«Die bittere Wahrheit ist, dass das Leben des jüdischen Einzelmenschen nirgends auf der Welt so gefährdet ist wie gerade in Israel; . . .», schreibt der in Israel lehrende deutschsprachige Historiker Moshe Zuckermann. Die Schuld an diesem Umstand sieht der Autor im Wesen des Zionismus begründet, der seinen Untergang betreibe. Der Zionismus habe seine selbst proklamierten Ziele nie wirklich ernst genommen, seine Vision sei ein Märchen geblieben... Vollständiger Artikel
Solidaritätserklärung auf Deutsch
Call for Solidarity English and Hebrew
Unterschriften bitte an pakos@online.de schicken.
(mit Name, Organisation/Verein/Initiative, Beruf und Wohnort).
Liste der UnterzeichnerInnen bis 12.01.2015
Wir sind erschrocken und empört über die Kampagne gegen die beiden Journalisten Max Blumenthal (US-amerikanischer Jude) und David Sheen (kanadisch-israelischer Jude) sowie gegen die Mitglieder der Partei Die Linke, die die beiden zu einem Fachgespräch in den deutschen Bundestag eingeladen bzw. daran teilgenommen haben. Wir solidarisieren uns mit den beiden jüdischen Journalisten sowie den MdBs Annette Groth, Inge Höger, Heike Hänsel und dem Mitglied des Parteivorstands Claudia Haydt.
Thema der Veranstaltungen während des Berlin-Besuches von Max Blumenthal und David Sheen war unter anderem die Klärung der Vorgänge während des Gazakriegs in diesem Sommer, bei denen unter anderem auch so bekannte Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International und Human Rights Watch von Kriegsverbrechen ausgehen. Max Blumenthal hat im August noch während des Gazakriegs vor Ort recherchiert und als Zeuge im Russel-Tribunal im September 2014 in Brüssel ausgesagt. Außerdem sprachen die beiden Journalisten Blumenthal und Sheen über den offenen institutionellen Rassismus und die gefährlichen Rechtstendenzen im Staat Israel, die sich gegen PalästinenserInnen und auch gegen nicht-jüdische Einwanderer richten.
Über diese Themen berichteten die beiden fundiert und sachlich. Hier gab es keinerlei „Schürung obsessiven Hasses auf“ und „Dämonisierung von Israel“, die „antisemitische Argumentationsmuster und eine Relativierung des Holocausts und der deutschen Verantwortung für die millionenfache Vernichtung der europäischen Jüdinnen und Juden befördern“ wie es populistisch inszeniert in der Erklärung „Ihr sprecht nicht für uns“ den vier Mitgliedern der Linken vorgeworfen wird. Davon kann sich jeder Interessierte persönlich in den verschiedenen Aufzeichnungen der Berliner Veranstaltungen sowie auch der Veranstaltung mit Max Blumenthal im Haus der katholischen Kirche in Stuttgart am Freitag, 7. November überzeugen.
Die Veranstaltungen sind im Internet u. a. zu finden
unter:
publicsolidarity.de/2014/11/08/max-blumenthal-am-07- november-2014-in-stuttgart/ Mit Übersetzung ins Deutsche
publicsolidarity.de/2014/11/09/never-again-to-anyone-today- tomorrow-and-until-palestine-is-free/
publicsolidarity.de/2014/11/09/david-sheen-und-max- blumenthal-am-9-november-2014-in-berlin/
Goliath - Life and Loathing in Greater Israel
Dafür rief die versuchte Zensur der Veranstaltungen mit Max Blumenthal und David Sheen durch die Intervention von Petra Pau (Die Linke), Volker Beck (Grüne) und Reinhold Robbe (SPD) erheblichen Unmut bei Israel-kritischen Jüdinnen und Juden hervor, in Deutschland sowie international. So schreibt beispielsweise die Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost e. V. in ihrem Brief an Pau, Beck und Robbe:
„Als deutsch-europäische und israelische Juden und Jüdinnen, die heute in Deutschland leben, protestieren wir vehement gegen diese Angriffe auf die Redefreiheit zweier jüdischer Referenten – David Sheen ist darüber hinaus auch israelischer Staatsbürger – ,die am Russell-Tribunal zu Palästina teilnahmen und ihre Erfahrungen in Gaza und Israel mitteilen wollten. Wir sehen Ihre Intervention als einen konkreten Versuch, jegliche Kritik an der verbrecherischen israelischen Politik zu unterbinden. Obwohl Sie zugeben, dass eine gewisse Kritik an der Politik der israelischen Regierung wohl berechtigt sein könnte, wollen Sie festlegen, wie genau diese Kritik auszusehen hätte.“
Die Erklärung ist im Internet u. a. zu finden unter: www.juedische-stimme.de/?p=1677
Einen solchen Umgang mit jüdischen und jüdisch-israelischen Oppositionellen halten wir für beschämend, in Deutschland wiegt dies angesichts der Belastung durch die Geschichte noch besonders schwer. Erst durch diesen Brief und den Zensurversuch von Pau, Beck und Robbe und die Weigerung Gregor Gysis, den Vorgang mit Max Blumenthal und David Sheen zu klären, ist es überhaupt zu Auseinandersetzung mit Gysi im Paul-Löbe-Haus gekommen.
Max Blumenthal und David Sheen sind nach Europa und nach Deutschland gekommen, um auf die beständigen Menschenrechtsverletzungen gegen die PalästinenserInnen durch den Staat Israel aufmerksam zu machen und für internationale Solidarität zu werben. Im Gazakrieg mit seinen Kriegsverbrechen im Sommer dieses Jahres, aber auch gerade jetzt, wenn die israelische Regierung die Diskriminierung der PalästinenserInnen in neuen Gesetzen verschärft festschreibt, erreicht die Missachtung internationalen Rechts durch den Staat Israel neue Höhepunkte.
Diese offensichtlichen Tatsachen sollte mit der eindeutig von Israellobbyisten (inner- und außerhalb derPartei der Linke) lancierten Antisemitismuskampagne gegen Max Blumenthal und David Sheen vertuscht werden.
Wir fordern alle Mitglieder der Partei Die Linke auf, die Solidarität mit jüdischen und jüdisch-israelischen Linken ernst zu nehmen und sich mit deren Kritik am Staat Israel auseinander zu setzen. Dies gilt in diesem Fall konkret für die Recherchen und Analysen von Max Blumenthal und David Sheen.
Wir fordern die Mitglieder der Partei Die Linke auf, die Kampagne gegen Annette Groth, Heike Hänsel, Claudia Haydt und Inge Höger sofort zu stoppen.
Solidarität mit Max Blumenthal, David Sheen, Annette Groth, Heike Hänsel, Inge Höger und Claudia Haydt.
Solidarität mit dem Widerstand der PalästinenserInnen gegen Landraub, ethnische Säuberung, Apartheid, für Selbstbestimmung und für die Verwirklichung aller Rechte der PalästinenserInnen.
November 2014, Palästinakomitee Stuttgart e.V.
Unterschriften an pakos@online.de schicken
(mit Name, Organisation/Verein/Initiative, Beruf und Wohnort).
Hier die Erklärung als PDF.
Hier eine Liste der UnterzeichnerInnen bis 12.01.2015
Abschlußerklärung als PDF
VertreterInnen der PLO und palästinensischer ziviler Organisationen, waren beim World Social Forum vom 5. bis 8. Dezember 2014 in Johannesburg mit einer starken Delegation vertreten. Auch Mitglieder des Palästinakomitee Stuttgart nahmen teil.
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Neben der Werbung für BDS (Boykott, Divestment, Sanktionen), wurde u.a. die englische Version der Ausstellung "Die Nakba – Flucht und Vertreibung der Palästinenser 1948“/The Nakba-Flight and Expulsion of the Palestinians in 1948 gezeigt.
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Die Organisatoren wählten diesen Zeitraum, um mit dem 5. Dezember, dem ersten Todestag von Nelson Mandela, an den Vater der Regenbogen-Nation zu erinnern. Das World Social Forum soll unter anderem dazu beitragen, die kulturelle Vielfalt als einen Gewinn zu verstehen und den internationalen Zusammenhalt der sozialen Bewegungen zu stärken.
Die Beziehungen zwischen den südafrikanischen und der palästinensischen Befreiungsbewegung waren und sind bis heute eng. Sie kämpften und kämpfen noch gegen die Herrschaft und rassistische Unterdrückung in Siedlergesellschaften und gegen die enge Zusammenarbeit ihrer Gegner, die Apartheid-Staaten im südlichen Afrika und Apartheid-Israel, die sich unter anderem bei der atomaren Bewaffnung gegenseitig unterstützten. Die palästinensischen Flüchtlinge (85% der palästinensischen Bevölkerung innerhalb der Grünen Linie wurden 1948 vertrieben, neue palästinensische Flüchtlinge kamen 1967 hinzu) sind die älteste Flüchtlingsgruppe der Welt, ihre Rechte auf der Grundlage der des Artikels 13 der Menschenrechtserklärung und der UNO-Resolution 194 sind bis heute nicht eingelöst.
