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Martin Luther King

Von: Qumsiyeh: A Human Rights Web

Zionists have posted a fake quote from MLK Jr that claims he supported Zionism. This cannot be further from the truth See Tim Wise's article titled "Fraud Fit for a King" for info on this fraud.

MLK Jr in his own words illustrate clearly that he would be against the so called PATRIOT act and any discrimination, wars and oppression (all supported by AJC, ADL, and other Zionist outfits in the US that spread lies):

I have a dream speech in DC http://www.hpol.org

Internationale Kritik an Siedlungsbau in Ost-Jerusalem

Israels Pläne zum Bau von 1300 neuen Wohnungen in Ost-Jerusalem stoßen international auf Kritik.

Nach den Vereinten Nationen und den USA rief auch die Europäische Union die israelische Regierung am Dienstag zu einem Baustopp auf. "Die Siedlungen sind nach internationalem Recht illegal, sind ein Hindernis für den Frieden und machen eine Zwei-Staaten-Lösung unmöglich", erklärte EU-Außenministerin Catherine Ashton in Brüssel.

Direktlink zur STERN-Nachricht

Verwaltungsgericht: Freiburg muss Palästina-Ausstellung
stattfinden lassen

Niederlage für die Stadt Freiburg: Sie hatte die Ausstellung "Die Nakba – Flucht und Vertreibung der Palästinenser 1948" abgesagt – zu tendenziös. Die Organisatoren gingen vor Gericht. Und bekamen Recht. Freiburg muss die Ausstellung zulassen.

Die Wanderausstellung sollte im Rahmen der geplanten Palästina-Tage vom 12. bis 14. November gezeigt werden, die vom Freiburger "Café Palestine" organisiert werden, einem politischen Forum zum Nahen Osten. Erst Anfang 2010 hatte die Stadtverwaltung die Genehmigung dafür erteilt. Rund zwei Wochen vor der Eröffnung kam die Absage – nachdem alle Einladungen gedruckt waren.

Die Stadtverwaltung begründete ihren Rückzieher damit, dass die Ausstellung "verzerrend und polarisierend" sei. Daraufhin gingen die Organisatoren vor Gericht...
Zum Artikel in der Badischen Zeitung

Warum Palästina? Deutsche engagieren sich im Nahen Osten

Dienstag, 26.10.2010
Von Martina Sabra in SWR2 Radio

Der Unternehmer Hans von Wedemeyer und der Künstler Erhard Arendt sind zwar im Rentenalter, aber noch lange nicht im „Ruhestand“. Einen Großteil ihrer Zeit und Kraft widmen sie dem Einsatz für die Menschenrechte der Palästinenser. Warum engagieren sich Menschen, die ihr politisches Bewusstsein im Nachkriegsdeutschland der 1950er Jahre entwickelten, für Palästina? Wie stehen sie zu der Auffassung, dass Deutschland aufgrund seiner historischen Schuld Israel unterstützen müsse? Und sind sie dieses Konfliktes, in dem sich auch nach Jahrzehnten keine gerechte oder friedliche Lösung abzeichnet, nicht langsam müde?
mp3 herunterladen/hören

Viva Palastina Freiheits-Konvoi mit Hilfsgütern im Wert von $5m erreicht Gaza

23 Oktober 2010

Die Anführer des Viva Palastina Konvois der gestern endlich den Gazastreifen erreichen konnte, nannte den Erfolg einen Durchbruch der illegalen, israelischen Belagerung.
Ein Sprecher bestätigte, dass medizinische und andere Hilfsmaterialien im Wert von $5m mit fast 150 Fahrzeugen erfolgreich geliefert wurden. Auf dem Weg von der ägyptischen Grenze bis Gaza City, wurde der Konvoi mit grossem Jubel begrüsst.

Ein Youtube Video zeigt die Szenen hier.
Und hier können wir sehen wir die ägyptishen Machtinhaber mit einem Hilfskonvoi umgehen.

Palästina-Solidaritätskonferenz in Stuttgart 26.-28.11.2010

„Getrennte Vergangenheit – Gemeinsame Zukunft
Hindernisse und Perspektiven für eine gerechte Lösung“

Veranstalter: Palästinakomitee Stuttgart
Details hier.

The conference was held in German and in English with simultaneous translation.

Here is the Programme in English with details
of our speakers.

Vollständiges Programm zum Herunterladen: Konferenzprogramm

Der ungelöste Konflikt zwischen dem Staat Israel und den Palästinensern belastet alle Betroffenen in der Region und führte bereits zu mehreren Kriegen. Eine gerechte Lösung auf den Grundlagen des Menschen- und Völkerrechts scheint unerreichbar. (...)

