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Im August-Infobl@tt des Palästinakomitee gibt es Grundsätzliches zu berichten. Die One Democratic State Campaign hat sich in Haifa mit bekannten Akteuren getroffen und wesentliche Bedingungen für den einen demokratischen Staat für alle Bürger im historischen Mandatspalästina formuliert – eine an den Menschen­rechten orientierte Alternative nimmt Gestalt an. Yoav Haifawi berichtet darüber. Gleichzeitig versucht die israelische Regierung einen machtpolitischen Vorteil zu nutzen und arbeitet an der Wiederherstellung der offiziellen Geschichts­darstellung, die von palästinensischen Akademikern und neuen israel­ischen Historikern als unhaltbar widerlegt wurde. Wer nicht vom Skandal um die israelischen Regierungs­stellen gewarnt war, die Dokumente aus den Archiven verschwinden lassen, versteht nach dem Kommentar von Brigade­general Yossi Kuperwasser, dass Wissenschaft für koloniale Herrschaft geopfert werden soll. (siehe Interview mit Ilan Pappe und Beitrag von Awad Abdel Fattah) Zu offensichtlich falschen Behauptungen griff die Stuttgarter DIG-Vorsitzende Bärbel Illi, als sie versuchte, die Nakba-Ausstellung in der VHS-Reutlingen und einen Vortrag von Reiner Bernstein im Beiprogramm zu verhindern. Das Landgericht Stuttgart verurteilte sie zur Unterlassung. Joseph Massad zeigt, wie die machtpolitische Zusammenarbeit von Zionisten und antisemitischen Machthabern Rassismus und Antisemitismus fördert. International verstaerkt sich die Solidarität von Palästinensern und Gegnern der nationalistischen Modi-Regierung in Indien und Kaschmir, ein wichtiges Gegengewicht gegen die EU, die bei der Förderung israel. Militärs Menschenrechte vergisst.

Die EU finanziert jetzt das israelische Kriegsministerium
David Cronin
electronicintifada.net, übersetzt Pako
Feier in Ramat Gan
im Juni 2019
Bildschirmaufnahme:
Website der EU-Delegation
in Israel

Die Ziele des Projekts ”Respondrone“ sind nobel, effektiveres Krisenmanagement im Katastrophen­fall. Weniger nobel ist die Auswahl der Forsch­ungs­partner im EU-Programm Horizon 2020. Neben Rüstungsfirmen wie Thales bekommt das israelische Kriegsministerium Finanzmiittel. Bei anderen Projekten, die im Rahmen des EU-Forschungsprogramms Horizon 2020 gef­ördert werden, ist das israelische Ministerium für ­öffentliche Sicherheit Nutznießer. Beide Institut­ionen sind tief in Menschenrechtver­letz­ungen und die Unterdrückung von Palästinensern verstrickt. Mit der Förderung stellt die EU diesem Verhalten einen Freibrief aus, wie David Cronin feststellt.

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Der Aufbau einer neuen politischen Wirklichkeit auf den Ruinen des Kolonialismus
Yoav Haifawi
mondoweiss.net, übersetzt Pako

mondoweiss.net

Ein Update der Kampagne „Ein demokratischer Staat für alle“
Die One Democratic State Campaign in Palästina arbeitet intensiv an einer Perspektive, die Menschenrechte und wirkliche Demokratie im Land m­öglich macht. Die Aktiven k­önnen dabei auf eine vielfältige Basis von Unterstützern zählen. Nach den Wahlen, im Juni, fand in Haifa eine gut besuchte Konferenz statt, auf der die grundlegend­en Fragen und Schritte intensiv und genau diskutiert wurden. Yoav Haifawi berichtet über inzwischen sehr klare Vorstellungen.

