigung neuer Siedlungsbauten mit Sorge. Die Ankündigungen stünden nicht im Einklang mit dem Geist der Erklärung des Nahost-Quartetts, erklärte der Sprecher. „Die kritische Haltung der Bundesregierung zum Siedlungsbau ist bekannt und unverändert.“
Mittlerweile macht die massive Umweltzerstörung und der Landraub große Fortschritte.
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| Vernichtete Olivenhein in Jarushiya |
Schriebt Annette Groth, menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Die Politik der israelischen Regierung, Olivenbäume und Regenwasserzisterne in den besetzten C Gebieten der West Bank zu zerstören oder deren Zerstörung zuzulassen, ist ein gezielter Versuch, der palästinensischen Bevölkerung ihre Lebensgrundlagen zu entziehen. Diese völkerrechtswidrigen Maßnahmen sind Teil einer systematischen Vertreibungspolitik."
„Diese Zusammenhänge müssen wir an die Öffentlichkeit bringen und die israelischen und palästinensischen Menschenrechtsorganisationen darin unterstützen, die israelische Regierung dafür zur Rechenschaft zu ziehen. Ich fordere auch die Bundesregierung auf, diese Rechtsverletzungen stärker zu thematisieren und sich ausdrücklich für die Sicherung der Lebensgrundlagen der palästinensischen Bevölkerung einzusetzen.“
Viele Leute sollen ohne handfeste Beweise auf eine schwarze Liste gesetzt worden sein. Gegen 40
Prozent der nichtisraelischen Bürger, die am Sonntag im Vorfeld einer pro-palästinensischen
Flugaktion vom israelischen Shabak-Geheimdienst auf eine schwarze Liste gesetzt worden waren und
deswegen nicht nach Israel einreisen durften, lagen nur Verdächtigungen, nicht aber handfeste
Informationen vor. In diesem Sinne zitiert die Zeitung Haaretz heute Montag eine hochrangige
israelische Quelle, die Kenntnis von der schwarzen Liste hatte. Die gleiche Quelle fügte hinzu, der
Geheimdienst habe auch keinen eindeutigen Grund zur Annahme gehabt, dass 470 der 1200 Leute, die
Israel als pro-palästinensische Aktivisten etikettierte, die Absicht gehabt hätten, illegale Taten
zu verüben.
Ein Beamter des Jerusalemer Aussenministeriums formulierte es wie folgt: „Wir setzten Leute
auf diese Liste, die von antiisraelischer politischer Aktivität so weit entfernt waren wie West von
Ost. Wir haben auf Grund von Verdächtigungen hunderte von Ausländer beleidigt und haben der
Gegenseite den Sieg auf einem silbernen Tablett offeriert.“
« Mehr von Tacheles
Die Grünwaschung von Vertreibung und Enteignung in Palästina durch den Jüdischen Nationalfonds
(JNF/KKL)
Palästina-Info Spezial: Palästina-Solidarität Region Basel in Zusammenarbeit mit dem Palästinakomitee Stuttgart und BDS Schweiz
Die 40-seitige Broschüre soll die internationale Kampagne „Stop the JNF“ im deutschen Sprachraum unterstützen und bekannt machen. Die Kampagne will über die zentrale Rolle des JNF/KKL bei der Umsetzung der zionistischen Politik aufklären. Dazu gehören die andauernde Vertreibung der palästinensischen Bevölkerung von ihrem Land, die Enteignung ihres Landes und Besitzes, die fortdauernde Kolonialisierung und die Zerstörung der natürlichen Umwelt Palästinas.
Palästina-Info Spezial als PDF in niedriger Auflösung
Kaum ein Begriff wird in Deutschland derart inflationär und verantwortungslos verwendet wie der des Antisemitismus. Das aber schadet dessen Bekämpfung.
(...) Der inflationäre Gebrauch des Begriffs hat bereits dermaßen zu seiner Banalisierung beigetragen, dass er sein ursprüngliches emanzipatives Aufklärungspotenzial nahezu vollends zugunsten interessengeleiteter, perfider Diffamierungstaktiken und -strategien eingebüßt hat. Nichts schadet der Bekämpfung des realen Antisemitismus mehr als diese entstellt-entstellende Nomenklaturorgie. In Deutschland ist sie mittlerweile zum zentralen Faktor der Degeneration der öffentlichen Debatte im Hinblick auf alles, was „Juden“, „Israel“ und den „Zionismus“ belangt, avanciert... Vollständiger Artikel
Seit mehreren Tagen befindet sich die deutsche Politik in einer für führende Politiker ziemlich störenden Turbulenz. Man weiß nicht mehr was man zum Fall Grass sagen soll. Einerseits ist man daran gewöhnt, Kritik an der israelischen Politik sofort als schamlos, antisemitisch und krank abzustempeln. Aber nur zwei Wochen nachdem Sigmar Gabriel die Lage in Hebron als ein Apartheidregime bezeichnet hat, kommt nun der Eklat von Günter Grass.