Auf unserer Konferenz wollen wir den Ursachen für die unheilvolle Entwicklung im sogenannten Nahostkonflikt nachgehen. Wir wollen die Perspektiven der Ein-Staaten-Lösung untersuchen, die wir für das humanste und realistischste Modell halten. Als praktische Konsequenz wollen wir die Möglichkeiten diskutieren, von der Bundesrepublik aus den zivilen Widerstand der Palästinenser gegen Besatzung und Diskriminierung zu unterstützen. Dieser birgt unseres Erachtens die meisten Chancen auf dem Weg zu einer gerechten Lösung.

Schirmfrau der Konferenz: Felicia Langer Felicia Langer ist Rechtsanwältin und Menschenrechtsaktivistin. Ihr Mann Mieciu Langer hatte fünf Konzentrationslager durchlitten und war im Jahr 1945 bei Kriegsende gerade noch gerettet worden. Felicia Langer trat über viele Jahre in Israel für die Rechte der Palästinenser ein und setzt dieses Engagement auch von Deutschland aus weiter fort. Ihr Hauptanliegen ist immer ein gerechter und fairer Frieden zwischen Israelis und Palästinensern gewesen. Für dieses Ziel tritt sie heute noch mit demselben Engagement ein wie früher, sie hat zahlreiche Bücher geschrieben, die in viele Sprachen übersetzt wurden. Sie hält Vorträge, gibt Interviews, beteiligt sich an öffentlichen Diskussionen und vieles mehr.

Im Jahr 1990 erhielt sie für ihren Einsatz für die Menschenrechte den Alternativen Nobelpreis und im Juli 2009 das Bundesverdienstkreuz I. Klasse. Außerdem wurde sie mit dem Bruno-Kreisky- und dem Erich-Mühsam-Preis ausgezeichnet. Im Jahr 1998 wählte die israelische Zeitschrift „YOU“ Felicia Langer zu den 50 wichtigsten Frauen in den 50 Jahren des Bestehens des Staats Israel.

Referenten und Themen u.a. (Referentenliste als PDF)

Ilan Pappe Israelischer Historiker und Professor, früherer Leiter des Historischen Instituts der Universität von Haifa, jetzt Leiter des Historischen Instituts der Universität Exeter/England. In Deutschland wurde er vor allem durch seine Studie "Die ethnische Säuberung Palästinas" bekannt. Weitere Veröffentlichungen sind unter anderem A History of Modern Palestine: One Land, Two Peoples, 2003, The Modern Middle East, 2005)
"Die ethnische Säuberung in Palästina und das Rückkehrrecht der Palästinenser"

Ali Abunimah Palästinensisch-amerikanischer Journalist, Mitbegründer der mehrfach ausgezeichneten Nachrichten-Website Electronic Intifada und Autor des Buches „One Country: A Bold Proposal to End the Israeli-Palestinian Impasse. Er hat vor kurzem Beiträge zu Midnight on the Mavi Marmara: The Attack on the Gaza Freedom Flotilla and How it Changed the Course Of The Israel/Palestine Conflict und The Goldstone Report: The legacy of the landmark U.N. investigation of the Gaza conflict geschrieben. Ali Abunimah hat unter anderem Beiträge in The Guardian, Aljazeera, CNN und The Los Angeles Times veröffentlicht.
"Die Ein-Staat-Lösung als Perspektive für einen gerechten Frieden"

Mazin Qumsiyeh Palästinensischer Wissenschaftler und Professor, Menschenrechtsaktivist, Präsident und Koordinator der Anti-Apartheid-Mauer-Kampagne in Beit-Sahour, zurzeit lehrt er an den Universitäten Bethlehem und Birzeit). Er war früher an den Universitäten von Tennessee, Duke und Yale (USA) tätig. Er veröffentlichte mehrere Bücher, von denen das bekannteste Sharing the Land of Canaan: Human Rights and the Israeli-Palestinian Struggle ist. Derzeit arbeitet er an einem Buch über den zivilen palästinensischen Widerstand seit den Anfängen des zionistischen Projekts im 19. Jahrhundert bis heute.
"Ziviler Widerstand gegen Besatzung und Apartheid in Palästina"

Haidar Eid Dr. Haidar Eid ist Privat-Dozent für englische Literatur an der Al Aqsa-Universität in Gaza-Stadt. Er studierte in Südafrika und ist politischer Kommentator und Aktivist. Er ist Gründungsmitglied der One Democratic State Group, ODSG.
"Die aktuelle Situation in Gaza und die Parallelen des früheren südafrikanischen Apartheidssystems mit Israel"