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Israels führende Lobbyorganisation bricht zusammen
Interview mit Richard Silverstein
therealnews.com, übersetzt Pako
Verwaist: Die Website von TIP
kündigt noch immer die Wahlen im April an
Bildschirmaufnahme

Die größte und am besten finanzierte Pro-Israel-NGO der Welt, bekannt als The Israel Project, gibt wegen fehlender finanzieller Mittel seine Arbeit auf. Das Israel Project, auch bekannt als TIP, wurde 2002 gegründet und entlässt nun alle seine Mitarbeiter, schließt seinen Sitz und seine Website, wird nicht mehr aktualisiert. TIP kooperierte eng mit der israelischen Regierung. Doch nachdem der Fernsehsender Al Jazeera mit einer Undercover-Recherche die Arbeitsweise von TIP ­öffentlich machte und TIP mit Unterstützung der rechten Positionen der israelischen Regierung negativ auffiel, zogen sich die Spender zurück.

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Neugierige seien gewarnt
Reiner Bernstein
jrbernstein.de
Aus dem Urteil des Verwaltungs-
Gerichts Oldenburg im letzten Jahr wg. der Verweigerung eines Saals für eine Infoveranstaltung über BDS

Das Landgericht Stuttgart hat am 22. August 2019 die Deutsch-Israelische Gesellschaft Stuttgart und Umgebung, vertreten durch ihre Vorsitzende Bärbel Illi, verurteilt, bei Vermeidung eines „vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzen­den Ordnungsgeldes von bis zu EUR 250.000,-, ersatzweise Ordnungshaft, oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, letzteres zur Vollstreckung am Vorstand, … zu unterlassen, wörtlich oder sinngemäß über den Kläger zu behaupten, zu verbreiten und /oder verbreiten zu lassen... Die DIG und die Vorsitzende hatten versucht, mit wilden Behauptungen zu verhindern, dass die Nakba-Ausstellung in der VHS-Reutlingen gezeigt wird und Reiner Bernstein im Beiprogramm einen Vortrag hält.

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Palästinenser verurteilen Indiens Taktik in Kaschmir, die dem israelischen Vorbild entspricht
Ali Abunimah
electronicintifada.net, übersetzt Pako
Protest gegen den im Sept. 2019
geplanten Besuch Netanyahus
indiaculturalforum.in

Die Palästinenser fordern Solidarität mit Kaschmir, nachdem die indische Regierung die Autonomie aufgehoben und eine noch nie dagewesene Blockade durchgesetzt hat.„Als Palästinenser empfinden wir das Leid der Menschen in Kaschmir unter militärischer Unterdrückung, die in so vielen Fällen israelischen Formen der Unterwerfung und Kontrolle ähnlich ist“, sagte das palästinensische BDS-Nationalkomitee (BNC). Der BNC ist die Steuerungsgruppe für die Boykott-, Desinvestitions- und Sanktionskampagne für die palästinensischen Rechte. Viele Inder, Bewohner von Kashmir und Palästinenser sind sich über die Ähnlichkeit der Vorgehensweise und die enge Zusammenarbeit der Nationalisten Neanyahu und Modi bewusst.

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Die Hausabrisse von Sur Baher veranschaulichen eine brutale Spirale der Unterdrückung in Palästina
Jonathan Cook
jonathan-cook.net, übersetzt Pako
Beim Abriss in Sur Baher
palaestina-nachrichten.de

Je mehr der Westen Kritik unterdrückt, desto mehr schwelgt Israel in seiner Straffreiheit.
Die neuesten Ereignisse haben nicht nur gezeigt, wie Israel seinen Missbrauch der Palästinenser unter seiner Herrschaft verstärkt, sondern auch die völlig verkommene Mitschuld der westlichen Regierungen an ihren Handlungen...