Israels Gesandter in Berlin, Nahshon, ordnete das Gedicht erwartungsgemäß in die jahrhundertealte antisemitische Hetze gegen Juden ein. „Was gesagt werden muss ist, dass es zur europäischen Tradition gehört, die Juden vor dem Pessach-Fest des Ritualmords anzuklagen. “
Dr. Guido Westerwelle nannte das Gedicht „absurd“.
Anderseits zeigt nun eine Financial Times Deutschland Internet Umfrage, dass rund 85 Prozent der Antwortenden den Anstoß von Grass vernünftig finden. Bei Ostermärschen über das Wochenende, waren Bilder von Grass und Petitionen überall zu sehen. Nun, nachdem Israel ein Einreiserverbot für Grass verhängt hat, hören wir ungewöhnliche Kritik von zweitrangigen Politikern...
Hier bringen wir auch Stimmen die zeigen dass, wie eine breite Mehrheit der Deutschen, mehrere israelische und deutsche Intellektuelle Was gesagt werden muss als vernünftiges Plädoyer einschätzen das unsere Außenpolitik zur Vernunft bringen soll.
NEU am April 16, 2012: Gabriel verteidigt Grass gegen „hysterische“ Kritik
NEU am April 14, 2012: What needed saying: an English version of Günter Grass’ poem
NEU am April 12, 2012: Grass vergleicht Israelische Regierung mit der DDR Regime
Die Redaktion bei hintergrund.de hat für Sie Artikel und Stellungnahmen von Moshe Zuckermann, Domenico Losurdo, Rolf Verleger, Ekkehart Krippendorff, Norman Paech und Noam Chomsky gesammelt. Es lohnt sich!
wir freuen uns, dass Sie die Gefahr erkannt haben und sich strikt gegen einen von den USA geduldeten und von Israel ausgeführten Luftangriff auf den Iran wenden. So weit unsere Gemeinsamkeit. Dann aber treffen Sie alternativlos die Feststellung, der einzige Weg, einen Krieg zu verhindern, seien die westlichen Sanktionen. Das ist eine kühne Behauptung, denn diese Sanktionen kennzeichnen eine Politik, die auf Konfrontation setzt, nicht aber auf Überwindung der Gegensätze durch Verständigung.
Die Erklärung aus Friedensbewegung und Forschung haben wir nicht umsonst überschrieben „Friedens- statt Kriegspolitik im Iran-Konflikt“. Wir wollen aus der Gewaltlogik ausbrechen, die so viel Unheil in der Geschichte der Menschheit bewirkt hat.(...) Sie verurteilen zu Recht die scheußliche Polemik iranischer Führer. Doch ist bei der Eskalation von Drohungen und Gegendrohungen, also bei Anbahnung von kriegerischen Handlungen es nicht fast schon „normal“, dass der Ton auch in Hinblick auf die jeweils eigene Bevölkerung jedes Maß übersteigt und Aussagen mit Lügen glaubhaft gemacht werden? Entsetzlich zu lesen, dass der heutige israelische Außenminister Avigdor Lieberman 2003 vorschlug, "alle Palästinenser in Busse zu packen und im Toten Meere zu ertränken". Der Mann ist heute noch im Amt. Doch würden wir solche Aussagen niemals zur Grundlage politischer Analyse machen...
Vollständiger Leserbrief: Man muss auf der Seite herunterscrollen
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| Kundgebung in Stuttgart – Fotoreihe der Bilder aus Stuttgart: Gerd Münzner |
Palästinenser in Israel, in den besetzten Gebieten und umliegenden Ländern haben den „Tag des Bodens“ begangen, an dem sie gegen die Enteignung ihres Landes durch Israel protestieren. In diesem Jahr riefen Aktivisten zu einem Marsch nach Jerusalem auf, der auf die zunehmende Verdrängung der palästinensischen Einwohner durch die forcierte jüdische Besiedlung Jerusalems aufmerksam machen soll. Kundgebungen fanden in Israel, in den besetzten Gebieten und in vielen arabischen Ländern statt.
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Palästinenser demonstrieren am Tag des Bodens im Gazastreifen |
Im deutschprachigen Raum hat der Globale Marsch nach Jerusalem für eine breite Resonanz gesorgt. In Deutschland, sowie in der Schweiz und in Österreich haben die Medien viel über den Tag des Bodens und den Marsch berichtet.
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PAKO-Stuttgart Kundgebung zum Globalen Marsch nach Jerusalem und zum Tag des Bodens |
Hier eine kurze Liste von Presseberichten:
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Die Reden der Kundgebung Verena Rajab, PAKO Stuttgart
Ian Portman, PAKO Stuttgart
Hashem Amro, Palästinensische Vereine
Jochen Vollmer, evang. Pfarrer
Alfred Nicklaus, kath. Pfarrer, Pax Christi, PAKO Stuttgart
Karl Schmidt, evang. Pfarrer, PAKO Stuttgart
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Die Stadt Jerusalem ist seit vielen Jahrhunderten ein multikulturelles Zentrum vieler Religionen.