Evelyn Hecht-Galinski Menschenrechts-Aktivistin, Publizistin und scharfe unabhängige, jüdische Kritikerin der israelischen Politik, die eintritt für einen gerechten Frieden in Palästina/Israel, bekannt für ihre klare Darstellung der israelischen Unrechtspolitik gegenüber den Palästinensern. Evelyn Hecht-Galinski tritt vehement gegen die Verunglimpfung der Israelkritiker als Antisemiten ein, die nur dazu dienen soll, israelische Menschenrechtsverletzungen zu vertuschen.
"Der Unterschied zwischen Anti-Zionismus und Anti- Judaismus und die Notwendigkeit auch in Deutschland den Staat Israel zu kritisieren"

Annette Groth Bundestagsabgeordnete und menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion der Partei DIE LINKE im Bundestag), Annette Groth war als Bundestagsabgeordnete bei der Free Gaza Flotte gegen die Gaza-Blockade dabei, die am 31. Mai 2010 von der israelischen Armee gekapert wurde, wobei die israelischen Soldaten 9 Aktivisten töteten.
"Die Verantwortung der Deutschen gegenüber den Palästinenserinnen und Palästinensern und die deutsche Linke"

Jörg Lang (Rechtsanwalt, der sich seit 40 Jahren für die Rechte der Palästinenser einsetzt)
"Die deutsche Linke, der Holocaust und die Solidarität mit den Palästinensern (Erfahrungen seit den 60er Jahren)"

Rawiya Shanty Palästinenserin aus Galiläa, Gerichts-Psychologin, Psychotherapeutin und Aktivistin für die Rechte der Palästinenser, sie promoviert zur Zeit in Paris.
"Die Apartheidsgesetze gegen die Palästinenserinnen und Palästinenser innerhalb Israels und der Widerstand dagegen"

Norman Paech Emeritierter Professor für Völkerrecht, ehemaliger Bundestagsabgeordneter und außenpolitischer Sprecher der Partei DIE LINKE) Norman Paech war bei der Free Gaza Flotte gegen die Gaza-Blockade dabei, die am 31. Mai 2010 von der israelischen Armee gekapert wurde, wobei die israelischen Soldaten 9 Aktivisten töteten.
"Die Rolle des internationalen Rechts und die sich daraus ergebenden Handlungsmöglichkeiten in der Bundesrepublik vor allem im Bereich Rüstung und militärische Zusammenarbeit mit Israel"

Attia Rajab Bauingenieur und Aktivist für die Rechte der Palästinenser

Verena Rajab Journalistin und Aktivistin für die Rechte der Palästinenser

Die Künstler des Abendprogramms

Julianna Herzberg
Ihre schauspielerische Tätigkeit begann Julianna Herzberg bei der Compagnie „Les Ouvriers” in Avignon. Sie spielte unter anderem. in der Werkstatt der Kulturen Berlin und am Volkstheater Rostock. Zuletzt war sie am Theater Junge Generation in Dresden engagiert. Seit der Spielzeit 2007/2008 ist Julianna Herzberg festes Ensemblemitglied am Theater tri-bühne. Das Stück Reise nach Jerusalem basiert auf dem Reisetagebuch der Schauspielerin Julianna Herzberg, die im August 2006, während des 33-Tage-Krieges gegen den Libanon, nach Palästina reist, um einen Freund zu besuchen. Julianna Herzberg ist Mitglied des Palästinakomitee Stuttgart.

Samir Mansour
Samir Mansour wirkte als Tubist im syrischen Symphonie- Orchester mit und spielte im staatlichen syrischen Orchester für Arabische Musik die Oud. Samir Mansour nahm in Damaskus an vielen Radio- und Fernsehproduktionen für Oud und Gesang teil. Seine Kompositionen wurden vom algerischen Musiktheater und dem Kindertheater Damaskus aufgeführt. Er gründete in Deutschland das musikalische Ensemble „Layalina“ und führt seine eigenen Kompositionen mit Querflöte, Kanoun, Oud und arabischen Perkussion – Instrumenten auf. In Stuttgart leitet er auch den deutsch-arabischen Chor.

Aufruf: Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost e.V. an den Botschafter des Staates Israel in der Bundesrepublik Deutschland Herrn Yoram Ben-Zeev

Sehr geehrter Herr Botschafter Ben-Zeev,
wir, in Deutschland lebende Juden und Israelis, sind entsetzt, dass es zum Hungerstreik von Herrn Maraghy kommen musste.

