 | Die Herrschaftspolitik des Staates Israel trifft auf kräftigen Gegenwind, was unter anderem der zivilgesellschaftliche palästinensischen BDS-Bewegung (Boykott, Desinvestition und Sanktionen) Auftrieb gibt. Die Inder wehren sich gegen die israelische Einflussnahme, indische Bauern-Organisationen schließen sich der BDS-Bewegung an und ein großes Geschäft mit der israelischen Militärindustrie platzt. In der UNO und im US-Kongress dämmen Gesetzesinitiativen israelische Menschenrechtsverletzungen ein und eine englische Ministerin muss wegen Geheimtreffen in Israel zurücktreten. Im November-Infobl@tt des Palästinakomitee Stuttgart dokumentieren wir die Ereignisse. Gerade in diesem Zusammenhang möchten wir auch auf ein sehr aussagekräftiges Interview hinweisen, das der Historiker Ilan Pappé der online-Zeitung Middle East Eye zu seinem neuesten Buch "The Biggest Prison on Earth: A History of The Occupied Territories" gegeben hat. Wir haben es ins Deutsche übersetzt. Schließlich dokumentieren wir, wie der BNC - das leitende Komitee der BDS-Bewegung - die Palästinasolidaritätsbewegung in der Bundesrepublik gegen Zensurversuche verteidigt und die Schweizer sich dagegen wehren, dass ihre Regierung israelische Menschen- und Völkerrechtsverletzungen deckt.
Außerdem wollen wir alle Leser nochmals auf die Veranstaltung mit Abraham Melzer am Donnerstag, 30. November, um 19.30 Uhr im Clara-Zetkin-Waldheim in Stuttgart-Sillenbuch hinweisen. Melzer stellt sein Buch Die Antisemitenmacher – Wie die neue Rechte Kritik an der Politik Israels verhindert vor. Zum Buch findet sich ebenfalls eine Rezension im Infobl@tt.
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Historisches US-Gesetz würde Finanzhilfe für Israel verbieten, die dazu benutzt wird, palästinensische Kinder zu misshandeln
| |  Verhaftung eines Elfjährigen in Hebron durch das Militär
| melaniecward.wordpress.com |
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Zehn Kongressmitglieder unterstützen eine Gesetzesvorlage, die es den USA verbieten würde, Menschenrechtsverletzungen finanziell zu unterstützen, die vom israelischen Militär an palästinensischen Kindern begangen werden. Das „Gesetz zur Förderung der Menschenrechte durch die Beendigung militärischer Haft palästinensischer Kinder“ (Promoting Human Rights by Ending Military Detention of Palestinian Children Act*) ist das allererste Gesetz, das den Schwerpunkt auf die Menschenrechte palästinensischer Kinder legt, als Bedingung für die Unterstützung der USA, sagen Aktivisten. Das Gesetz macht es erforderlich, dass der Außenminister jährlich bestätigen muss, dass keine US-Gelder, die an Israel gezahlt wurden, dazu benutzt wurden, die Inhaftierung, Vernehmung oder Misshandlung palästinensischer Kinder zu unterstützen...
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Indien annulliert ein Waffengeschäft mit Israel im Wert von 500 Millionen US-Dollar | Palästinensisches Nationalkomitee für BDS
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|  Indisches Militär-Budget Karikatur: Zahid
| zameer36.com |
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Die israelische Millitärindustrie hat einen großen Schlag erlitten. Laut Medienberichten hat das indische Verteidigungsministerium den 500-Millionen-Dollar-Deal für Raketensysteme, mit dem israelischen Waffenhersteller Rafael Advanced Defense Systems widerrufen.Indien ist mit Abstand der weltweit größte Importeur israelischer Waffen, und Israel genießt einen nahezu beispiellosen Einfluss auf das indische Militärsystem. Doch scheint sich in Indien der Widerstand gegen die wachsende Abhängigkeit vom Staat Israel zu regen. Wir haben den Artikel des palästinensischen Nationalkomitees für Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen (BNC) über das Ereignis ins Deutsche übersetzt...