Seit der Gründung des Staates
Israels und verstärkt seit der Besetzung Ostjerusalems und der völkerrechtswidrigen Annexion im Jahr
1980 ist diese Vielfalt
gefährdet. Palästinensische Bewohner werden regelmäßig ausgewiesen, über 85% des palästinensischen
Bodens wurde von
Siedlern und dem israelischen Staat geraubt und die Lebensgrundlagen der Palästinenser werden
vernichtet.
Am 30. März, dem „Tag des Bodens“, finden im ganzen historischen Palästina zahlreiche Aktionen und Demonstrationen statt. Es ist der Jahrestag des Generalstreiks im Jahr 1976, mit dem die PalästinenserInnen Widerstand gegen Landraub leisteten und der vom israelischen Staat blutig unterdrückt wurde.
Dieses Jahr werden die Proteste innerhalb des historischen Palästinas von Unterstützern aus fünf Kontinenten verstärkt. Die AktivistInnen werden versuchen, so nahe wie möglich an Jerusalem her- anzukommen: Landkarawanen aus Asien sind bereits auf ihrem Weg nach Jerusalem; weitere Delegationen aus dutzenden von Ländern werden dazukommen. Demonstrationen vor israelischen Botschaften werden weltweit stattfinden.
Es sprechen: Ian Portman, Palästinakomitee Stuttgart (Grußwort); Annette Groth, Bundestagsabgeordnete DIE LINKE, Dr. Jochen Vollmer, evangelischer Pfarrer; Alfred Nicklaus, Diakon und Vertreter von Pax Christi; Pfarrer i. R. Karl Schmidt, Begründer der Aktion „Freiheit für Nelson Mandela“; ein Vertreter der palästinensischen Gemeinden; ein Vertreter des Islamischen Zentrums Stuttgart
Liveinformationen von den TeilnehmerInnen des Globalen Marschs nach Jerusalem in Beirut
(Evelyn Hecht-Galinski),
Jerusalem, Amman, Palästinensische und internationale Musik, Informationsstände
Veranstalter: Palästinakomitee Stuttgart; Palästinensische Gemeinde Deutschland e.V.;
Palästinensische Gemeinde
Stuttgart e. V.; Arabischer Kulturclub e. V.; Palästinensische Gemeinschaft e. V.; SKV Palästina Al
Quds e. V.
Unterstützer: Kreisvorstand Partei DIE LINKE Stuttgart, Mesopotamischer Kulturverein
Stuttgart, MLPD Stuttgart
Weitere Infos im Internet: jerusalem-marsch.de
SPD-Vorsitzender Sigmar Gabriel hat die israelische Politik in den besetzten Gebeiten mit einem
„Apartheid-Regime“ verglichen.
Er macht zur Zeit eine Reise im Nahen Osten.
Auf seiner Facebook-Seite schreib Gabriel, „Ich war gerade in Hebron. Das ist für Palästinenser ein rechtsfreier Raum. Das ist ein Apartheid-Regime, für das es keinerlei Rechtfertigung gibt.“
Mehr dazu » Die Welt!
Ein ruhiger Samstag in Konstanz – am späten Nachmittag. Die Straßen waren fast leer in dieser Bilderbuchstadt an den Ufern des Bodensees am Fuße der Alpen. Wohlhabendes, bürgerliches, ordentliches und sauberes Konstanz.
Dann kamen unsere drei Gruppen von Aktivisten aus Konstanz, Stuttgart, Salem, und aus der Schweiz.
Als der Tag verblasste und das Licht im Kulturzentrum am Münster an ging, begannen die ersten Nachtschwärmer in kleinen Gruppen den Münsterplatz zu durchqueren und verschwanden dann in die vielen Gassen die mit Kneipen und Bistros gut bestückt sind.
Wir
sind an die blasierte Reaktion Mancher auf den Straßen von Stuttgart gowöhnt. Dort werden die
Passanten oft mit Flugblätter von Gruppen aller Couleur, vor allem aber der Werbeindustrie
überwältigt. Wir waren daher angenehm überrascht festzustellen, dass die Konstanzer im Großen und
Ganzen sehr an unserer Botschaft interessiert gewesen sind. Sie hatten zum größten Teil, nicht von
der Veranstaltung gehört, die bald im Kulturzentrum eröffnet werden würde, waren aber neugierig
unsere Information zu hören, die die zerstörerische Realität der Aktivitäten des Jüdischen
Nationalfonds schilderte.
Als die Nacht hereinbrach, hatten wir bereits mehrere hundert Flugis verteilt und dachten, wir sollten besser einige in Reserve halten für den kommenden Menge. Immerhin, „Publikumsmagnet“ Shuly Nathan sollte Jerusalem die Goldene singen. Dieses Publikum war unsere angedachte Zielgruppe.