Wie Sie wissen, stammt Firas Maraghy aus einer seit vielen Generationen in Jerusalem lebenden Familie. Trotz seines unbezweifelbaren Rechts, im Land seiner Geburt und seiner Vorfahren zu leben, besitzt er, wie alle Jerusalemer Palästinenser, weder einen palästinensischen noch einen israelischen Pass. Stattdessen hat er aufgrund der israelischen Rechtsvorschriften einen Status als "Staatenloser" und ist daher in jedem Einzelfall auf israelische Aufenthalts- wie Reiseerlaubnisse angewiesen.

Seit September 2007 ist Herr Maraghy mit der deutschen Staatsbürgerin Wiebke Diehl verheiratet; um während ihres Studiums mit seiner Frau in Berlin zusammenzuleben, zog er nach Deutschland. Im Dezember 2009 wurde die gemeinsame Tochter Zaynab Maraghy geboren. Herr Maraghy hielt sich im Mai 2009 in Jerusalem auf, um beim israelischen Innenmini-sterium seine Ehe in seine Papiere eintragen zu lassen. Die Eintragung wurde ihm jedoch verweigert, mit der Begründung, er lebe ja nun im Ausland und habe somit seine Rechte als Einwohner verloren. Diese Begründung erscheint nicht stichhaltig, da die entspre-chende israelische Rechtsvorschrift den Verlust des Aufenthaltsrechts erst nach sieben Jahren vorsieht. Implizit erkannte die dortige Behörde dies auch an, indem sie Herrn Maraghy selbst ein neues Reisedokument ausstellte – allerdings nur befristet bis Mai 2011 und mit der Auflage, danach mindestens 1½ Jahre in Jerusalem zu verbleiben. Der ganze Vorgang, insbesondere die Verweigerung der Eheeintragung, erscheint somit als ein Willkürakt... Vollständiger Aufruf (PDF)

Begegnung mit der Knessetabgeordneten Hanin Zoabi

Die Blockade des Gazastreifens wird immer lauter kritisiert. Der Druck wächst aber auch innenpolitisch – denn die Konfrontation zwischen jüdischen und arabischen Israelis wird immer schärfer.
Khalid Tatour 20.10.2010

Hanin Zuabi und Khalid Tatour

Die meisten Knesset Abgeordneten stimmten für den Antrag des zuständigen Knesset-Komitees, ihr drei grundlegende Privilegien als Parlamentarierin zu entziehen – und setzten damit ein deutliches Zeichen. Zuabi kritisierte indes die Entscheidung scharf: „In einem zivilisierten Land würden die Leute, die gegen die Abgeordnete Zoabi hetzen und sie bedrohen, bestraft. Man würde gegen sie selbst solche Sanktionen verhängen“, sagte sie und fügte an die Knesset-Mitglieder gewandt hinzu: „Sie bestrafen mich aus Rache. Wenn Sie die arabischen Knesset-Abgeordneten und die Beschützer der Araber bedrohen, bedrohen Sie die Demokratie und die Koexistenz zwischen Juden und Arabern.“

Knesset Mitglied Hanin Soabi wird gehetzt und bekommt Morddrohungen, Ahmad Tibi und andere werden ebenfalls bedroht – na und? sie sind Araber. Diejenigen die unkonventionelle Ansichten vertreten, werden als Verräter denunziert, Boykott – Organisierer werden zu Geldstrafen verurteilt, Teilnehmer an der Gazaflottille werden bestraft, Menschenrechtsaktivisten und Kritiker der israelische Politik werden geächtet – und die Mehrheit der Israelis denkt, dass ihnen nichts Schlimmes passieren wird. Sie denken, sie sind gute Bürger und Gilad Shalit zu unterstützen genügt. Wenn irgendeine jüdische Gemeinde im Ausland belagert wäre, würden sie eine Solidaritätsflottille zusammenstellen, aber wenn Soabi bestraft wird, weil sie sich nur mit ihrem Volk identifiziert hat, kümmert sie das nicht. Sie hören von Rabbinern, die gegen das Vermieten von Wohnungen an Araber schimpfen, sie hören von der Hexenjagd gegen Ausländer, die auf der Suche nach Arbeit illegal über die Grenze kommen, über die Deportation der Kinder von Flüchtlingen und über die zunehmende Gewalt der Polizei. Sie denken, das ist nicht nett – aber es wird sie nicht treffen. Sie sehen, wie die Vertreter von Kadima, ihrer Partei der Hoffnung, sich dieser Kampagne der Hetze anschließen.

