 | Im Monat August sind einige spannende Analysen veröffentlicht wurden, die wir im Infobl@tt des Palästinakomitee Stuttgart dokumentieren. Die Philosophin und Adorno-Preisträgerin Judith Butler hat sich angesichts des Versuchs der Kriminalisierung der Boykott, Desinvestment und Sanktionsbewegung (BDS) mit BDS und Antisemitismus auseinandergesetzt. Free Haifa zeigt, wie der Staat Israel den Einsatz der menschenrechtswidrigen Administrativhaft ausweitet. Iris Hefets analysiert die Rolle der Juden aus den arabischen Ländern in der israelischen Gesellschaft. Haidar Eid zeigt, was Apartheid für die wirtschaft-lichen Verhältnisse bedeutet und vor welche Aufgaben dies die antikoloniale Bewegung stellt. Angesichts der drastisch schlechteren Lebensverhältnisse stellen wir Gaza jedoch an die erste Stelle: Das Palestinian Centre for Human Rights führt uns in einem kurzen Film vor Augen, was es bedeutet, dort mit extremem Mangel an Strom zu leben. Und wir dürfen nicht nachlassen, in unserem Einsatz für die Menschenrechte, dies gilt derzeit vor allem beim Thema Antimilitarismus, mithilfe der Zusammenarbeit mit Israel soll die Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen ausgestattet werden. Was zunächst am Widerstand dagegen zu scheitern schien, wird von der derzeitigen Bundesregierung weiter betrieben.
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Krise im Gazastreifen
| Palestinian Centre for Human Rights
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|  Lernen im Dunkeln
| pchrgaza.org |
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"Obwohl wir an den Küsten des Gazastreifens eine der größten Gasvorkommen im östlichen Mittelmeerraum haben, haben wir nicht mehr als zwei Stunden Elektrizität am Tag. Deswegen können wir unsere Krankenhäuser nicht betreiben, unser Schmutzwasser nicht klären und unsere Nahrungsmittel verrotten. Wir können in unseren Häusern und Fabriken keine Kühlschränke oder Waschmaschinen benutzen. Dies ist eine von Menschen gemachte (Besatzungs)-Katastrophe; es ist unmenschlich, illegal und eine Kollektivstrafe gegen zwei Millionen Menschen in Gaza. Israel hat es geschafft, Gaza ins Mittelalter zurück zu schicken", so der Direktor des palästinensischen Zentrums für Menschenrechte, Raji Sourani...
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Der Kampf gegen die Kriegsroboter geht weiter | |  Die Heron TP ist häufig in Gaza m Einsatz
| Collage: Palästinakomitee Stuttgart |
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Die Bundeswehr will bewaffnungsfähige Drohnen aus Israel (Heron TP) beschaffen, die SPD ließ den Deal zunächst platzen.Die noch amtierende Bundesregierung trifft Vorkehrungen, die gescheiterte Beschaffung von Kampfdrohnen aus Israel nach der Bundestagswahl nachzuholen. Matthias Monroy beschreibt, wie durch das Waffengeschäft mit Israel bewaffnete Drohnen und deren Einsatz in der Bundeswehr gegen den Widerstand durchgesetzt werden sollen und was darüber bisher bekannt ist. Monroy ist Aktivist und Mitglied der Redaktion der Zeitschrift Bürgerrechte & Polizei/CILIP sowie In Teilzeit Mitarbeiter des MdB Andrej Hunko. |
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EU fördert Unternehmen, das verbotene Cluster-Waffen nach Israel liefert
| |  Opfer von Streumunition im paästinensischen Flüchtlingslager Rashidiya im Libanon, 2007
| electronicintifada.net |
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Die Europäische Union gibt Millionen Dollar an "Forschungsgeldern" einem Unternehmen, das Israel hilft ein internationales Verbot von Cluster-Waffen zu umgehen. Israel hat speziell Elbit Systems für die Lieferung neuer Artillerie-Kanonen gewählt, weil ein europäischer Hersteller Israel in der Verwendung von Cluster-Munition bremsen würde. Aber die Europäische Kommission, die neue Exekutiv-Bürokratie der EU, zuckt ihre Achseln und besteht gegenüber Electronic Intifada darauf, dass die Finanzierung ethischen Richtlinien folge. Die EU sagt, sie stehe nachdrücklich zum Verbot von Cluster-Waffen und Landminen. Auf eine Anfrage von Electronic Intifada begrüßt ein Sprecher der EU-Kommission die Verbote als "größte diplomatische Erfolge", die die 28 Mitglieder erreichen wollten. Aber die EU plant keine Aktion, um Israel oder Elbit zur Verantwortung zu ziehen..