Aber wir wurden enttäuscht. Nur rund 40 Leute tauchten für die Show auf. Die meisten von
ihnen schienen eine offizielle Funktion zu haben. Ein älterer Mann schrie: „Shame on
you!“ und warf ein Flugblatt zurück. Es schien mehr Demonstranten draußen, als Publikum im
Kulturzentrum. Trotzdem fanden wir noch mehr Leser unter der Kontanzer Öffentlichkeit und sind
zufrieden, dass dieses Mal die israelische Propaganda durchgefallen ist.
Eine kleine tapfere Gruppe von jungen Freunden Israels trotzte der Menge und verteilte ein Blatt Papier das uns leider als Antisemiten (wie üblich) verleumdete. Sie waren ansprechbare, freundliche Leute, aber erschreckend uninformiert. Wir schlugen ihnen vor, dass sie Ilan Pappes Buch Die ethnische Säuberung Palästinas lesen sollen, um ein Gespür für die Wirklichkeit zu bekommen.
Andere Reaktion aus der Region finden sie hier.
Auch in Pforzheim:
Protest gegen das Benefizkonzert zugunsten des Jüdischen Nationalfonds bei der Eröffnung
der Woche der Brüderlichkeit in Pforzheim
Im Pforzheimer Rathaus und bei den weiteren Veranstaltern der Woche der Brüderlichkeit sind – wie
in den anderen Städten, in denen Benefizkonzerte für den Jüdischen Nationalfonds stattfinden – viele
Protestschreiben eingegangen. Die Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden und das Jüdische Forum
für Frieden hatten offene Briefe verfasst. Der offene Brief des Palästinakomitee Stuttgart wurde von
mehr als 200 Initiativen und Personen unterzeichnet, unter ihnen sind viele Jüdinnen und Juden sowie
jüdisch-israelische StaatsbürgerInnen. Trotzdem bekam keiner der Protestierenden bisher eine
Antwort.
Dieses Schweigen war ein wichtiger Grund für uns, am Tag nach der Protestaktion in Konstanz gemeinsam mit Salam Shalom Salem, am Sonntag, 11. März 2012, auch nach Pforzheim zu fahren. Mit der Unterstützung einiger PforzheimerInnen kam nochmals eine ansehnliche Gruppe vor der Synagoge zusammen, wo um 18 Uhr die Woche der Brüderlichkeit eröffnet wurde. Um 20 Uhr sollte das Konzert sein. Die Synagoge liegt in einer Straße mit Büros und Behörden, wo sonntags kaum PassantInnen unterwegs sind. Zum Eröffnungsakt der Woche der Brüderlichkeit kamen viele Gäste, die meisten hatten wahrscheinlich auch offizielle Funktionen bei der Woche der Brüderlichkeit. Wie sich herausstellte war die Pforzheimer Polizei bereits seit Freitag, 9. März, aus Konstanz darüber informiert, dass sie mit unserem Protest rechnen mussten.
Die Gäste des Festakts und vermutlich auch des späteren Konzerts nahmen bereitwillig die von uns verteilten insgesamt drei offenen Briefe, obwohl es sich um recht viel Lesestoffstoff und Papier handelte. Die Polizeipräsenz beschränkte sich auf zwei Beamten, die umso interessierter mit uns über die Situation der PalästinenserInnen sprachen. Rami Suliman, der Vorsitzende der Pforzheimer jüdischen Gemeinde, versuchte anfangs, uns mit von den Israelis bekannten Spalterargumenten („Die Beduinen im Negev sind Israelis und keine Palästinenser“) abzuwehren. Als wir dann nachfragten, warum die beduinische Bevölkerung des Negev als Bürger zweiter Klasse behandelt und ihnen die Existenz entzogen würde, gab er die Diskussion rasch ohne weitere Antwort auf. Kurz vor Beginn der Veranstaltung stürmte dann noch der Pforzheimer Oberbürgermeister Gert Hager an uns vorbei. Er habe den Brief bekommen, mit dieser Äußerung wehrte er unsere Bitte um eine Stellungnahme ab.
Die Pforzheimer Zeitung erwähnte in ihrem Bericht über die Eröffnung der Woche der Brüderlichkeit den Jüdischen Nationalfonds-KKL und dessen so genanntes „Begrünungsprogramm“ in zwei Sätzen und schwieg sich über den Protest völlig aus. Journalistisch korrekter war man am Bodensee. In Konstanz wies der Südkurier im Vorfeld auf unseren Protest hin
Die linke Online-Zeitung Seemoz veröffentlichte unseren offenen Brief in der Rubrik „Kontrovers“, dort hat sich bereits eine Diskussion entwickelt, bei der wir auch bereits Kommentare verfasst haben, die Diskussion auf Seemoz ist weiter offen
Sehr geehrte Initiatoren der Woche der Brüderlichkeit,
sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Frank,
sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hager,
sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Salomon,
sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Seggewiß,
sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Ude,
sehr geehrte Damen und Herren Gemeinderäte der Städte
Konstanz, Pforzheim, Freiburg, Weiden und München
Ein zentrales Anliegen der Woche der Brüderlichkeit sind Menschlichkeit, Dialog und Verständigung. Die Veranstal- tungen und Aktivitäten sollen dazu beitragen, dass Ausgrenzung, Verfolgung und Verbrechen, wie die Nationalsozialist- en sie begangen haben, in der Zukunft nicht mehr möglich sind. Bei einem Blick in das diesjährige Programm in Ihrer Stadt haben wir festgestellt, dass Sie ein Benefizkonzert für den Jüdischen Nationalfonds-KKL in das Programm aufge- nommen haben. Darüber sind wir sehr erstaunt, denn die Aktivitäten dieser Organisation stehen eindeutig im Widerspruch zu den Zielen der Woche der Brüderlichkeit.