Anbei das Programm
Mit Großdemonstrationen, Blockaden von Straßen, Brücken, Einkaufszentren und Verwaltungsgebäuden breitet sich der Widerstand in den USA gegen Rassismus, Polizeimorde und das Justizunrecht weiter aus. In vielen Städten entstehen neue Organisationen und Bündnisse, und immer mehr Menschen engagieren sich in diesem Kampf.
(...) Im Zusammenhang mit dem derzeitigen Widerstand gegen die rassistische Polizeigewalt kritisiert das »International Jewish Anti-Zionist Network« (IJAN) die ADL nicht nur wegen ihrer »Respektierung« des skandalösen Beschlusses der Grand Jury in Ferguson, sondern auch wegen ihrer Attacke gegen den schwarzen Football-Spieler Reggie Bush. Die Solidarität der Palästinenser mit den Menschen in Ferguson wurde in den sozialen Netzwerken und auf Plakaten in den Protesten immer wieder zum Ausdruck gebracht. So hatte auch Reggie Bush in seinem Protest gegen das Urteil das Foto eines Palästinensers gepostet, der ein Schild hochhält, auf dem zu lesen ist: »Die Palästinenser wissen, was es heißt, wegen ethnischer Zugehörigkeit erschossen zu werden, wenn man unbewaffnet ist.«
Zum vollständigen Artikel: jungewelt.de
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Weitere Infos: jungewelt.de, dw.de, bbc.com, aljazeera.com
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International erhebt den Vorwurf, Israel habe möglicherweise Kriegsverbrechen in den letzten Tagen des Gaza-Kriegs begangen... Vollständiger Artikel auf taz.de
Zweifel an dem Klischee, Parteinahme für Palästina befeuere den Antisemitismus, nährt die große repräsentative Umfrage von Professor Wilhelm Kempf (Universität Konstanz) von 2010 zu Kenntnis und Einstellungen zu Israel, Palästina, Gewalt, Menschenrechten, Juden, Muslimen. Es ergaben sich drei Gruppen: die "Rechten" (26 Prozent der Bevölkerung) haben wenige Kenntnisse des Konflikts, viele Vorurteile (sowohl gegen Juden als auch gegen Muslime) und befürworten Gewalt; die "Palästina-Freunde" (44 Prozent) wissen viel über den Konflikt und haben wenig Vorurteile; "Israel-Freunde" (31 Prozent) haben einen mittleren Grad an Kenntnissen über den Konflikt und an Vorurteilen gegen Minderheiten (auch gegen Juden) und befürworten mehr Gewalt bei der Konfliktlösung als Palästina-Freunde.
Die Gültigkeit dieser Eingruppierungen zeigte sich auch am Außenkriterium "Parteipräferenz": Von den NPD- und Republikaner-Wählern waren 85 Prozent in der "Rechts"-Gruppe eingeordnet, 15 Prozent als Israel-Freunde, niemand als Palästina-Freund. CDU-Anhänger verteilten sich gleichmäßig auf die drei Gruppen. Unter den anderen Parteien bildeten die Palästina-Freunde die Mehrheit.
Palästina-Freunde wie Annette Groth und Inge Höger vertreten also die größte Gruppe in der Bevölkerung, und das ist auch gut so. Abneigung gegen Juden wird nicht durch Solidarität mit Palästina befeuert, sondern durch stures Beschönigen von Israels Menschenrechtsverletzungen.
Weitere Leserbriefe in der Süddeutschen Zeitung
Vollständiges Interview hintergrund.de
Hier klicken um das Video von Public Solidarity zu sehen.
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| Oben: Max Blumenthal (stehend) beim Vortrag vor mehr
als 100 Besuchern. Tim Slater (links sitzend), übersetzte Blumenthals
Rede ins Deutsche. Unten links: Vor Beginn der Veranstaltung am
Infotisch, wo wir auch sein Buch "Goliath: Life and Loathing in Greater Israel"
verkauft haben. Rechts: Diskussion nach dem Vortrag, mit Moderatorin
Wiltrud Rösch-Metzler.
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Mit klaren Worten und klarer Analyse, appellierte der berühmte amerikanische Autor und Journalist Max Blumenthal direkt an die deutsche Öffenlichkeit, ihr bisheriges, fruchtloses Gedankengut Israel gegenüber zu überdenken und die deutsche Regierung aufzufordern, ihre Israel-Palästinapolitik radikal zu ändern.
Die unbedingte Unterstützung eines zunehmend rechts-religiösen radikalen Staats liege auch nicht in Deutschlands Interesse meinte Blumenthal; es wiederspricht den Grundwerten unserer demokratischen Ordnung. Die Zusendung nuklearfähiger U-boote und anderer anspruchsvoller Waffen an so einen Staat hilft dem Frieden im Nahen Osten keineswegs.
Max Blumenthal hat während des Krieges im Sommer vor Ort im Gazastreifen recherchiert. Er war zusammen mit anderen prominenten Persönlichkeiten, wie Richard Falk (ehem. Menschenrechtsbeauftragter der UN), dem norwegischen Arzt Mads Gilbert, der mit seiner Arbeit in den Krankenhäusern in Gaza während der Kriege 2008/09 und im Sommer 2014 weltbekannt geworden ist, Zeuge in der Sondersitzung des Russell- Tribunals zum Gazakrieg in Brüssel Ende September 2014.
Vor mehreren Jahren machte Blumenthal, wie viele andere junge amerikanische Juden, ein Schnupperreise nach Israel, um die Erfüllung des zionistischen Traums zu bewundern. Was er dort sah veränderte seine Meinung radikal. Er ist nach und nach der Grundlage des Zionismus nachgegangen und stellte fest, dass die Besatzung Palästinas rassistisch, kolonialistisch und menschenverachtend ist.
Vor vielen Zuhörern im überfüllten, großen Saal im Haus der katholischen Kirche plädierte Blumenthal für Klarheit darüber was Antisemitismus ist und was es nicht ist. Insbesondere müsse man sich darüber im Klaren sein, dass Zionismus den Antisemitismus braucht, um zu überleben. Jedes mal wenn sich die öffentliche Meinung über Israels neueste Gräueltaten erschreckt, beginnt eine neue Runde von Antisemitismusvorwürfen gegen denjenigen, die zurecht diese Verbrechen beim Namen nennen.
Antisemitismus muss bekämpft werden – genau so wie die schnell wachsende Islamophobie. Die Instrumentalisierung des Leids der ermordeten europäischen Juden zur Unterstützung eines rassistischen Staates is nicht zulässig. Israel repräsentiert ganz offentsichlich weder das Judentum, noch die Meinung sehr vieler Juden. Beide gleichzusetzen ist ein großer Irrtum.
Unser Infoblatt, mit dem wir für unsere Veranstaltung geworben haben.
Alle vorherigen Veranstaltungen befinden sich im Aktivitäten-Archiv.
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| Mehr als 10.000 Teilnehmer (Polizeiangabe) haben in Stuttgart am Samstag 01.11.14 zur Unterstützung der Kurden demonstriert. Die Polizei rechnete Anfangs mit ca 500 Demonstranten und zeigte entsprechend wenig Präsenz. |
Auf einigen Plakaten stand Heute wir, morgen Ihr, IS raus aus Kurdistan, Stoppt den IS u. v. m., auch wir vom Palästinakomitee waren dabei mit einigen Plakaten. In einem mehr als zwei-einhalb-stündigen Demonstrationszug ging es durch die Innenstadt, vom Bahnhof zum Schloßplatz. Auf der Website von BeobachterNews gibt es einen ausführlichen Artikel Mit starkem Willen gegen den IS
Wenn Menschen wirklich wissen wollen, was mich motiviert und was mein Standpunkt ist, braucht man keine umfangreiche Erklärung oder Ideologie. Es hat nichts mit ’jüdischen Problemen‘ mit meiner Erziehung zu tun und auch nicht notwendigerweise mit einer tiefen Identifikation mit palästinensischer Kultur. Was man braucht, ist nur eine Abscheu der Ungerechtigkeit: es ist einfach unfair wie die Palästinenser behandelt werden.Max Blumenthal
In einem umfassenden Interview mit Ben White in Middle East Monitor [auf Englisch], spricht Max Blumenthal darüber, was ihn motivierte sein Leben zu riskieren, während des israelischen Bombardements der Zivilbevölkerung in Gaza.
Blumenthal kommt nach Stuttgart.
Am Freitag, den
07.11.14 um 19 Uhr Haus der katholischen Kirche, Königstraße 7, 70173
Stuttgart. Der Eintritt ist frei
PDF: weitere Informationen als PDF.