Es wird Zeit denjenigen, die sich zurückgezogen haben und die sich nur um ihr eigenes Leben kümmern, zu sagen, dass dies kommen wird. Bald, bald wird es auch euch treffen. Es wird nicht Halt machen vor den arabischen Knesset-Mitgliedern. Es wird nicht an eurer Türschwelle halt machen. Polizeiliche Gewalt? Sie wird auch eure Kinder berühren. Es ist schon mehr als einmal passiert, und es wird auch hier geschehen. Wenn nicht heute, dann morgen. Das Monster hat seinen hässlichen Kopf gehoben, es nähert sich uns. Es ist keiner da, der es stoppen könnte und wenn es hierher kommt, wird es zu spät sein, viel zu spät.

Dieser Artikel ist nicht für jeden. Nationalisten, Rassisten und Fans von Militarismus und Faschismus können weiter mit der Entwicklung der letzten zehn Monate zufrieden sein. Ihnen bedeutet Demokratie nur eine Wahl alle paar Jahre, Tyrannei der Mehrheit und Unterdrückung der Minderheit, Dieser Artikel ist nicht für falsche Patrioten gedacht, die Brutalen und die Gehirngewaschenen, für jene, die eine jüdische, araberfreie Knesset wünschen; eine jüdische, ausländerfreie Gesellschaft, und einen Staat ohne B’tselem oder den Obersten Gerichtshof. Aber sie sind nicht die einzigen Komponenten in der israelischen Gesellschaft. Da bleiben noch immer bedeutsame Komponenten. Die Legionen, die gegen das Sabra und Shatila-Massaker 1982 demonstrierten sind noch immer unter uns. Es gibt viele Leute, die die Geschichte kennen, die wissen, was Demokratie ist, die entsetzt sein sollten über das, was jetzt vor sich geht. Entsetzt? Das ist genau der Punkt. Sie sind es nämlich nicht. Sie hören, was mit Hanin Soabi geschah – und sind still. Sie hören Knessetmitglieder vom Zentrum und der Linken, wie sie verbal ihre arabischen Kollegen angreifen – und hören nichts.

Aus der Geschichte haben sie gelernt, dass Regime, die in dieser Weise handeln, zum Scheitern verurteilt sind, dass Israel sich auf einem schlüpfrigen Abhang befindet – vor allem deshalb, weil sich seine Kontrollmechanismen als impotent erwiesen haben und trotzdem protestieren sie nicht. Sie haben wohl das Gefühl, dass etwas Schreckliches in der Luft liegt, aber machen sich vor, „das passiert mir nicht“. Sie hören täglich von der wachsenden Gefahr und sie seufzen, klagen und verlassen das Feld. Dieser Artikel ist genau für sie.

Pressemitteilung von Organisationen der palästinensischen Zivilgesellschaft 31.05.2010 [pdf Datei; 29Kb]

Christine Buchholz, friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, und Niema Movassat, MdB und Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für DIE LINKE. widerlegen Behauptungen, die in einigen Medien gegen die Free-Gaza-Friedensflotte angeführt werden.   [pdf Datei; 32Kb]

Annette Groth berichtet über Demütigung und Gewalt

In der baden-württembergischen Landschau des SWR, hat Annette Groth im Rahmen einer
von Pax Christi organisierten Pressekonferenz Freitag 4. Juni, die Gewalt und Maßlosigkeit der israelischen Streitkräfte geschildert.

Kundgebung gegen israelischen Angriff
auf die Gaza-Hilflotille am 8. Juni in Stuttgart

Diesen Dienstag, den 08. Juni 2010, findet um 18 Uhr auf dem Schlossplatz eine Kundgebung zu Palästina statt. Sie wird vom Stuttgarter Internationales Aktionsbündnis – IAB organisiert.

Ein Teil des Aufrufs folgt:
Wir verurteilen die Angriffe des israelischen Staates!