Die Demolition eines Hauses in Al-Arakib, 2010
Schon vor einigen Jahren ist in einer breiten Öffentlich-
keit bekannt geworden, dass die Aktivitäten des
Jüdischen Nationalfonds-KKL eng verbunden sind mit
der Ausgrenzung, Vertreibung und Enteignung der
Palästinenserinnen und Palästinenser. Ob der Jüdische
Nationalfonds-KKL überhaupt bei seinen Aktivitäten
Schutz und Pflege von Umwelt und Natur im Blick hat,
wie die Verantwortlichen dieser Organisationen behaup-
ten, scheint bei genauer Betrachtung zweifelhaft.
Hier zum vollständigen Brief mit
einer Liste von Unterzeichnern...
Seit Ausbruch des syrischen Aufstands am 15. 3. 2011 komme ich nicht zur Ruhe. Über 90 lange und
unzählige Kurzinterviews habe ich bis Ende Februar 2012 gegeben. Die meisten davon schriftlich. Ich
komme mir inzwischen wie ein fester Mitarbeiter der deutschsprachigen Medien vor.
Die Interviews streiften das gesamte Spektrum der arabischen Geschichte, Religionsgemeinschaften, Literatur, Politik, Revolution, Islamisten, Gegenwart und Zukunft. Die arabischen Aufstände und speziell die syrische Revolution haben vieles auf den Kopf gestellt. Es gab Tage, an denen sprachen Analphabeten mitten aus einer Demonstration Weisheiten, die kein syrischer Intellektueller besser hätte formulieren können. Kinder wurden gefoltert und Frauen führten mutiger als Löwinnen Demonstrationen an - und behielten dabei ihre Kopftücher auf! Syrische Christen riefen im Kugelhagel "Allahu Akbar".
Aber mit der Zeit drängen sich immer mehr Fragen auf, deren Beantwortung Ruhe und eine Betrachtung von mehreren Seiten verlangen. Es geht um die Rolle arabischer Intellektueller vor und nun während der Revolution. Was kommt nach der Revolution? Müssen die Islamisten erst siegen, um dann zu verschwinden? Was ist mit den Palästinensern, von denen viele an die Regime der Assads glaubten, obwohl sie von diesen immer wieder auch gedemütigt und bekämpft wurden? Und: Wie und was soll Europa von der arabischen Revolution lernen?
Die Nacht sammelte meine Splitter zusammen. Da ich nur wenig Schlaf brauche, nahm ich die Zeit nach Mitternacht, um einige dieser Fragen in Ruhe für mich zu beantworten. Es wurden mehrere Nächte. Meine Recherche erfolgt zum größten Teil über das Internet. Für Neugierige habe ich die Artikel, die ich für diesen Selbstgespräch gelesen habe, angegeben.
Dieser Artikel stellt eine politische Analyse der Grundursachen und Konsequenzen von
Israels Strategie der Häuserzerstörung auf mit dem Augenmerk auf der Zerstörung von
palästinensischen Wohnhäusern und anderen Strukturen in der besetzten Westbank. Alle erfassten
Vorfälle sind von Partnern in der Arbeitsgruppe Vertreibung bestätigt und dokumentiert worden.
(eine interinstitutionelle Gruppe unter der Schirmherrschaft des Büros des UN-Hochkommisariats zum
Schutz der Menschenrechte unter dem Vorsitz des UN-Büros für die Koordination von Humanitären
Angelegenheiten. Die AG Vertreibung setzt sich aus mehr als 100 Mitgliedern wie UN-Organisationen,
internationalen und lokalen israelischen und palästinensischen NGO’S sowie Spendern zusammen. Das
ICAHD war immer ein aktives Mitglied dieser Gruppe seit seiner Gründung 2008).
„Die Palästinenser sind bitter enttäuscht von den Auswirkungen der israelischen Politik auf ihr Leben. Sie können sich nicht frei auf ihrem Territorium bewegen. Sie können ihre Gemeinden nicht planen. Sie sind aus ihren Häusern vertrieben worden. Ihre Häuser werden immer wieder zerstört. Ich glaube nicht, dass die meisten Leute in Israel überhaupt eine Ahnung haben, wie Ordnungspolitiken dazu benutzt werden, um Gemeinden und Familien zu trennen und zu schikanieren.“
Die Untergeneralsekretärin der UN für humanitäre Angelegenheiten, Baroness Valerie Amos, Mai 2011.