Ob dem Zionismus bereits sein Scheitern in die Wiege gelegt worden ist, oder ob das Scheitern des Projektes der Politik der politischen Klasse geschuldet ist, kann mit Zuckermann dahingehend beantwortet werden, dass die zionistische Ideologie historisch ausgedient hat.
(...) In dem Buch Israeli Rejectionism legen die beiden Autoren dar, dass die israelische politische Klasse niemals an Frieden interessiert war, beginnend von David Ben-Gurion, über Yitzhak Rabin bis hin zu Benyamin Netanyahu. Friede könne es nur zu israelischen Bedingungen geben, und zwar nur unter der Maßgabe einer bedingungslosen Kapitulation der Palästinenser, so die beiden Autoren...
(...) Die heutige zionistische Ideologie besteht aus einem Sammelsurium ideologischer Versatzstücke, auf die der Autor hinweist. Wer auf den Glaubenssatz, dass man sich auf von Gott ”verheißenem Land“ befinde, braucht sich auch über die Widersprüche zu dieser Legende keine Rechenschaft abzulegen.
Vollständiger Artikel auf der Website von Ludwig Watzal
Links: Heike Hänsel, Bundestagsabgeordnete der Frakion DIE LINKE im Bundestag moderierte die Veranstaltung.
Rechts: Die menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im
Bundestag Annette Groth, bei ihrer Rede vor dem US-Militärstützpunkt und der
Zentrale für militärische Einsätze in Afrika „Africom“ in Stuttgart.
Der weltweite Aktionstag gegen Kampf- und Überwachungsdrohnen am Samstag, 4. Oktober 2014, der von AktivistInnen aus zahlreichen Ländern ausgerufen wurde, betrifft die PalästinenserInnen und die internationale Palästinasolidarität in besonderem Maße. Israel gehört zu den Pionieren des Einsatzes von Drohnen für Überwachung und Krieg. Auch europäische Staaten nutzen gerne die "erprobten" Drohnen, die die israelische Armee für die Vorbereitung von Bombardierungen im Gazastreifen und für so genannte „gezielte Tötungen“ von PalästinenserInnen einsetzt.
Die von Israel Aerospace Industries entwickelten Heron-Drohnen spielten beispielsweise im letzten Gazakrieg eine verheerende Rolle. Die über 2200 Toten und über 10.000 Verletzten gehen weitgehend auf das Konto von Drohneneinsätzen. Heron-Modelle werden aber auch von der BRD in Afghanistan eingesetzt, die Schweiz will Heron-Drohnen kaufen und Frontex hat Interesse an ihnen. Für den Staat Israel und die Waffenindustrie dort ist der Verkauf der im Krieg "getesteten" Drohnen ein hervorragendes Geschäft.
Bei der von Friedensinitiativen organisierten Aktion in Stuttgart vor dem US-Militärstützpunkt und Zentrale für militärische Einsätze in Afrika "Africom" (Kelley-Barracks), wo nach Recherchen von JournalistInnen und AktivistInnen Drohneneinsätze und "gezielte Tötungen" zentral vorbereitet werden, wiesen Mitglieder des Palästinakomitees auf diese Zusammenhänge hin, auch die Bundestagsabgeordnete der Partei Die Linke, Annette Groth, griff diesen Aspekt auf.
Zum Thema Waffengeschäfte zwischen Israel und der EU Warum Europa kein Waffenembargo gegen Israel verhängt D. Cronin
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| Demonstration kurdischer Vereine gegen den IS am Samstag, 04.10.14, in Stuttgart |
Im Demo-Aufruf der kurdischen Vereine heißt es: ... Die Terrororganisation Islamischer Staat hat alle Kräfte mobilisiert, um die Region Kobani und die gleichnamige Stadt in Rojava (Syrisch-Kurdistan) einzunehmen. Seit dem 15. September greift der IS vom Westen, Osten und Süden mit erbeuteten modernsten Waffen und vielen Tausenden Kämpfern an. Die Türkei unterstützt trotz anderslautender Erklärungen den IS bis zum heutigen Tag und propagiert eine Puffer- und Flugverbotszone im Norden Syriens. Dabei geht es ihr nicht um den Kampf gegen den IS, sondern um die Eliminierung der demokratischen Selbstverwaltung in Rojava. Die Bombardierung durch die US-geführte Anti-ISKoalition gegen IS-Einheiten bei Kobani erfolgte spät und war bisher weitgehend unwirksam. Die Volksverteidigungseinheiten YPG1 leisten zusammen mit der Bevölkerung erbitterten Widerstand... Vollständiger Text im Demo-Aufruf
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Der norwegische Arzt Mads Gilbert im Shifa Hospital in Gaza während des Krieges im Sommer |
Die Rede von Mads Gilbert auf dem Russell Tribunal 2014 über die Bombardierungen der israelischen Armee von Gesundheitseinrichtungen in Gaza
Das Russell-Tribunal zu Palästina wird eine außerordentliche Sitzung in Brüssel am 24. - 25. September abhalten, die auf Israels kürzlichste Militäroperation in Gaza, der sogenannten “Operation Protective Edge” fokussiert. Richter, Rechtsgelehrte, UN-Offizielle, Journalisten und kulturelle Koriphäen werden zusammenkommen, um vermutliche israelische Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und zum ersten Mal in Bezug auf Israel das Verbrechen des Genozids untersuchen. Das Tribunal wird auch rechtliche Konsequenzen prüfen und die Drittstaaten-Verantwortung, die sich aus dem Obengenannten ergibt.
Die Mitglieder der Jury sind: Michael Mansfiel, QC (?); der Professor des Internationalen Rechts und ehemaliger Richter, John Dugard; der ehemalige UN-Sondergesandte für Menschenrechte, Richard Falk; die Präsidentin der EJE Association (-Gesellschaft) (les Enfants, le Jeu, l'Education die Kinder, das Spiel, die Erziehung) und Ehefrau des Tribunal-Schirmherrn, Stephane Hessel, Christiane Hessel; der Gründer der tunesischen Gesellschaft gegen Folter, Radhia Nasraoui; der Film-Direktor, Ken Loach; der Autor, Paul Laverty; der Pink Floyd-Gründer, Roger Waters; der ehemalige Minister des afrikanischen Nationalkongresses, Ronnie Kasrils; der ägyptische Romanautor, Ahdaf Soueif, und der Autor Vandana Shiva.
Das Russell-Tribunal zu Palästina wurde errichtet unter der Schirmherrschaft des kürzlich verstorbenen Stephane Hessel, einem ehemaligen Widerstandskämpfer, Konzentrationslager-Überlebenden und Autor der Universellen Erklärung der Menschenrechte und des kürzlichen Multimillionen-Verkaufs von “Time for Outrage!” (Zeit zur Empörung) (“Empört euch”).
Dies ist die fünfte Sitzung des Völkertribunals, die in den letzten fünf Jahren stattfindet. Andere haben die Mittäterschaft der Drittpartei in Bezug auf die UN, EU und die Mittäterschaft von Unternehmen, als auch das Verbrechen der Apartheid, untersucht.
Erzbischof Desmond Tutu sagte über das Tribunal: “Es gibt keine militärische Lösung für den Konflikt im Heiligen Land. Gewalt erzeugt Gewalt, die widerum noch mehr Hass und noch mehr Gewalt erzeugt. Und den politischen und diplomatischen Weltführern ist es auch in den vielen Jahren nicht gelungen, einen gerechten und nachhaltigen Frieden zu schaffen. Die Zivilgesellschaft muss in die Bresche springen, so wie sie es im Kampf Südafrikas gegen die Apartheid getan hat. Das Russell-Tribunal bezüglich Palästina ist eine bedeutende zivilgesellschaftliche Initiative, um Israel zur Rechenschaft zu ziehen. "
Die Jury wird ihre Ergebnisse am 25. September um 10 Uhr vormittags auf einer internationalen Pressekonferenz im Internationalen Pressezenter (IPC, Brüssel) abgeben. Am Nachmittag wird die Jury im Europa-Parlament empfangen werden und eine Botschaft an die UN-Generalversammlung zwecks Wiederaufnahme richten.
Siehe dazu auch die Meinung von Ronnie Kasrils: Gaza and the crime of crimes
Aus dem Englischen ins Deutsche übersetzt von Inga Gelsdorf
Original auf middleeastmonitor.com„Wenn ein Land in ein anderes Land eindringt und einen Teil davon okkupiert und annektiert, ist dies eindeutig gesetzwidrig und zieht Sanktionen der EU und anderer Länder nach sich“, sagte er in einem Interview für die israelische Zeitung „Haaretz“. „Viele, die heute sagen, dies sei richtig, stellen die Frage: Wie konnte es passieren, dass der 47 Jahre andauernden Besetzung der palästinensischen Gebiete keine Sanktionen folgten?“
Niemand hat das zwar vorgeschlagen, wir sind uns aber der Parallelen mit der Krim-Krise bewusst. Insofern wird dies bei Diskussionen auftauchen“, so der Minister...