Die Versorgungsschiffe mit Hunderten von schutzlosen Menschen, die unterwegs nach Palästina waren, wurden vor den Augen der Weltöffentlichkeit vom israelischen Staat angegriffen.
Bei diesem Massaker kamen [mehr als 10] Menschen ums Leben, Dutzende wurden verletzt. Der israelische Staat, der die Embargos gegen Palästina weiterhin aufrecht hält, ist jetzt einen Schritt weiter gegangen und ermordete sogar Menschen auf den internationalen Gewässern, die freiwillig Hilfsgüter nach Palästina transportierten.
Die Vorwürfe Israels, dass auf der Hilfsflotte Waffen seien und sie mit diesen angegriffen worden sind, widerlegen die veröffentlichten Aufnahmen, auf denen zu sehen ist, dass sich auf dem Versorgungsschiff nur Stöcke und Steinschleudern befinden. Die Friedensrufe und weißen Flaggen, die vom Versorgungsschiff aus zu hören und zu sehen waren, wurden von dem Spezialeinheiten der israelischen Armee, die mit Kampfhubschraubern an Deck des Schiffes abgelassen wurden, blutig niedergeschlagen.
Dieser brutale Angriff, dem Hunderte von Menschen ausgesetzt waren, die dem palästinensischen Volk Hilfsgüter als Ergebnis einer Hilfsaktion von Freunden Palästinas in verschiedenen Ländern der Welt zukommen lassen wollten, ist von Bedeutung, um die Gräueltaten zu verstehen, denen das palästinensisches Volk ausgesetzt ist. Dieser Angriff ist gleichzeitig eine Drohung an die Völker, die sich Freunde Palästinas nennen. Es ist ein Angriff, damit Palästina allein und einsam bleibt.

IAB – Internationales Aktionsbündnis

Israelische Propaganda-Lüge aufgedeckt

Am 4. Juni hat die israelische Armee (IDF) ein manipuliertes Video veröffentlicht, das sich erheblich von dem von ihr selbst am 31. Mai veröffentlichten Video unterscheidet.

Die IDF behauptet, dass es sich um Funkverkehr mit der Mavi Marmara handelt (Video vom 4. Juni) und dass darauf jemand zu hören wäre der "Go back to Auschwitz" sagt, davon ist auf dem Video vom 31. Mai nichts zu hören.

Darüberhinaus behauptet die IDF, dass auch die Stimme von Huwaida Arraf, einer der Organisatorinnen Gaza-Hilfsflotille zu hören sei, die sagt "we have permission from the Gaza port authority to enter". Huweida Arraf war aber nicht auf der Mavi Marmara, sondern auf der Challenger One.

Video der IDF vom 31. Mai
Manipuliertes Video der IDF vom 4. Juni

Große Demonstration in Stuttgart gegen israelische Piraterie und für die Aufhebung der Gaza-Blockade

Rund 3000 Menschen haben am Samstag, 5. Juni, in Stuttgart gegen den tödlichen israelischen Angriff auf der Friedensflottille im Mittelmeer letzte Woche demonstriert. Sie skandierten unter anderem "Deutschland finanziert – Israel bombardiert" und "Freiheit für Gaza".

Nach einem friedlichen, aber lautestarken Umzug vom Hauptbahnhof bis zum Schloßplatz, gab es eine Kundegebung mit Abgeordneten der Linken Annette Groth, die auf dem gekaperten Schiff war.
Sie kritisierte die Abriegelung des Gazastreifens als völkerrechtswidrig und verlangte die sofortige Aufhebung der Blockade. Laut UNO-Quellen lässt Israel nur ein Viertel der nötigen Hilfsmittel nach Gaza. "Das ist unakzeptabel und wir können nicht mehr wegschauen" sagte sie.

zum Video

Angriff auf die Gaza-Hilfsflotte – Informationen
aus erster Hand

Pressegespräch am Freitag, den 4. Juni, ab 14:30 Uhr
im Haus der Katholischen Kirche ,Königstraße 7, 70173 Stuttgart
Gesprächspartner sind:

• Annette Groth, MdB aus Baden-Württemberg
• Bernhard Dinkelaker, Generalsekretär des Evangelisches Missionswerks (EMS) in Südwestdeutschland
• Wiltrud Rösch-Metzler, Vizepräsidentin von Pax Christi, deutsche Sektion

Der Angriff auf die Gaza-Hilfsflotte hat weltweit für Proteste gesorgt. Die in Stuttgart lebende Bundestagsabgeordnete Annette Groth (Die Linke) war auf einem der Schiffe und wird über ihre Eindrücke berichten. Die Vizepräsidentin von Pax Christi und der EMS-Generalsekretär – beide Organisationen haben die Aktion unterstützt – werden zusammen mit Annette Groth eine Bewertung der aktuellen Lage in Gaza abgeben.

Veranstalter:der PK sind Pax Christi und Annette Groth, MdB.

Was war wirklich los?