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Pro-Zionismus und Antisemitismus sind untrennbar miteinander verbunden und das war schon immer so
Joseph Massad
middleeasteye.net, übersetzt, Pako
Hajo Meyer: Judentum, Zionismus,
Antizionismus und Antisemitismus
frank-timme.de

Joseph Massad analysiert in einem sehr grundsätzlichen Artikel die lange Zusammenarbeit zwischen zionistischen Kräften und den anti­semitischen Machthabern des "Westens". Er zeigt die bedrohlichen Auswirkungen, die dies für Demokratie und Menschenrechte hat und wie dies nicht zuletzt Antisemitismus verschleiert.

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Wie Israels Abschaffung der palästinensischen Geschichte die Besatzung aufrechterhält
therealnews.com, Interview mit Ilan Pappe
therealnews.com, übersetzt Pako
Grenzübergang im Jordantal
google.de/maps

Vor kurzem brach in den israelischen Medienein Skandal aus, als bekannt wurde, dass die israelische Regierung systematisch versucht, offizielle Dokumente über die Nakba, die ethnische Säuberung Palästinas, im Jahr 1948 für die Forschung unzugänglich zu machen. Die Dokumente wurden aus demStaatsarchiv Israel zusammengetragen und in verschlossene Tresore im Verteidigungsministerium gebracht. Die Journalistin Hagar Shezaf von der Zeitung Haaretz entdeckte diese Vertuschung. Die Diskussion darüber beginnt auch international an Fahrt. Wir dokumentieren ein Interview mit dem neuen israelischen Historiker Ilan Pappe, der dabei auch zeigt, dass die israelischen Beh­örden an die Grenzen ihrer M­öglichkeiten geraten sind.

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Israels Rechte will das palästinensische Selbstverständnis
pro-zionistisch einfärben
Awad Abdel Fattah
middleeasteye.net, übersetzt Pako
Kuperwasser im Interview 2017
fathomjournal.org

In einem kürzlich erschienenen Artikel schreibt eine der einflussreichsten rechtsgerichteten Persönlichkeiten Israels, Brigadegeneral Yossi Kuperwasser die Absicht, die Palästinenser durch politischen und wirtschaftlichen Druck zur Veränderung der Darstellung ihrer Geschichte zu bewegen. Awad Abdel Fattah schreibt eine palästinensische Entgegnung auf diese Zumutung, die mit Sicherheit im Zusammenhang mit der Durchsetzung von Trumps “Deal des Jahrh¬hunderts“ steht.

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Die BDS-Bewegung ruft zum Boykott dieser drei antipalästinensischen deutschen Clubs auf
bds-kampagne.de
bds-kampagne.de
Conne Island wirbt für einen
Freiwilligendienst in der israelischen Armee (IDF)
Bildschirmaufnahme

Conne Island, Golden Pudel und ://about blank beteiligen sich an der Unterdrückung der Palästinenser*innen durch Israel.

“Versuche in Deutschland, Künstler*innen, die die palästinensischen Rechte unterstützen, politische Bedingungen aufzuzwingen, insbesondere wenn sie sich gegen POC und queere Künstler*innen richten, sind eine beschämende Tendenz zu Zensur, antipalästinensischer Unterdrückung und Angriffen auf die Gewissensfreiheit.” Das haben bereits im Juli mehr als 100 prominente KünstlerInnen und AkademikerInnen erklärt, als ein Rapper beim Open Source Festival ausgeschlossen wurde. Jetzt steht auch die undemokratische Praxis einiger Clubs in der Kritik.

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Für das Versagen der UNRWA dürfen nicht die palästinensischen Flüchtlinge bestraft werden
Yara Hawari
aljazeera.com, übersetzt Pako
UNWRA-Schule im
Westjordanland
Bildschirmaufnahme
youtube.com

Misstände im Top-Management der UNRWA, dem UN-Hilfswerk für palästinensische Flüchtlinge, werden in ungerechtfertigter Weise politiisiert. Anstatt die für Missstände verantwortliche Leitung zur Verantwortung zu ziehen wird Druck aufgebaut, indem den betreuten Flüchtlingen soziale Leistungen verweigert werden, z. B. kündigte die israelische Regierung die Schließung von UNRWA-Schulen in Ostjerusalem an. Die Geschichte wird so zu einem Instrument gemacht, um die Palästin­enser zur Aufgabe ihrer Rechte zu bewegen, wie Yara Hawari in einem Beitrag für Al Jazeera zeigt.