Am 26. August trat ein Waffenstillstand zwischen Israel und Hamas in Kraft, der ein brüchiges Ende des Krieges brachte, der 2150 Palästinenser (die meisten Zivilisten) und 73 Israelis (die meisten Soldaten) tötete. Seitdem hat die Hamas nicht eine einzige Rakete abgefeuert, kein einziges israelischs Ziel angegriffen und nichts unternommen um die Bedingungen des Waffenstillstands zu brechen.
Israel hat inzwischen folgendes getan:
Vollständige Liste: stopwar.org.uk
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| Anti-Zionists join rally against anti-Semitism in Berlin
Postertext rechts: Merkel gib uns deutsche Pässe, keine Waffen nichtzionistische israelische Juden |
Die Rolle Israels bei den Hilfslieferungen zum Wiederaufbau des Gaza-Streifens gerät zunehmend unter Beschuss. Angeblich soll Israel Millionen daran verdienen, dass nicht-israelische Aufbauhilfe an den Gaza-Streifen verhindert wird. EurActiv Brüssel berichtet.
Es gibt zwar kein offizielles israelisches Verbot für den Import von Wiederaufbaumaterialien, die nicht in Israel hergestellt wurden. Aus EU-Kreisen heißt es jedoch, dass die israelischen Sicherheitsanforderungen sie faktisch vor vollendete Tatsachen stellen. "Wenn Hilfsmaterialien der Zugang erlaubt wird, kommen sie beinahe zwangsläufig von israelischen Anbietern", sagt ein EU-Beamter. "Ich denke nicht, dass man es in einer offiziellen Politik geschrieben findet, aber wenn man mit den Israelis verhandelt, passiert das. Es erhöht die Kosten für den Wiederaufbau und die Abwicklung, und es ist ein politisches Problem, das man behandeln muss."
Genauso wie die israelischen Sicherheitsbeschränkungen für Hilfslieferungen sei es sehr schwierig, Material nach Gaza zu exportieren, sagt der Beamte. "Viele der Güter, die für ein Wiederaufbauprojekt des Privatsektors im Gaza bestimmt waren, wurden im Hafen von Ashdod über einen längeren Zeitraum - Monate, wenn nicht Jahre- zurückgehalten, also gab es faktisch keine Alternative zu den israelischen Anbietern."
Dem Beamten zufolge könnte diese Maßnahme Israels Wirtschaft Millionen Euro eingebracht haben. Seiner Meinung nach sei diese Politik beabsichtigt.
Die Kommission spendet jedes ungefähr 300 Millionen Euro Entwicklungshilfe für Gaza und das Westjordanland. Dazu kommen 200 Millionen Euro humanitäre Hilfe. Internationale Agenturen stützen die Behauptungen des EU-Beamten. Ein gestern veröffentlichter Bericht der Vereinten Nationen (UN) kam zu ähnlichen Schlussfolgerungen.
Die Studie der UN-Konferenz für Handel und Entwicklung (UNCTAD) kommt zu einem interessanten Schluss...
Vollständiger Artikel auf: euractiv.de
Faten El-Dabbas ist als Tochter palästinensischer Flüchtlinge in Berlin aufgewachsen, in Potsdam studiert sie Politikwissenschaften. Seit zwei Jahren macht die zierliche, schüchtern wirkende junge Frau außerdem beim muslimischen Poetry-Slam-Format i,Slam mit. Anfang Juli, als der Krieg in Gaza begann, organisierte sie mit ihren Slam-Kollegen auf dem Berliner Alexanderplatz ein öffentliches Poetry Slam, bei dem sie ein Gedicht mit dem Titel „Wir Palästinenser sind Menschen“ vortrug.
(...) Auch Faten El-Dabbas hat im Sommer an Demonstrationen gegen den Gazakrieg teilgenommen. Wie in den Medien darüber berichtet wurde, macht sie wütend. „Es ist, als würde man uns als eine Masse von Menschen wahrnehmen, die nicht im 21. Jahrhundert lebt, nie die Schule besucht hat und nichts von der deutschen Geschichte weiß“, ärgert sie sich. „Da fühle ich mich einfach nur blöd.“ ...
Vollständiger Artikel auf: taz.de
Aus den Ruinen unserer Dörfer und Städte schicken wir unseren Dank an alle die während des letzten israelischen Massakers zu uns gehalten und für unsere Sache eingestanden sind.
Im besetzten Westjordanland hat Israel mit einem weiteren illegalen Landraub begonnen, indem weitere 400 Hektar palästinensischen Landes konfisziert wurden um seine illegalen Kolonien auszuweiten.
Nun hat unser Kampf begonnen, Israel für seine neuesten Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zur Verantwortung zu ziehen. Das Ergebnis dieses Kampfes Israels Straflosigkeit zu beenden, wird darüber entscheiden, ob Israels letzter Angriff ein weiteres Stadium in Israels "stufenweisem Genozid" an den Palästinensern ist, oder einen Wendepunkt bedeutet, der Israels Status des über dem Gesetz stehens beendet (...).
Das Ergebnis dieses Kampfes hängt von Euch ab...
Vollständiger Artikel auf: bdsmovement.net
Die israelische Militärbehörde hat am Sonntag 400 Hektar palästinensischen Bodens südlich von Bethlehem konfisziert. Diesen neuerlichen Landraub im besetzten Westjordanland begründet Israel damit, daß dies eine Strafaktion wegen der Entführung und Ermordung von drei israelischen Jugendlichen Anfang Juni sei. Drei festgenommene Palästinenser aus Hebron werden der Tat beschuldigt, Beweise dafür liegen allerdings nicht vor.
Bei dem Gebiet handelt es sich um Ackerland und Olivenhaine, die seit Jahrhunderten von Palästinensern aus den Orten Surif, Husan, Al Jabaa und Bethlehem bearbeitet werden. Muhammad Ghuneimat, Bürgermeister der Stadt Surif, beschrieb, wie israelische Soldaten in den Hainen Zettel aufgehängt hätten, auf denen die Beschlagnahmung bekannt gegeben wurde. Die palästinensischen Eigentümer haben 45 Tage Zeit, Einspruch zu erheben. Erfahrungsgemäß werden diese Beschwerden von Israel abgeschmettert. Juristische Grundlage für den neuerlichen Landraub ist ein Gesetz aus dem Jahr 1858, als Palästina Provinz des Osmanischen Reiches war...
Vollständiger Artikel auf: jungewelt.de
(...) Glauben Sie an den Frieden?
MAHMOUD AL BAYED: Ich wünsche so sehr, dass der Waffenstillstand hält. Meine Kinder sollen auch eine Zukunft haben; ohne Gewalt. Jeder Vater wünscht sich das doch für seine Kinder: ein glückliches und angenehmes Leben in Sicherheit. Letztlich will doch jeder Mensch bei allen Unterschieden das Gleiche: Frieden und Ruhe. Hier träumt jeder Zivilist davon, dass der Krieg endlich vorbei ist. Ich lebe mit meiner Frau und meinen drei Kindern zentral in Gaza-Stadt, im Stadtteil Tal al-Hawa. Östlich von uns liegt Zaytoun, westlich das Mittelmeer. Wir wollen ein bisschen Normalität im Leben.
Sie arbeiten als Fotograf und Kameramann und müssen daher das, was sich vor Ihren Augen abspielt, fokussieren - wie geht es Ihnen dabei?
BAYED: Das ganze Leben in Gaza ist ein Kampf - und nicht nur in Zeiten des Krieges. Wegen der brutalen Blockade funktioniert die grundlegende Versorgung nicht: Es gibt nicht genügend Strom, es gibt nicht genügend Wasser, es gibt keine ausreichende medizinische Versorgung. Das macht das Leben hier so schwer und anstrengend, man macht sich ständig Sorgen. Ich habe immer das Gefühl, Übermenschliches leisten zu müssen...
Vollständiger Artikel auf: kleinezeitung.at
(...) Doch inzwischen habe das Ausmaß und die Aggressivität dieser Übergriffe dramatisch zugenommen, sagt Levy. Er meidet Menschenansammlungen. Kaffeehäuser sind Tabu, seitdem andere Gäste demonstrativ aufstanden und das Restaurant verließen, als er sich an einen Nebentisch setzte. „Ich gehe nicht mehr zum Markt einkaufen. Wer weiß, was dort geschehen könnte?“, sagt Levy. Er ist mit dieser Angst nicht allein. Immer mehr Künstler und bekannte Persönlichkeiten bekommen seit Beginn des Gaza-Krieges zu spüren, dass es in Israel gefährlich geworden ist, gegen den Konsens zu sprechen.