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Administrativhaft "arabischer Bürger Israels" weitet sich aus
| |  Buchempfehlung: Folter in Israel, von B'tselem Zambon Verlag
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Administrationshaft ist ein verwirrendes Phänomen, da es unserer grundlegenden Auffassung von Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit widerspricht. Heute, Montag 7. August 2017, hatten wir wieder eine beispielhafte Runde dieses seltsamen Prozesses, im Amtsgericht von Haifa. Die Familien der Gefangenen, versammelten sich, zusammen mit den Führern der arabischen Einwohner und demokratischer Aktivisten, vor den verschlossenen Türen des Gerichtssaals von Richter Yizhak Cohen, dem stellvertretenden Gerichtspräsidenten, der die Administrationshaft von drei Jugendlichen aus dem Dreiecksgebiet „überprüfte“...
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Blogwarte | |  Zitat von Prof. Moshe Zuckermann, israelischer Soziologe und Prof. für Philosophiie und Geschichte
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Die Stadt Frankfurt will, auf Betreiben ihres Stadtkämmerers Uwe Becker, ein Verbot der Benutzung öffentlicher Räume und der Gewährung öffentlicher Zuschüsse für „BDS“ Aktivitäten per Verordnung einführen. Dabei will Becker allein entscheiden, welche Aktivität der nach seinen Worten „antisemitische BDS-Kampagne““ zugeordnet werden sollen. (...) Dabei geht es gar nicht um BDS, sondern schlicht und einfach darum, jede Kritik an der unrechtmäßigen und rassistischen Politik des Staates Israel zu unterdrücken, und Kritiker wie Rolf Verleger, Judith Bernstein, die Jüdische Stimme für gerechten Frieden, die Mit-glieder von KoPI, mich und andere zum Schweigen zu bringen.
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Judith Butler über BDS und Antisemitismus
| |  Buchempfehlung: Am Scheideweg von Judith Butler, Campus Verlag
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Angesichts der Versuche der US-amerkanischen Israellobby, die Boykott, Desinvestment und Sanktions-Bewegung (BDS) als antisemitisch zu kriminalisieren, setzt sich die amerikanisch-jüdische Philosophie-Professorin Judith Butler in einem youtube-Vortrag mit BDS und Antisemitismus vor dem Hintergrund der aktuellen Politik auseinander. Dabei beschreibt sie erstaunliche Konstellationen. Judith Butler ist Adorno-Preisträgerin und gehört zum akademischen beratenden Gremium der Jewish Voice for Peace. Der Beitrag wurde Mitte August im Büro der Jewish Voice for Peace in Kalifornien aufgezeichnet.
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Entmündigt im eigenen Land | |  Warten auf Durchlass auf die eigenen Felder
| http://mptinpalestine.blogspot.de |
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In der Westbank kämpfen Aktivisten gegen die Hoffnungslosigkeit an – und für die Rechte der palästinensischen Bewohner
»Es ist kein gutes Jahr«, sagt Abdulkarim Sadi. Anfang März hat es zum letzten Mal geregnet. Das Thermometer steigt während des Tages bereits jetzt auf 35 Grad. Die Hitze drückt auf die Men-schen und die Landschaft. (...) Seit vierzehn Jahren bereits arbeitet Abdulkarim Sadi als palästinensi-scher Mitarbeiter für die israelische Menschen-rechtsorganisation B’Tselem...
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Können Kartoffeln aus Israel unter den aktuellen Bedingungen nachhaltig sein? | | (...) Die palästinensische Bevölkerung in Israel wird durch die diskriminierende Praxis der Israeli Land Authority (ILA) und des Jewish National Fund (JNF/KKL) von der Nutzung landwirtschaftlicher Flächen weitgehend ausgeschlossen. Palästinenser_innen ist es kaum möglich, eigene Landwirtschaftsbetriebe zu gründen. Zahlreiche Gesetze verhindern, dass palästinensische Eigentumsrechte geltend gemacht werden können. Israel erkennt zudem die traditionellen Nutzungsr-echte der BeduinInnen, die insbesondere im Negev die Mehrheit der palästinensischen Bevölkerung ausmachen, nicht an. Beispielhaft zeigt sich die Diskriminierung der Beduin_innen in einem präzedenzsetzenden Gerichtsurteil von 1984, das festhält, dass ein Beduine gemäss israelischer Definition keine Verbindung zum Land hat und haben kann...
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Die Palästinenser sind der Kleister, der Ashkenasim und Mizrahim zusammenhält | 972mag.com (englischsprach. Original) |
|  Black Panthers Demonstration 1973
| 972mag.com |
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Immer wenn „die Besatzung“ erwähnt wird, gibt es ausnahmslos jemand der fragt, was der Unterschied sei, zwischen der Universität Ariel im Westjordanland und der Universität Tel Aviv, die auf den Ruinen des zerstörten palästinensischen Dorfes Al-Shaykh Muwannis errichtet wurde. Diese subversive Frage berührt tatsächlich eine unan-genehme Wahrheit: Die Erzählung der Siedler ist die, dass es keinen Unterschied gibt zwischen ihnen und denjenigen, die Israels Grenzen 1948 zogen. Von ihrem Standpunkt aus, errichteten die Ashkenasim, die in den 1930iger Jahren aus Europa kamen, im Schutz der Nacht jüdische Siedlungen, und schufen so Fakten im Zentrum, während sie an Vergnügungen freier Liebe und intellektuellem Diskurs teilnahmen. In den 1970igern taten andere Ashkenasim dasselbe, nur im Westjordanland...