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Unter aller Augen
Annette Groth
rubikon.news
Vier Babys müssen sich
einen Inkubator im Shifa-Hospital
in Gaza teilen
guardian.com

Mit klaren Fakten macht die ehem. MdB Annette Groth auf die katastrophale Situation der Bev­ölkerung im Gazastreifen aufmerksam, für die israelische Kriege und die menschenrechtswidrige Blockade durch den Staat Israel verantwortlich sind, die z.B. auch in hohem Maße die Versorgung mit Medikamenten und medizinischer Ausrüstung betrifft. Bisher verzichten die einflussreichen politischen Kräfte, vor allem in Deutschland darauf, Einfluss zu nehmen und damit die katastrophale Situation zu beenden. Im Gewerkschaftsbereich zeichnet sich eine Sinnesänderung ab. Immerhin fordert EPSU, der Dachverband der Dienst­leistungsgewerkschaften, eine Aussetzung des EU-Assoziierungsabkommens.

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Israel schürt Morddrohungen gegen Menschenrechtsverteidiger
Ali Abunimah
electronicintifada.net, übersetzt G. Merz
Shawan Jabbarin über gibt Dokumente an Fatou Bensouda – Staatsanwältin am Internationalen Gerichtshof in Den Haag
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somo.nl

Die palästinensische Menschenrechtsorganisation Al Haq wurde wegen der Rolle, die sie beim Sammeln von Zeugnissen für israelische Verbrechen gegen die Menschlichkeit für den Internationalen Gerichtshof spielte, zur Zielscheibe für israelische Behö­rden. Jetzt finden sich massive Todesdrohungen gegen den Direktor von Al Haq auf einer vom israelischen Ministerium für strategische Angelegenheiten betriebenen facebook-Seite. Menschenrechtsorganisationen werden in der Angelegenheit aktiv.

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Palestine-Arts Filmfestival in Zürich, 5. bis 7. September 2019
Autor
Zeitung/Zeitschrift usw
Aus dem Trailer: The Reports on Sarah and Saleem
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Hummus und Popcorn
Aus einer privaten Initiative von einigen jungen Frauen und der Absicht der «Gesellschaft Schweiz Palästina» ein Filmfestival zu organisieren, wuchs eine Festivalgruppe heran, die in unzähligen freiwilligen Stunden von Grund auf erlernen musste, wie man zu Filmen kommt, wie man dafür Geld generiert, wo man sich präsentiert und wie
man zu Ihnen kommt, respektive Sie bewegt, zu uns ins Kino zu kommen, um zu erleben, wie reich und vielfältig das Filmschaffen dieses resilienten Volkes wirklich ist
...Geri Müller, Gesellschaft Schweiz-Palästina. - Das Programm lohnt sich.

Link zum Programm
Living in fear of the bulldozers
Annelies Keuleers
electronicintifada.net
Qusay Burqan vor den Trümmern
des Futterlagers seiner Tiere
electronicintifada.net

Alltag in Ostjerusalem: (...) The Israeli forces who turned up that early April 30 morning consisted of border police and special forces along with municipal personnel. But when neighbors came to help Qusay and his family – warned by a WhatsApp group the community runs specifically for such a reason – the Israelis responded with beatings and bullets.Five residents were seriously wounded, according to the United Nations, when Israeil forces used physical force, stun grenades and sponge-covered bullets to disperse the crowds. Anas, whose house was also demolished, was shot in the back with a sponge bullet and arrested before being released on bail on 2 May.“They beat his face so badly it was hard to recognize him,”

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