(...) Yariv Levin, Vorsitzender der Regierungskoalition, forderte auf seiner Facebookseite dazu auf, Levy wegen Hochverrats den Prozess zu machen. In Reaktionen wie diesen macht der Journalist den Hauptgrund für Israels Radikalisierung aus: „Israel hat acht Jahre der Hetze hinter sich, mit anti-demokratischer Gesetzgebung der rechtesten Regierung aller Zeiten. Was wir jetzt sehen ist dessen Folge.“
Vollständiger Artikel auf: stuttgarter-nachrichten.de
(...) Die vor sieben Wochen gestartete Militäroffensive Israels gegen den Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen hat die Lage verändert. Omar Barghuti, Bürgerrechtler und Mitbegründer der Boykottkampagne, sagt im Gespräch mit AFP: "Das vom israelischen Regime begangene Massaker in Gaza hat den Boykott israelischer Firmen und Einrichtungen beflügelt wie nie zuvor." Er und seine Mitstreiter würden dafür sorgen, "dass der Aufschwung der Kampagne die momentane Zuspitzung überdauert", kündigt Barghuti an.
TV-Werbespots und Aktionen in den sozialen Netzwerken verstärken die Kaufverweigerung. Überall kleben auf israelischen Waren Sticker mit dem Aufdruck: "Boykottiere Israel!". Auf anderen steht unter Anspielung auf die Mehrwertsteuer: "Zu Ihrer Information: Beim Kauf dieses Produkts zahlen Sie 16 Prozent des Preises an die israelische Armee." Manche Ladenbesitzer greifen dem voraus. "Wir haben alle israelischen Produkte aus den Regalen genommen und durch heimische Waren ersetzt", sagt Nidal Hamerani, ein Supermarktleiter in Ramallah.
Vollständiger Artikel auf: kleinezeitung.at
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Wir trauern um Hajo Meyer, den Überlebenden der Shoa und großen Freund der PalästinenserInnen. Wir
verdanken Hajo Meyer, ein Mitglied von IJAN (International Jewish Anti-Zionist Network) und EJJP
Nederland, wesentliche Beiträge zur Diskussion um den Zionismus und einen unermüdlichen Einsatz für
die Verwirklichung der Menschenrechte der PalästinenserInnen.
Palästinakomitee Stuttgart
Aus einem Interview mit Hajo Meyer auf Electronic Intifada: "(...) Im Zionismus praktizieren
sie eine dogmatische Holocaust-Religion: es gibt
nur ein Volk das Leiden kennt, das ist das jüdische Volk und
Leid das Zionisten den Palästinensern zufügen ist vernachlässigbar im Vergleich mit dem jüdischen
Leiden..."
Vollständiges Interview auf Electronic Intifada
Mehr als 300 Holocaust-Überlebende und ihre Angehörigen haben eine Erklärung herausgegeben und Israels Vorgehen in Gaza als Völkermord bezeichnet. Die Erklärung wurde vom internationalen jüdischen Antizionistischen Netzwerk (International Jewish Anti-Zionist Network) als Anzeige in der New york Times veröffentlicht. Die Anzeige war eine Antwort auf eine Anzeige des Holocaust-Überlebenden Elie Wiesel, das die palästinensische Hamas-Bewegung mit den Nazis verglich.
(...) Die Anzeige in der New York Times wurde von 40 Holocaust-Überlebenden und 287 ihrer Angehörigen unterzeichnet. Sie ruft zur Beendigung der Blockade des Gazastreifens und zum Boykott Israels auf.
"Als jüdische Überlebende und deren Angehörigen und Opfer des Nazi-Völkermords verurteilen wir unmissverständlich das Massaker an den Palästinensern in Gaza und die immer weitergehende Besatzung und Kolonisierung des historischen Palästinas" steht in der Anzeige.
IJAN wurde 2008 gegründet und ist eine kleine linksorientierte Organisation die Israel gegenüber äußerst kritisch ist.
Vollständiger Artikel in Englisch auf bbc.com
Erklärung in Englisch auf der Website von IJAN ijsn.net
Heute, am 23. August 2014 haben wir in der Innenstadt in Stuttgart einen Infotisch aufgestellt, Flugblätter verteilt und viele Gespräche geführt.
Aus unserem Flugblatt: Nach einer kurzen Feuerpause bombardiert die israelische Armee seit Dienstag, 19. August, wieder den Gazastreifen, eines der am dichtesten bevölkerten Gebiete der Erde, aus der Luft, vom Meer und vom Land aus. Dabei geht die israelische Armee rücksichtslos gegen die Zivilbevölkerung vor. In dem fast 50 Tage andauernden Überfall auf den Gazastreifen wurden 2030 PalästinenserInnen getötet, 1444 von ihnen sind ZivilistInnen, darunter 475 Kinder und 246 Frauen (Quelle Bericht von Ocha OPT, UN-Organisation für die Koordination der Hilfsprojekte in Gaza und Westbank, vom 21. August 2014).
Gezielt hat die israelische Armee lebenswichtige Infrastruktur bombardiert. Die einzige Elektrizitätsanlage im Gazastreifen wurde so schwer beschossen, dass sie noch nicht wieder hergestellt werden konnte. Damit fehlt auch die Elektrizität für die Wasserversorgung und für das Abpumpen von Abwasser. Israelische Kampfflugzeuge haben außerdem mehrere zentrale Wasserleitungen gezielt zerstört. Nach Angaben von OCHA OPT sind von diesen Zerstörungen 900.000 Bewohner des Gazastreifens betroffen. Zum Teil hat das israelische Militär den Beschuss fortgesetzt, als Helfer versuchten, die bombardierten Leitungen zu reparieren. Etwa 70 000 Menschen in den Flüchtlingslagern werden vorerst ohne Wasserversorgung leben müssen, da es unter den Angriffen der israelischen Armee unmöglich ist, die Schäden zu reparieren...
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| Kinder in Gaza |
Ziel sind 2 Millionen Unterschriften, mehr als 1,7 Millionen sind es bisher...
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Shir Hever erforscht als israelischer Ökonom die wirtschaftlichen Aspekten der Besatzungspolitik in Palästina
Israel ist einer der bedeutendsten Waffenexporteure der Welt. Nach der Militäroperation in Gaza 2012 erreichten die Verkäufe ein Volumen von sieben Milliarden Dollar. Wird das dieses Mal genauso sein?
Die israelische Rüstungsindustrie ist einer der bedeutendsten Sektoren. Ihr Export steuert 3,5 Prozent zum Bruttoinlandsprodukt bei. Hinzu kommen weitere zwei Prozent für Verkäufe im Inland. Israel ist nicht der größte Waffenexporteur auf der Welt, aber die Nummer 1, was die Anzahl der verkauften Waffen pro Kopf, das heißt je Einwohner, anbelangt. Die Rüstungsbranche hat einen enormen Einfluß auf die Entscheidungen der Regierung.
Nach jedem Angriff auf Gaza veranstalten sie Messen, während der die öffentlichen und die privaten Firmen die eingesetzten und an der Bevölkerung von Gaza getesteten Produkte präsentiert. Die Käufer vertrauen darauf, weil sie ihre Wirkung bewiesen haben. Auch dieser Krieg wird die Profite der Militärindustrie erheblich steigen lassen. Man braucht nur daran zu denken, daß die hiesige Luft- und Raumfahrtindustrie vor wenigen Tagen private Investoren zur Produktion einer neuen Bombe aufgefordert hat. Sie haben 150 Millionen Dollar eingenommen. Hunderttausend für jeden getöteten Palästinenser. Der Verkauf beginnt noch während des Feldzugs.
Zum Artikel in: jungewelt.de
(...) Die Palästinensische Autonomiebehörde läßt derzeit beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag prüfen, ob die Palästinenser der Organisation beitreten können. Sie wollen dort untersuchen lassen, ob Israel während des Krieges Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen hat. Der britische Guardian berichtete am Montag, der Strafgerichtshof versuche die Anfrage auf die lange Bank zu schieben, weil man »unter internationalem Druck« stehe, den Krieg in Gaza nicht zu behandeln. Das Thema spielt laut Guardian auch bei den Verhandlungen in Kairo eine wichtige Rolle.
Zum Artikel in: jungewelt.de
Der Vater der Geschwister Kilani aus Siegen ist in Gaza ums Leben gekommen. Auf eine Stellungnahme deutscher Behörden warten die Kinder bis heute.
Drei Wochen ist es her, dass ihr Vater, dessen Frau und ihre fünf Kinder, allesamt deutsche Staatsbürger, durch einen israelischen Luftangriff getötet wurden. Ihr Wohnblock in Gaza-Stadt war bombardiert worden, als sich die Familie gerade zum abendlichen Fastenbrechen im Ramadan auf dem Dach versammelt hatte. Auch drei Geschwister der Ehefrau kamen dabei ums Leben. Doch von deutschen Behörden haben Ramsis Kilani, 22, und seine Schwester Layla, 21, bis heute „keine Stellungnahme, geschweige denn eine Beileidsbekundung“ erhalten. „Wir sind zutiefst enttäuscht“, sagen sie.