Alljährlich erstellen die EU-Missionen im Ausland vertrauliche 'Policy-Reports', vertrauliche Berichte über das jeweilige Gastland, die nach Brüssel gehen und der EU-Kommission dazu dienen sollen ihre Politik zu überprüfen und anzupassen. Derartige Reports schreibt auch die EU-Mission in Israel, nicht nur über Israel selber, sondern auch über die Entwicklung in Ost-Jerusalem und den besetzten Gebieten.
(...) Es ist also keineswegs so, dass die Vertreter der EU vor Ort nicht wüssten und nicht nach Brüssel kommunizierten, dass Israel Völker- und Menschenrechte unablässig bricht, was u.a. zu einem sofortigen Stop des Assoziationsabkommens mit Israel führen müsste.
Vollständiger Artikel EU-Report unter Verschluss.
Das von Israel in den besetzten Gebieten eingerichtete Verwaltungssystem macht das Leben der palästinensischen Bevölkerung zur Qual. In den letzten Jahren wächst der Widerstand palästinensischer und israelischer Menschenrechtsgruppen. Ein Bericht von den Hügeln südlich von Hebron.
Hohe Beamte der Europäischen Union verabschiedeten im Januar 2012 in Brüssel einen internen Bericht,
in dem festgestellt wird, dass die Palästinensergebiete der sogenannten C-Zone, die vollständig von
Israel kontrolliert werden, aufgrund ihrer wachsenden Isolation einer stärkeren Unterstützung durch
die EU bedürfen. Diese Gebiete entsprechen rund zwei Dritteln des von Israel besetzten
Westjordanlands.
Das Dokument erklärt in ungewöhnlich deutlichen Worten, dass die israelische Politik der Zerstörung von Häusern und Farmen, die restriktive Erteilung von Baugenehmigungen und die beschleunigte Ausbreitung jüdischer Siedlungen die Entstehung eines palästinensischen Staates in den Grenzen von 1967 zunehmend gefährde.
Die in diesem Bericht beschriebene Politik provoziert in Israel selbst schon seit längerem
gewaltfreie Protestaktionen. So trifft sich jeden Sonntagmorgen eine kleine Gruppe von israelischen
und internationalen Aktivisten auf einem unscheinbaren Parkplatz am südlichen Rand von Jerusalem.
Sie gehören zu der israelisch-palästinensischen Solidaritätsorganisation Ta'ayush (arabisch für
"Zusammenarbeit" oder "gemeinsam leben")...
Vollständiger Artikel auf der Website von Le Monde diplomatique Kafka
im Westjordanland.
Siehe auch den Artikel (PDF) Declaration of a bantustan in Palestine von Haidar Eid, associate professor at Al-Aqsa University in Gaza
Verbindet man die anstehenden Propagandafeierlichkeiten zum 64. Unabhängigkeitstag des jüdischen Staates Israel und dem 100. Geburtstag von Axel Cäsar Springer, dann findet man erschreckende Gemeinsamkeiten. Beide werden unter Ausblendung ihrer dunklen Geschichte in Deutschland von den Regierenden in unerträglicher Art und Weise verherrlicht, das widerspricht allem demokratischen Anstand.
Hier wird ein Staat gefeiert, der seine Staatsbildung auf Landraub, Vertreibung der nativen palästinensischen Bevölkerung verdankt, unter Missachtung des Völkerrechts und der Menschenrechte. Auf der anderen Seite wird ein Mann gefeiert, der wie kein anderer bis heute die deutsche Öffentlichkeit polarisiert. Gerade Axel Cäsar Springer, dessen Redakteure alle einen Vertrag unterschreiben müssen, der sie verpflichtet, für das "Herbeiführen einer Aussöhnung zwischen Juden und Deutschen" und für die "Lebensrechte des israelischen Volkes" einzutreten , umringte sich in seinem Imperium mit alten Nazis. Immerhin hatte er einen "Alibi-Juden", nämlich Ernst Cramer im Team an herausragender Stelle. Ich selbst machte eine ganz besondere Erfahrung mit Ernst Cramer, als ich mal einen Leserbrief an die Welt am Sonntag schrieb.
Gegen "einen Liebling der Springer Götter", wollte Cramer diesen nur in seinem Sinn umgeschrie- ben veröffentlichen. Dass lehnte ich natürlich ab. Daraufhin versuchte mich Cramer zu ködern - mit dem Hinweis, würde ich dem zustimmen, könnte ich demnächst immer mit Einladungen beim Oscar Preisträger Cohn aus Basel rechnen. Ich lehnte empört ab, Cramer aber war ganz erstaunt, da diese Methode sonst immer sehr "gut ankomme".