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Dem Leben in Gaza entkommt man nicht | | Reham al-Kahlout ist 19 Jahre alt und hat sich einen unmöglichen Job ausgesucht: Sie unterhält Menschen an einem Ort, an dem es nicht viel zu lachen gibt. Sie wird dafür sogar von der eigenen Familie kritisiert. Als Verkehrspolizistin steht Reham al-Kahlout auf einer staubigen Kreuzung: die Fingernägel signalrot lackiert, die Uniform figurbetont, das lange Haar weht im Wüstenwind. Sie will die Autos durch-winken, doch vor ihr bildet sich ein langer Stau. "Fahrt doch, fahrt doch", ruft Reham al-Kahlout. Doch einer der Kerle, die ihre Köpfe aus dem Autofenster recken, um sich diesen Anblick nicht entgehen zu lassen, erwidert: "Nein, nein, wir sind gerne hier." So geht Comedy im palästinensischen Gazastreifen...
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Verfechter von "Tod den Arabern" ist Frontmann der EU in israelischer PR-Kampagne
| |  Avishai Ivri
| electronicintifada.net |
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Die Europäische Union hat letzte Woche eine Videokampagne gestartet, um sich selbst ein positiveres Image zu geben und hat dabei ausgerechnet einen rechts-nationalistischen Experten ausgewählt. Ivri trat letztes Jahr bei einer Diskussion der israelischen Nachrichtenagentur Walla auf und sprach erst über Elor Azarya, der einen wehrlosen Palästinenser mit einem Kopfschuss aus nächster Nähe tötete: "Eine Ehrenmedaille für ihn dafür, dass er den Terroristen erledigt hat", sagt er. "Schade, dass er die Kamera übersehen hat!" (damit bezog er sich darauf, dass der Vorfall von einem Palästinenser gefilmt worden war). Er erklärt: Ehrlich gesagt, es geht ja nicht darum, dass Azarya einem Terroristen eine Kugel in den Kopf eines Terroristen geknallt hat – jeder macht das. Es geht darum, dass er erwischt worden ist ... er ist gefilmt worden. ..
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Apartheid ist nicht nur ein politisches Regime | |  Apartheid prägt auch die wirtschaftlichen Verhältnisse | Apa Images |
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Das Modell der Apartheid hat sich für die Beschrei-bung der Herrschaftsverhältnisse im Staat Israel und in den 1967 besetzten Gebieten durchgesetzt und als stimmig erwiesen. In seiner Analyse vergleicht Haidar Eid die Verhältnisse in Südafrika, im Staat Israel und den palästinensischen Autonomie-gebiete v. a. für die Zeit nach 1990. Er zeigt die Schwächen der Entkolonialisierung in Südafrika, die die Besitzverhältnisse in vielen Bereichen aussparte und zeigt, wie sich unter den Beding-ungen des Neoliberalismus in den palästinensi-schen Autonomiegebieten eine reiche Schicht herausbildete. Dagegen regt sich Kritik und Widerstand.
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Tanzt Präsident Abbas nach der Pfeife von Trump und Netanyahu? | |  Mohammad Dahlan will Mahmoud Abbas beerben
| aljazeera.com |
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Das Regime von Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas wird zunehmend repressiver. Es wird somit den arabischen Despotien immer ähnlicher. Obgleich es in Palästina eine demokratisch-lebendige und aktive Zivilgesellschaft gibt, die Ihresgleichen im ganzen Nahen und Mittleren Osten sucht, werden deren Spielräume zunehmend eingeschränkt. (...) Abbas jüngster Coup ist ein Erlass, der die Meinungsfreiheit von Sozialen Medien und neuen Websites einschränkt. Dieser Erlass ist in typisch selbstherrlicher Manier schwammig abgefasst. So sollen die Betreiber dieser Seiten mit Gefängnisstrafen bis zu Lebenslänglich bestraft werden, wenn sie gegen die „Nationale Einheit“, „öffentliche Ordnung“ oder den „sozialen Zusammenhalt“ der Gesellschaft verstoßen. Mit diesem Erlass soll die letzte Möglichkeit freier Meinungsäußerung mundtot gemacht werden. Ob dieser Gummi-Erlass allein auf Abbas‘ Mist gewachsen ist, kann bezweifelt werden...
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