Ein paar Jahre danach trennten sich meine Mutter und er“, sagt Ramses Kilani über seinen Vater. „In Deutschland sah er für sich keine Perspektive mehr, in Gaza hingegen wurde er schnell wieder ein bekannter und gefragter Architekt. Uns sagte er immer, in Deutschland schiene ihm zu wenig die Sonne. Er hat in Palästina Wurzeln geschlagen und fühlte sich dort am wohlsten.“
(...) Nachdem im Juli der Tod der deutschen Familie in Gaza bekannt wurde, seien er, seine Schwester und seine Mutter von den Medien überrannt worden, berichtet Ramsis Kilani. Die Bild-Zeitung befände sich sogar im Besitz von Fotos der Familie – berichtet hat sie über ihr Schicksal allerdings bis heute nicht. Stattdessen porträtierte sie jüngst alle israelischen Soldaten, die bei dem Einsatz im Gazastreifen ums Leben gekommen sind.
Auch bei der Bundesregierung sieht Kilani einen doppelten Standard. Nach anderen vergleichbaren Tragödien – etwa nach dem Absturz eines französischen Flugzeugs in der Sahelzone Ende Juli, bei dem auch eine vierköpfige Familie aus Deutschland ums Leben kam, drückte Angela Merkel den Angehörigen öffentlich ihr Mitgefühl aus. Und nach dem Abschuss eines malaysischen Passagierflugzeuges im Osten der Ukraine, bei dem ebenfalls vier Deutsche ums Leben kamen, verlangte sie sogar eine Klärung der Todesumstände und drohte Putin, die Sanktionen gegen sein Land zu verschärfen. Nicht einmal eine offizielle Benachrichtigung durch die Polizei, dass ihr Vater in Gaza zu Tode gekommen ist, wie sie in solchen Fällen zumindest üblich ist, haben die Geschwister bis heute erhalten.
Zum Artikel taz.de
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| Eine Gruppe vertriebener Palästinenser in Beit Lahia, 11. August 2014. Foto: AP |
Barak Ravid, haaretz.com
Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen hat letzte Nacht drei Mitglieder der internationalen Kommission zur Untersuchung möglicher Kriegsverbrechen Israels während der Operation Protective Edge benannt. Trotz Israels Anstrengungen die Zusammensetzung des Germiums zu beeinflussen, sei das Ergebnis dennoch unausgewogen und problematisch sagte ein hochrangiger Beamter des Außenministeriums.
In der Vergangenheit hatte Schabas dazu aufgerufen Premierminister Benjamin Netanyahu und den früheren Präsidenten Shimon Peres vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag anzuklagen. (...)
Das zweite Mitglied des Komitees ist Doudou Diène, Menschenrechtsexperte aus dem Senegal, der von 2011-14 UN-Beauftragter für Rassismus und Rassendiskrikinierung war.
Das Gremium verpflichtete auch die im Libanon geborene britische Anwältin Amal Alamuddin, die Rechtsberaterin der Anklage im Jahr 2005, während des internationalen UN-Tribunals war, das nach der Ermordung des libanesischen Ministerpräsidenten Rafik Hariri einberufen wurde. (...) In einem Statement sagte Almuddin, hätte sie teilgenommen, würde sie der Voreingenommenheit beschuldigt da sie im Jahr 1982 im Alter von vier Jahren mit ihrer Familie vor der Bombardierung Israels aus Beirut geflohen war. (...)
Hohe Beamte des Außenministeriums gaben bekannt, dass Israel die fehlende Ausgewogentheit dazu benützen könnten, die Kommission zu delegitimieren, genauso wie es zuvor mit der Goldstone-Kommission 2009 versucht worden war.
Israel begann mit Delegitimisierungsversuchen bereits weniger als eine Stunde nachdem die jetztige Zusammensetzung bekannt gegeben wurde. Der Sprecher des Außenministeriums Yigal Palmor gab bekannt, dass mit der Entscheidung die internationale Kommission zusammenzustellen Ministerpräsident Benjamin Netanyahu und Außenminister Avigdor Lieberman gesagt hätten, dass der UN-Menschenrechtsrat schon seit langem ein Terroristenrechtsrat geworden sei. (...)
Die Kommission soll ihren Report im März 2015 dem UNHRC in Genf vorlegen. In einer Erklärung des derzeitigen Ratspräsidenten, des Botschafters Baudelaire Ndong Ella aus Gabun, wird das Mandat umrissen: "Untersuchung sämtlicher Verletzungen des internationalen humanitären Völkerrechts in den besetzten palästinensischen Gebieten, inklusive Ostjerusalem und speziell im Gazastreifen, im Zusammenhang mit der Militäroperation die seit dem 13. Juni 2014 durchgeführt wurde.
Die Kommission wird darüberhinaus "Fakten und Umstände solcher Verletzungen und Verbrechen feststellen und die Verantwortlichen identifizieren, Empfehlungen ausssprechen, speziell was Maßnahmen zur Rechenschaftspflicht betrifft, um Straflosigkeit zu vermeiden und zu beenden und dafür zu sorgen, dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden, sowie Mittel und Wege empfehlen, um Zivilisten vor jeglicher weiterer Gewaltanwendung zu schützen".
Übersetzung: Pako
Zum Artikel haaretz.com
Israel hat die Macht, die Gewaltspirale zu durchbrechen. Auf palästinensischer Seite hat die niemand, sagt Riad Othman von Medico International.
Riad Othman: Die Situation ist verzweifelt, die Leute trauen sich kaum noch auf die Straße. Überall versucht man, humanitäre Hilfe, auch für die etwa 500.000 Binnenvertriebenen, zu organisieren.
Was kann Medico tun?
Wir unterstützen Palestinian Medical Relief Society (PMRS) bei der postoperativen Nachsorge von Verletzten. Häufig mussten Patienten die großen Krankenhäuser wegen Überfüllung frühzeitig verlassen.
(...) Letztes Wochenende kam es in der Stadt Rafah zu einem „Massaker“, wie es in der Ha’aretz heißt: 120 Palästinenser wurden getötet, etwa 500 verletzt, zudem wurde eine UN-Schule beschossen.
Dieses Massaker fügt sich ein in das Grauen, das die Menschen in Gaza in den letzten drei Wochen erleben mussten. Die Israelische Armee (IDF) hat 36 Stunden nach der ersten Bombardierung verkündet, dass sie bereits mehr Bomben auf Gaza abgeworfen habe als in den acht Tagen des Angriffs vom November 2012. Niemand ist sicher, egal wo er sich aufhält.
Es ist ein Mantra deutscher Politiker, Israels Attacke auf Gaza sei gerechtfertigt. Wann nehmen sie endlich Vernunft an? Ein Gastbeitrag
Das geschieht auf dem Hintergrund, dass die meisten Bewohner des Gazastreifens Nachkommen von Vertriebenen sind: Leute, die von ihren Häusern in Jaffa seit 1948 nur noch den Schlüssel haben, Menschen aus Aschkalon, die noch in den 50er Jahren eingesammelt und per Lastwagen nach Gaza deportiert wurden.
Als Weltbürger im schicken Tel Aviv würde man gerne in Frieden leben, aber die Universität ist auf den Trümmern eines vertriebenen Dorfs errichtet und die schönen arabischen Häuser in Jaffa wurden mit Gewalt ihren Vorbesitzern weggenommen. Hat Israel je ernsthaft versucht, die Palästinenser um Verzeihung zu bitten? Ist es so erstaunlich, dass Israel auf geraubtem Land nicht in Frieden leben kann?...
(...) Die Organisatoren der Demonstration riefen zu einem Ende des Krieges und der Belagerung Gazas auf. Dabei sollten die palästinensischen Bedingungen für einen Waffenstillstand akzeptiert werden. Außerdem forderten sie einen »öffentlichen und nichtantisemitisch geführten Diskurs in Deutschland über die Politik und Handlungen der israelischen Regierung« und das Ende der militärischen oder politischen Unterstützung durch die Regierung der Bundesrepublik, die »automatisch für die israelische Seite« garantiert werde.
USA zeigen sich »besorgt« über Lage im Gazastreifen – und schicken der israelischen Armee Nachschub. Junge Israelis verweigern Einberufung
Nach Angaben des palästinensischen Gesundheitsministeriums wurden in Gaza seit dem Beginn der israelischen Invasion am 8. Juli mehr als 1360 Menschen getötet, unter ihnen 315 Kinder. Trotzdem will Ministerpräsident Benjamin Netanjahu den Krieg fortsetzen. Weitere 16000 Soldaten wurden einberufen, um »die Arbeit zu Ende zu bringen«, wie der Regierungschef erklärte. Sorgen um Nachschub braucht er sich dabei nicht zu machen. Obwohl US-Verteidigungsminister Charles (»Chuck«) Hagel am Mittwoch (Ortszeit) in wohlfeilen Worten erklärt hatte, Washington sei über die humanitäre Lage in Gaza »besorgt«, bekräftigte er Angaben des Pentagon zufolge in einem Gespräch mit Tel Avivs Verteidigungsminister Moshe Yaalon die Unterstützung der USA »für Israels Sicherheit und sein Recht, sich selbst zu verteidigen«. Deshalb verhindert Washington, daß der israelischen Armee womöglich die Munition ausgeht. (...)