Sein Chef Springer (links) verstand sich sehr gut darauf, eine Aura des Besonderen und Charisma-tischen um sich zu verbreiten. Das beeindruckte viele Menschen gerade auch in rechten Kreisen und in Israel und auch unter deutschen Juden. Ich frage mich noch heute, da ich diesem "Charme" nie erlag, wie es dazu kam? Heute weiß ich, dass Israel und Springer, beide etwas zu verbergen hatten/haben und daher auch so innig geistig verbunden sind.
Ich vermute, Springers Philosemtismus gründete auf seinem schlechten Gewissen gegenüber seiner ersten "halbjüdischen" Frau Dicky Funke, geborene Martha Else Meyer. Als die Nationalsozialisten die Macht übernahmen, schien der Liebe von Axel Springer und Else Meyer noch nichts im Wege zu stehen, schließlich war Else Meyers Mutter schon lange zum Christentum konvertiert. Im Frühjahr 1933 wurde Else schwanger und im November, einen Monat vor der Geburt der Tochter, heiratete man. Aber das Glück wurde schnell brüchig, als 1935 die Nürnberger Rassegesetze in Kraft traten. Da war Elses Mutter auf einmal "Volljüdin" und Else demnach "Halbjüdin".
In ihrem Erinnerungsband "Bitte komm mit mir" erzählte Dicky Funke später, dass sie als "Halbjüdin" nicht einmal mehr Kaffee trinken gehen konnte, ihr Mann sie "am liebsten in die Standuhr eingesperrt und abends wieder rausgeholt" hätte, während er mit Freunden ausging. Schließlich fand sie in seinem Anzug auch ein Foto einer anderen Frau. Axel Springer arbeitete seit 1934 als Redakteur bei den Altonaer Nachrichten, einer Zeitung, die seinem Vater gehörte. Diese Zeitung war zwar nicht so aggressiv antisemitisch wie "Der Stürmer", passte aber trotzdem in die Medienwelt der damaligen nationalsozialistischen Gleichschaltung. So titelte ein Artikel "Erhabenste Aufgabe Erhaltung des Blutes". Diese Propaganda Artikel waren nicht namentlich zu identifizieren. Aber interessanterweise war der zuständige Verantwortliche für das Politikressort der inzwischen stellvertretende Chefredakteur Axel Springer!
zum vollstängigen Artikel in der neuen Rheinischen Zeitung
Evelyn Hecht-Galinski ist Publizistin und Tochter des 1992 verstorbenen Vorsitzenden des Zentralrats der Juden in Deutschland, Heinz Galinski. Mit diesem Kommentar setzt sie ihre Serie fort, die sie "vom Hochblauen", ihrem 1186 m hohen "Hausberg" im Badischen, schreibt.
Die künftige Heimat dieser PalästinenserInnen sollen die israelischen Planstädte in dieser Region werden, die schon jetzt für die palästinensische Bevölkerung des Negevs elende Lebensbedingungen bieten, mit schlechter Infrastruktur und extrem hoher Arbeitslosigkeit. Der Prawer-Report legt für diese Planstädte zudem eigene Kriterien über Bevölkerungsdichte, Größe und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit fest. Diese für die Stadtplanung wichtigen Größen gelten nicht für die jüdischen Städte und Gemeinden im Negev.
Die PalästinenserInnen im Negev sind weiterhin entschlossen, für ihre Rechte zu kämpfen. Sie suchen die internationale Öffentlichkeit, veröffentlichen Berichte bei der UNO und organisieren Rundreisen in den USA und in Europa.
Mehr auf der Seite Negev-Vertreibung.
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Die roten BDS-T-Shirts der AktivistInnen symbolisierten die Rote Karte für Menschenrechtsverletzungen, 2 Transparente und mehrere Plakate auf hohen Stangen wiesen auf die Kritik an Galeria Kaufhof, die Marken Soda Club, Ahava sowie die Agrarexporteure Agrexco und Mehadrin mit ihren Marken hin. Die AktivistInnen verteilten Protestflugblätter und die Stellungnahme, in der sich die Jüdische Stimme mit der europaweiten Aktion und BDS solidarisiert
Am Büchertisch um die Ecke gab es weitere Informationen. Der auffällige Auftritt bewährte sich, die Bereitschaft zur Diskussion unter den Passanten und Kunden von Galeria Kaufhof war ausgesprochen groß. Viele reagierten positiv und fragten, welche Erfolge sich mit BDS auf dem Weg zu menschlicheren Verhältnissen erreichen lassen. Andere hakten kritisch nach, wobei meist konstruktive Diskussionen entstanden. Einige wenige für die Israellobby typische Kommentare wie „ohne Israel wären die Palästinenser längst pleite“ oder „Israel hilft den Palästinensern mit dem Verkauf von Siedlungsprodukten“ lassen darauf schließen, dass die AktivistInnen des Palästinakomitees anfangs auch Besuch von den Antideutschen aus der Deutsch-Israelischen-Gesellschaft hatten. Diese Leute gaben aber – wie schon bei früheren BDS-Aktionen des Palästinakomitee Stuttgart– rasch auf und konnten nicht stören. Das einhellige Fazit der AktivistInnen lautet: Wenn irgendwie möglich, sollten wir solche Aktionen häufig machen.