„Es wurde definitiv aus der Luft und vom Meer her scharf geschossen“

Journalist und Augenzeuge des Nachrichtensenders Al Jazeera, Jamal Elshayyal, 03.06.2010




Elshayyal berichtet, dass er einige Tötungen gesehen hat und bestätigt, dass „mindestens eine Person ist vom Hubschrauber aus durch die Oberseite des Kopfes erschossen worden.“
Zum Video...

„Wir wurden mit Kabelbindern gefesselt“

Junge Welt, 02.06.2010

Brutales Vorgehen des israelischen Militärs bei dem Überfall auf den Hilfskonvoi nach Gaza. Ein Gespräch mit Inge Höger (abrüstungspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion der Linkspartei)

(...) Uns wurden dann mit Kabelbindern die Hände gefesselt, bei vielen auch auf dem Rücken. Die Männer mußten sich hinknien, wir Frauen durften uns auf Bänke setzen. So haben wir den ganzen Montag vormittag verbracht.

Währenddessen kreisten ständig Hubschrauber über dem Schiff, es wurden Verletzte abgeholt, immer neue Soldaten herangeschafft. Die gingen dann in voller Bewaffnung unter Deck.

Am Nachmittag durften auch wir runtergehen, um uns was zu essen holen zu können. Da sahen wir die Bescherung: Die Soldaten hatten dort wie die Vandalen gehaust, hatten das gesamte Gepäck der Passagiere zerstört und verstreut, es war ein heilloses Durcheinander. Zum Artikel ...

Schüsse aus dem Bunker

BERLIN taz : 01.06.2010
KOMMENTAR VON STEFAN REINECKE
Israelische Soldaten haben ein Schiff gestürmt, das Hilfslieferungen nach Gaza bringen wollte. Türkische propalästinensische Aktivisten haben die Elitekämpfer offenbar mit Messern und Stangen angegriffen, die Soldaten haben daraufhin ein Massaker angerichtet. Mit Stangen und Hilfslieferungen gegen Maschinengewehre – das ist eine präzise Metapher für den Nahostkonflikt im Moment. Es ist ein Kampf mit ungleichen Waffen, in dem ein hochgerüstetes Militär und ein effektiver Unterdrückungsapparat jeden Widerstand gegen die Besatzung erstickt. mehr...

Viele Tote und Verletzte auf Solidaritätsfahrt für Gaza: Israel kapert Hilfsflotte

Taz, ANKARA/JERUSALEM afp/dpa/apn 31.05.2010



Beim Sturm auf eine internationale Hilfs-Flottille für den Gazastreifen durch das israelische Militär sind nach neuen Informationen des israelischen Fernsehens 9 Menschen getötet worden. Zudem seien 26 pro-palästinensische Aktivisten verletzt worden, berichtete der private Fernsehsender Channel 10 am Montag.

An Bord der aus sechs Booten bestehenden Flottille waren aus Solidarität mehrere Dutzend europäische Abgeordnete mitgefahren, darunter auch die zwei linken Bundestagsabgeordneten Inge Höger und Annette Groth. Auch der frühere Friedensnobelpreisträger Mairead Corrigan Maguire aus Nordirland, die 85 Jahre alte Holocaust-Überlebende Hedy Epstein, Bestsellerautor Henning Mankell, sowie eine ehemalige Abgeordnete und ein Ex-Oberst aus den USA hatten sich der Aktion angeschlossen.

Der arabische Fernsehsender Al Dschasira berichtete telefonisch von Bord eines türkischen Schiffes, das den Hilfskonvoi anführte, israelische Marinesoldaten hätten das Schiff unter Feuer genommen und geentert. Der Kapitän sei dabei verletzt worden.

Taz...

Nach Israels Angriff auf Solifahrt für Gaza:
Sondersitzung in Brüssel

Taz, 31.05.10

Nach dem Angriff Israels auf einen Hilfskonvoi nach Gaza mit mindestens zehn Toten gibt es in Brüssel eine EU-Sondersitzung. Die Türkei hat inzwischen ihren Botschafter in Israel abberufen.

(...) Der Präsident des Europaparlaments, Jerzy Buzek, sprach von einem "klaren und inakzeptablen Bruch des internationalen Rechts" durch Israel. Bei der israelischen Militäraktion habe es sich um "einen grundlosen Angriff" gehandelt. Das Parlament fordere Ashton auf, innerhalb des Nahost-"Quartetts" (EU, Russland, UNO, USA) alles zu tun, um die Abschottung des Gazastreifens zu beenden.

Taz...