Die Hamas provoziere mit ihren Raketen gegen israelische Städte, die Hamas benütze die eigene Bevölkerung als menschliche Schutzschilde, Hamas verstecke Waffen in Wohnhäusern, in Moscheen und Krankenhäusern, sie kalkuliere zynisch die toten palästinensischen Zivilisten einschließlich deren Kinder in ihre Strategie mit ein, um durch die steigende Empörung der Weltöffentlichkeit Israel unter Druck zu setzen - je mehr Tote, desto größer der Druck. Mit diesen oder ähnlichen Mutmaßungen in nahezu allen westlichen Medien sollen Israels Kriegsverbrechen in Gaza heruntergespielt und Hamas auf die Anklagebank gesetzt werden.
(...) Es war jedoch bisher lediglich der Haaretz-Journalist Gideon Levy, der seiner journalistischen
Pflicht nachgekommen ist und uns die Hamas-Forderungen zugänglich gemacht hat:
– Freiheit für den Gazastreifen,
– keine Militäroperationen, zu Lande, zu Wasser und in der Luft,
– Abzug der israelischen Armee aus Gaza, damit palästinensische Bauern ihr Land bis an den Grenzenzaun zu Israel nutzen
können,
– Freilassung von Palästinensern, die erst im Austausch für den israelischen Soldaten Gilat
Shalit freikamen und dann bald wieder verhaftet wurden,
– die Beendigung der Blockade und Wiedereröffnung der Grenzen in Gaza,
– auch muss der Hafen und der internationale Flughafen unter die Kontrolle der UN gestellt werden,
– Erweiterung der Fischerei-Zone und Internationale Überwachung des Grenzübergangs in Rafah,
– Zusage einer zehnjährigen Waffenruhe und Schließung des Luftraums in Gaza für israelischen Flugzeuge,
Erlaubnis für die Einwohner des Gazastreifens für die Reise nach Jerusalem, um in der Al-Aksa-Moschee zu beten,
– keine Einmischung in die innerpalästinensische Innenpolitik und Regierungsbildung
– und schließlich die Eröffnung von Gazas Industriezone.
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| UNRWA Gaza school shelling: haaretz.com und aljazeera.com und theguardian.com und spiegel.de und al-akhbar.com |
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Israel verstärkt Bombenangriffe auf Gazastreifen. Mehr als 100 Tote in 14 Stunden. Hunderttausende auf der Flucht
(...) Ein Korrespondent der Nachrichtenagentur dpa in Gaza sprach von einer Nacht »voller Horror, Angst und Panik«. Bei einem Angriff auf einen Spielplatz im Flüchtlingslager Al-Schati wurden acht Kinder und zwei Erwachsene getötet. Ein israelischer Armeesprecher behauptete, die Menschen seien durch eine fehlgeleitete Rakete aus dem Gazastreifen getötet worden. Erste Untersuchungen vor Ort wiesen allerdings auf israelischen Beschuß hin. Unmittelbar darauf schlug eine weitere Rakete, die von einem F-16-Kampfjet abgeschossen worden war, im Schifa-Krankenhaus ein. Die israelische Armee dementierte, dieses angegriffen zu haben. Kurz darauf wurden vier Soldaten unweit eines Kibbuz in Südisrael getötet, als eine Rakete aus dem Gazastreifen in ihren Stützpunkt einschlug.
(...) Mehr als 100 spanische Künstler haben Israel in einer Erklärung Völkermord an der palästinensischen Zivilbevölkerung vorgeworfen. Die Schauspieler und Regisseure, unter ihnen Penélope Cruz und Pedro Almodóvar, forderten ihre Regierung auf, den spanischen Botschafter aus Israel abzuziehen.
„...dass Israels Regierung, Geheimdienst und Presse die Öffentlichkeit bewusst falsch informierte; die Regierung wusste sehr bald vom Tod der entführten drei israel. Jugendlichen, das teilte sie aber nicht der Presse mit; man startete dagegen eine Kampagne in den Social Networks (facebook, twitter & Co.) mit dem Slogan „Bring our Boys back“; man ließ die Öffentlichkeit glauben, die entführten Jugendl. wären noch am Leben; Hinweise, dass die Hamas hinter der Entführung stünde, gab es nicht; aber Netanjahu hatte die Schuldigen in einer öffentl. Presse-Erklärung bereits ausgemacht: ‚Es sind Hamas-Leute, die unsere Jungs entführt haben. Dieselbe Hamas, mit der der Paläst.-Präsident Abbas eine gemeinsame Regierung gebildet hat; das wird Konsequenzen haben.‘ Die Israelis beteten a.d. Klagemauer für ein glimpfliches Ende der Entführung; das ganze Land fühlte mit.
Zum Film des ZDF Auslandsjournals youtube.com
Und: Gaza Konflikt: Manipulierte Berichterstattung in Israel - Hamas nicht Schuld am Tod der 3 Teenager
Hier eine Nachricht von enormer Bedeutung, von der ich ausgehe, dass sie außerhalb palästinensischer Solidaritäts-Websites keine Aufmerksamkeit erfahren wird. Der israelische Polizeisprecher Mickey Rosenfeld, sagte dem BBC-Reporter Jon Donnison, dass es keine Gründe zu der Annahme gibt, dass Hamas die Enführung der drei israelischen Teenager am 12. Juli befohlen hat. Eher, so die Polizei, wurde diese ausgeführt von einer Schurkengruppe aus Hebron, mit losen politischen Verbindungen zu Hamas.
Es waren diese Entführungen, die zur Beschuldigung der Hamas und zur Verhaftung hunderter von Aktivisten im Westjordanland führte, die den Raketenbeschuss der Hamas auslöste, was widerum Israel als Grund nutzte seine Angriffe auf Gaza zu starten, der zur Zeit hunderte von Zivilisten tötet.
Der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu gab damals bekannt, dass er eisenharte Beweise dafür hätte, dass die Hamas hinter den Entführungen stecke und die Bewegung dafür einen „hohen Preis“ zahlen würde. Die Beweise hat er nie vorgelegt. Doch nun gesteht die israelische Polizei selbst ein, dass die Hamas nicht involviert war.
Zum Artikel im Original (Englisch)
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| Ibrahim Kilani und seine Familie
ARD über die Demonstration in Stuttgart ardmediathek.de |
Attia Rajab erfuhr zwei Stunden später von dem Einschlag, via Facebook und durch den Anruf eines Freundes. Er sah die Fotos des zerstörten Hochhauses in Gaza, Trümmer, Bilder von toten Körpern. „Es ist nichts geblieben außer einem Haufen Fleisch“, sagt er schockiert. Er und seine Frau Verena, die vor vielen Jahren das Stuttgarter Palästina-Komitee gegründet hat, schrieben eine Pressemitteilung. Es sei „jetzt wichtig, laut und deutlich zu werden“ und „irgendetwas“ gegen dieses Massaker in Palästina zu tun. 5300 Verletzte gebe es jetzt schon in Gaza, sagt Attia Rajab. Und fast 800 Tote laut Donia Al Watan, einer unabhängigen Quellen aus Ramallah.
Einer der Toten ist sein Freund. Ibrahim Kilani, der mit seiner Frau und seinen fünf Kindern unter den einstürzenden Trümmern starb. „Ich hatte immer Angst um ihn“, sagt Rajab, ganz leise. „Er aber hatte keine Angst.“
(...) Ibrahim hatte sich in Gaza wieder eingelebt. Er entwarf Häuser für Palästinenser, die im Ausland zu Wohlstand gekommen waren, im „Ibrahim-Stil“, wie das Rajab nennt. Keine Boxen, wie sonst üblich. Sondern schöne Villen, orientalisch und westlich zugleich. Er gründete mit einer Lehrerin eine Familie. „Er war ein freier Mensch, richtig frei“, sagt sein Freund. Freiheit, das hieß auch, frei zu sein von traditionellen Rollenbildern. Ibrahim schob auch mal den Kinderwagen, er habe sich über gesellschaftliche Regeln, die ihm zu eng erschienen, einfach hinweg gesetzt...