Zwei Bevölkerungsgruppen leben in einem Gebiet. Eine genießt alle Rechte, die andere ist ihrer Rechte beraubt. Das sind abscheulich undemokratische Zustände.
(...) Da ein Apartheid-Regime, zumindest nach demokratischen Maßstäben, in sich ungesetzlich ist,
kann es weder Opposition noch Kritik dulden. Die Ideologie des „Blocks der Getreuen“ muss Kritik
unterdrücken und jeden Versuch unterbinden, ihrem eigenen Handeln entgegenzutreten – auch dann, wenn
dieses Handeln selbst illegal oder sogar kriminell ist, nämlich der Aufrechterhaltung der Apartheid
dient. Illegales Handeln muss demzufolge legalisiert werden – sei es durch Gesetzesänderungen oder
durch die juristische Uminterpretation bestehender Gesetze. Vor diesem Hintergrund kommt es derzeit
zu hemmungsloser Verleumdung des Obersten Gerichtshofs. Gegen Menschenrechtsorganisationen und
Presse zieht man juristisch zu Felde. In diesen Kontext gehört das Anti-Boykott-Gesetz. Es
verhindert, dass die israelische Apartheid so bekämpft wird, wie einst die südafrikanische Apartheid
bekämpft wurde.
Zum vollständigen Artikel in der Frankfurter Rundschau.
Annette Groth (MdB) mit Ali Halimeh, Botschafter Palästinas in Südafrika
Schlussveranstaltung und Zusammenfassung der Ergebnisse
des RToP am Montag, den 7.11.2011 in Kapstadt
Vom 5.-7. November 2011 fand in Cape Town/Südafrika das dritte Russell-Tribunal zu Palästina statt, dem ich beiwohnte.
Der deutschsprachige Schlussbericht
befindet sich hier (Word-Dokument).
Nach einleitenden Worten von Erzbischof Desmond Tutu kamen Zeugen, auch Apartheid-Opfer aus Südafrika, zu Wort. Für die palästinensische Seite verlasen u.a Jeff Halper vom Israelischen Komitee gegen Hauszerstörungen und Jamal Jumaa, Aktivist gegen den Bau der Mauer, ihre Zeugnisse. Während das palästinensische Mitglied der israelischen Knesset, Haneen Zoabi, ihr Zeugnis abgab, wurde bekannt, dass im Ethikkomitee der Knesset ein Antrag eingereicht wurde, der fordert, ihr aufgrund ihrer Teilnahme am Tribunal die Staatsangehörigkeit zu entziehen. Dagegen müssen wir protestieren!
Experten des internationalen Rechts wie John Dugard aus Großbritannien, Raji Sourani aus Gaza und Lea Tsemel aus Israel gaben ihre juristischen Einschätzungen zu den Diskriminierungen gegenüber der palästinensischen Bevölkerung ab. Am 7. November ging die Jury mit ihren Schlussfolgerungen an die Öffentlichkeit: Danach erfüllt die Behandlung der palästinensischen Bevölkerung durch den israelischen Staat den Tatbestand des Verbrechens der Apartheid gemäß Artikel 2 der UN-Anti-Apartheid-Konvention und Art.7 Absatz 2 h des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs...
Zur vollständigen Pressemitteilung.
Stolperstein Israel Interview über die Stuttgarter Erklärung im Freien Radio
Finnlands Außenminister Erkki Tuomioja beschreibt die Besatzungspolitik Israel als Apartheid und
sieht immer weniger Chancen für eine Zwei-Staaten-Lösung.
Der vollständige Artikel finden Sie in Al-Ahram Online (englishe Version).
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| Foto: aus der Fellbacher Zeitung. für Pfarrer Peter Haigis war die Unterstützung eine Überraschung |
Für den Friedensprozess im Nahen Osten erachtet die internationale Politik den Ausgleich der Interessen zwischen Israelis und Palästinensern als fundamental an. Doch das Selbstverständnis des Staates Israel steht dem im Weg.
Jochen Vollmer rekonstruiert die Konfliktlage historisch und politisch und plädiert für eine
Befreiung
der Theologie aus nationalreligiösen Engführungen.
Die übliche Wahrnehmung des Israel-Palästina-Konflikts ist zugunsten von Israel verzerrt und blendet das Unrecht, das der einheimischen palästinensischen Bevölkerung mit der Gründung des Staates Israel geschehen ist, weitgehend aus... Zum vollständigen Artikel: pfarrerverband.medio.de oder hier zum Artikel aus der Fellbacher Zeitung.
Hier ein Rückblick zu Artikeln von 2011 in unserer Homeseite.
Hier ein Rückblick zu Artikeln von 2010 in unserer Homeseite.
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