Blutiger Angriff Israels auf Gaza-Hilfsflotte

Der Spiegel, 31.05.2010

Ein israelisches Elitekommando hat am frühen Morgen Schiffe der "Solidaritätsflotte" für den Gaza-Streifen attackiert. Bei der Militäraktion wurden laut einem TV-Bericht bis zu 16 Menschen getötet.



Der Spiegel...

ZITATE

ZITATE – „die Armada des Hasses und der Gewalt“

DANIEL AYALON, STELLVERTRETENDER ISRAELISCHER AUSSENMINISTER „Die Armada des Hasses und der Gewalt zur Unterstützung der Hamas Terror Organisation war eine geplante und ungeheurliche Provokation. Die Organisatoren sind bekannt für ihre Verbindung mit Global jihad, al-Qaeda and Hamas. Sie haben eine Geschichte von Waffenschmuggel und tödlichem Terror.

Auf dem Schiff haben wir vorher vorbereitete Waffen gefunden, die gegen unsere Kräfte eingesetzt wurden. Das Vorhaben der Organisatoren war gewalttätig, ihre Methode war gewaltätig und das Ergebnis war unglücklicherweise gewalttätig. Israel bedauert die Verluste und hat alles getan um sie zu verhindern.“

“The armada of hate and violence in support of [the] Hamas terror organisation was a premeditated and outrageous provocation. The organisers are well known for their ties with global jihad, al-Qaeda and Hamas. They have a history of arms smuggling and deadly terror.

On board the ship, we found weapons prepared in advance and used against our forces. The organisers intent was violent, their method was violent and the results were unfortunately violent. Israel regrets any loss of life and did everything to avoid this outcome.”BBC...

Erklärung der Außenvertretung der EU:

“Das Büro von Catherine Ashton, EU-Außenvertretung: Die Vertreterin Catherin Ashton drückt ihr tiefes Bedauern über die Toten und die Gewalt aus und drückt den Familien der Opfer ihr Beileid aus. Im namen der EU verlangt sie eine vollständige Untersuchung über die Umstände.

Sie widerholt die Position der Europäischen Union zu Gaza – die fortgesetzte Politik der Abriegelung ist unakzeptabel und politisch kontraproduktiv... Sie ruft zu einer sofortigen, dauerhaften und bedingungslosen Öffnung der Grenze auf, um humanitäre Hilfe und Warenhandel, sowie Ein- und Ausreise der Menschen von und nach Gaza zu ermöglichen. ”

Original in Englisch: OFFICE OF BARONESS ASHTON, EU HIGH REPRESENTATIVE FOR FOREIGN AFFAIRS

“High Representative Catherine Ashton expresses her deep regret at the news of loss of life and violence and extends her sympathies to families of the dead and wounded. On behalf of the European Union, she demands a full enquiry about the circumstances in which this happened.

She reiterates the European Union's position regarding Gaza – the continued policy of closure is unacceptable and politically counterproductive... She calls for an immediate, sustained and unconditional opening of the crossing for the flow of humanitarian aid, commercial goods and persons to and from Gaza. ” BBC...

“Wir haben kein Recht auf dieses Land”

Aus Tel Aviv berichtet Ulrike Putz im Spiegel

Existiert das jüdische Volk überhaupt? Ist die Diaspora bloß eine Legende, die den Anspruch auf das historische Palästina begründen soll? Mit gewagten Thesen stellt der israelische Historiker Schlomo Sand das Selbstverständnis vieler Juden in Frage – seine Kollegen protestieren empört.
mehr dazu...

Amnesty International wirft Israel schwere Menschenrechtsverbrechen vor

29.05.2010

Am 18. Januar 2009 endete eine 22 Tage andauernde Militäroffensive der israelischen Streitkräfte im Gazastreifen. Die unter dem Codenamen Operation »Gegossenes Blei« (Cast Lead) geführte Offensive war mit Kriegsverbrechen und schwerwiegenden Verletzungen des humanitären Völkerrechts einhergegangen. Die israelischen Streitkräfte führten willkürliche und unverhältnismäßige Angriffe gegen die Zivilbevölkerung durch; medizinisches Personal wurde attackiert und getötet und palästinensische Zivilpersonen als »menschliche Schutzschilde« missbraucht. Auf dicht besiedelte Gebiete wurden Bomben mit weißem Phosphor abgeworfen. Mehr als 1380 Palästinenser, darunter über 330 Kinder und Hunderte von Zivilpersonen, kamen ums Leben. Der Großteil des Gazastreifens wurde dem Erdboden gleichgemacht und dabei lebenswichtige Infrastruktur zerstört..
Zum Bericht über Israel...
Zum vollständigen Bericht...