Vollständiger Artikel stern.de
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| Mehrere tausend Menschen protestierten in Stuttgart (Bildquelle: Stuttgarter Zeitung) |
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Der israelische Krieg gegen Gaza als Mittel ethnischer Säuberung
Israels Krieg gegen den Waffenstillstand
Aufruf der jüdischen Stimme für einen gerechten Frieden
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| Protest in Stuttgart, 22.07.14 |
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| Protest in Nazareth am 21.07.14 gegen den Krieg in Gaza |
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| Links: Generalstreik in Nablus am 21.07.14 - Rechts: Während eines Protests in Haifa am 18.07.14 |
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| Protest gegen die Ermordung des Kameramanns Khaled Hamad in Ostjerusalem am 21.07.14
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Die Jüdische Stimme fordert die Bundesregierung und die EU-Kommission auf, die Unmenschlichkeit der Lebenssituation für die Millionen wehrlosen Gefangenen des Gazastreifens nicht länger hinzunehmen, die 10 Bedingungen der Vernunft von Hamas aufzugreifen und Israel mit allem politischen Nachdruck zu ihrer raschen Annahme sowie zur sofortigen Vereinbarung einer Waffenruhe zu bewegen.
Mehr auf Aufruf der jüdischen Stimme für einen gerechten Frieden
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| Verletzte Kinder im Shifa-Hospital - Rechts oben: Flüchtende in Gaza
Mehr auf flickr.com Massacre in Shujaiya: Dozens killed as Israel shells eastern Gaza City electronicintifada.net |
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| Zerstörungen in Shejaiyya |
Michael Sfard: (...) Wie war die letzte Nacht?
Raji Sourani: Letzte Nacht war die schlimmste in den letzten beiden Wochen. Es ist ein schreckliches Übel. Ambulanzen konnten die Gegenden nicht erreichen die von Panzern und F16-Kampfjets bombardiert wurden. Und F22-Bomber wurden ebenfalls letzte Nacht eingesetzt (...)
Gab es keine Warnungen zuvor?
Nein, nein, nein - nur auf die Köpfe der Leute - es ist eine Kriegsszenerie, du siehst tote Menschen überall. Sechs bis acht Bombardierungen in der Minute - nicht für 10 Minuten oder eine Stunde... die ganze Ostseite von Gaza, Zeiton, Shujaiyeh, Ost-Jabaliya, die nördliche Gegend, Khan Younis, Ost-Rafah…
(...) Gibt es irgendwelche sicheren Gegenden?
Nein, es gibt nirgends sichere Gegenden in Gaza. Du kannst auf der Straße sein, in meinem Büro oder zuhause und Du wirst bombardiert. 60 Meter von meinem Haus entfernt wurde ein Haus von einer F16 bombardiert. (...) Gaza, sag ich Dir Michael, 350 Quadratkilometer, zwei Millionen Menschen leben hier. Es ist einer der am dichtesten besiedelten Gebiete der Erde. Du kannst den Menschen der östlichen oder nördlichen Gegend sagen sie sollen woanders hingehen, aber du sprichst von 400000 Menschen...
Zum Interview mit Dr. Raji Sourani (English)
Kriegsverbrechen: Video shows sniper killing of wounded Gaza civilian electronicintifada.net
Massaker: Dr. Mads Gilbert: "Schockierend ist, dass die Israelis Appartment-Blocks Straßenzug um Straßenzug bombarierten, egal ob Menschen drin waren oder nicht - und viele dieser Menschen sind arm und können nirgendwo hin." 'A real massacre': Norwegian doctor at Gaza's Al-Shifa hospital during bombardment ahram.org.eg
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Protest in Chicago(USA) gegen den Angriff auf Gaza am 20.07.2014
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Die Annahme, dass Israel sich gegen unprovozierte Angriffe verteidigt ist absurd. Besetzte Völker haben das Recht auf Widerstand.
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| Gaza toll rises as Israel widens invasion Al Jazeera
und: Israel targets hospitals in Gaza assault maannews.net Bild unten: 'Death and horror' in Gaza as thousands flee Israeli bombardment guardian.com |
Zum dritten Mal in fünf Jahren hat die viertgrößte Militärmacht der Welt einen umfangreichen Angriff auf ein vernachlässigtes und überbevölkertes Territorium gestartet. Seit dem Beginn des israelischen Bombardements auf den Gazastreifen vor etwas über einer Woche, wurden mehr als 200 Palästinenser getötet. Fast 80% der Toten sind Zivilisten, über 20% davon Kinder.
(...) Doch anstatt den Stopp der israelischen Kollektivstrafen-Kampagne gegen ein Territorium das noch immer illegal besetzt ist, zu verlangen, beschuldigen die westlichen Mächte die Opfer dafür, dass sie zurückschlagen. Gäbe es keine Hamas-Raketen, die aus Gaza abgefeuert würden, würde dieses ganze Blutvergießen enden. Aber die Erzählung, derzufolge Israel auf einen Raketenregen aus heiterem Himmel reagiere spielt sich im Bereich der Fantasie ab. In Wirklichkeit waren Raketenangriffe aus Gaza auf dem niedrigsten Niveau seit 12 Jahren...
Die zuletzt angewandte Gewalt wurde angeblich durch die Entführung von drei israelischen Teenagern im besetzten Westjordanland im Juni ausgelöst, für die die Hamas die Verantwortung abgelehnt hat. Doch der Ursprung liegt klar im Kollaps der von den USA geförderten Verhandlungen über die Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts.
Was folgte war die Formierung einer nationalen Versöhnungsregierung von Fatah und Hamas, deren Entzweiung die Hauptstütze israelischer und amerikanischer Politik war. Israelische Überfälle wurden daraufhin verstärkt, inklusive Angriffe auf Zivilisten durch bewaffnete israelische Siedler im Westjordanland. Im Mai wurden zwei palästinensische Teenager von der israelischen Armee erschossen, was außerhalb des Landes kaum jemand interessierte.
Es ist inzwischen klar, dass die israelische Regierung von Anfang an wusste, dass seine eigenen entführten Teenager innerhalb einiger Stunden umgebracht wurden. Doch die Nachrichten wurden unterdrückt, während die #BringBackOurBoys-Kampagne ins Leben gerufen wurde und eine umfangreiche Attacke gegen die Hamas im Westjordanland durchgeführt wurde...
(...) Trotz heroischer israelischer Anstrengungen die Erzählung zu dominieren, ist die weltweite Sympathie für die palästinensische Sache nie stärker gewesen. Doch die brutale Realität ist, dass es kein Ende der israelischen Besatzung geben wird, bis die Palästinenser und ihre Unterstützer in der Lage sein werden den Preis für den Besatzer auf die eine oder andere Art so nach oben zu treiben, dass sich das Gleichgewicht der Macht vor Ort verschiebt.
Zum Artikel im Guardian (englisch)
Zusammenfassung des Artikels als Flugblatt (deutsch)
Sie spielten Verstecken am Strand, als israelische Kriegsschiffe Raketen abfeuerten: In Gaza sind vier Jungen getötet worden. Journalisten, die Zeugen des Angriffs wurden, erheben nun schwere Vorwürfe gegen die Armee.
Kinder spielen am Strand. An einem sonnigen, fast wolkenlosen Nachmittag. Es ist eine Szene, die in diesem Sommer überall rund ums Mittelmeer zu sehen ist. Im Gazastreifen endete sie für vier Jungen tödlich. Vor den Augen mehrerer Journalisten wurden die Kinder am Mittwochnachmittag von israelischen Granaten getroffen, die von Kriegsschiffen vor der Küste abgefeuert wurden.
Peter Beaumont, Reporter beim britischen "Guardian", schildert den Ablauf der Ereignisse so: Kurz nach 16 Uhr sei das erste Geschoss an dem kleinen Hafen von Gaza eingeschlagen. Offenbar traf die Granate eine kleine Metallbaracke. Daraufhin seien die Kinder in Panik vom Wasser in Richtung des Hotels Al-Deira gerannt, in dem sich auch die Journalisten aufhielten. Noch während sie über den Strand liefen, seien die Jungen von einer zweiten Rakete getroffen worden, etwa 40 Sekunden nach der ersten Detonation. "Diejenigen, die gefeuert haben, haben offensichtlich so gezielt, dass sie die flüchtende Überlebenden treffen", berichtet Beaumont...
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Zum Artikel in der Taz am 12.07.14
Wozu hat diese Trennung geführt?
Sie hat ein jüdisches Ghetto geschaffen. Darin sitzen wir und glauben an unsere Rechtschaffenheit, unsere moralische Überlegenheit, daran, dass alles gut und richtig ist, was wir machen. Wir müssen das hinterfragen.
Sehen sie Politiker, die diesen Wandel befördern könnten?
Nein. Die Politiker der Linken sind eine Kombination aus Clowns und Feiglingen. Wenn Yitzchak Herzog zum Beispiel ...
... der Vorsitzende der linken Arbeitspartei...
...im Fernsehen redet, dann hört es sich so an: Das jüdische Volk muss dieses tun, das jüdische Volk muss jenes tun. Gibt es Spitzenpolitiker in normalen Ländern, die über ihre Landsleute reden und dabei beständig 20 Prozent von ihnen ignorieren? Das ist vergiftetes Denken - auch in der Linken...
Unser Infoblatt zur jetzigen Situation Der israelische Krieg gegen Gaza als Mittel ethnischer Säuberung
OBEN