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Legende und Wahrheit | |  Buchempfehlung: 100 Jahre Heimatland?Judentum und Israel zwischen Nächstenliebe und Nationalismus Von Rolf Verleger, Westend Verlag
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Der „Gründungsmythos“ Israels stützt sich im Kern auf die Behauptungen, die UNO habe mit der Resolution 181 grünes Licht für die Gründung Israels in seiner aktuellen Form gegeben und ein Krieg sei unabwendbar gewesen, weil die arabischen Nachbarländer am 15. Mai 1948 den eben gegründeten Staat überfallen hätten. Selbst in öffentlichen Stellungnahmen kommen erstaunlich oft diese Stereotype aus der zionistischen Geschichtsschreibung vor. Dabei gibt es einige wissenschaftliche Arbeiten, die diese gründlich widerlegen. Das aktuelle Palästina-Info der Palästina Solidarität Region Basel setzt sich mit diesen Mythen auseinander. Wir dokumentieren den Beitrag im Internet...
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Wie Israel aus Palästina das größte Gefängnis der Welt gemacht hat | |  Buchempfehlung: Die ethnische Säuberung Palästinas von Ilan Pappé, ist als eBook im Haffmanns Tolkemitt Verlag erhältlich
| haffmans-tolkemitt.de |
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Der Historiker Ilan Pappé ist vergangene Woche Pappé bei den Feierlichkeiten des Palestinian Book Award mit dem Lifetime Achievement Award ausgezeichnet worden. Die online-Zeitung Middle East Eye hat Ilan Pappé bei diesem Anlass zu seinem neuesten Buch "The Biggest Prison on Earth: A History of The Occupied Territories". interviewt. Ilan Pappé ordnet im Gespräch die israelische Besatzung über Westbank und Gazastreifen in die Herrschafts-Geschichte des Staates Israel über die Palästinenser ein. Dabei macht er klar, dass in der gängigen politischen Diskussion Begriffe und Analyseinstrumente verwendet werden, die den Verhältnissen nicht gerecht werden. Er macht klar, dass wir nur dann etwas zum Besseren verändern können, wenn wir die Verhältnisse so beschreiben und benennen, wie es der Wirklichkeit gerecht wird. Sonst verschwenden wir weiter unnütz Zeit und Kraft. Wir haben das Interview ins Deutsche übersetzt.
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Brief des BNC an den Stadtrat von München
| |  Demonstration in Marseille im Juni 2016
| jfjfp.com |
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Betreff: Antrag “Gegen jeden Antisemitismus! Keine Zusammenarbeit mit der antisemitischen BDS-Bewegung
Sehr geehrte Stadträte und Stadträtinnen der Landeshauptstadt München! Das BDS National Committee (BNC), das breiteste Bündnis der palästinensischen Zivilgesellschaft, grüßt Sie aus Ramallah im israelisch besetzten Westjordanland. Gleichzeitig bedauern wir zutiefst den unerfreulichen Anlass dieses Schreibens. Der von Ihnen diskutierte Antrag erhebt den schwer-wiegenden Vorwurf des Antisemitismus gegen unsere Menschenrechtsbewegung und sieht vor, gegen Personen und Organisationen, die unsere Bewegung in der Stadt München unter-stützen Sanktionen einzuleiten. Als direkt Betroffene erwarten wir im Namen von Fairness, dass Sie unserer Stellungnahme zu diesem Vorwurf Aufmerksamkeit schenken und diesen Antrag nicht unterstützen...
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Meinungsfreiheit nur für Israel-Freunde, ansonsten Zensur? | |  Zitat aus Moshe Zuckermanns Vorwort zu Abraham Melzers Buch, Die Antisemitenmacher
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Es ist an der Zeit, den Verleumdern und ihren Verleumdungen entgegenzutreten. Ich möchte in diesem Beitrag den Hintergrund darstellen, warum das neue Buch von Abraham Melzer „Die Antisemitenmacher“ wichtig ist und weswegen die Konferenz „Zur Zeit der Verleumder“ am 10. Februar 2018 in Berlin stattfinden wird. Durch die Errichtung des Britischen Völkerbundmandatsgebiets Palästina 1922 mit dem Ziel der Errichtung einer "nationalen Heimat für das jüdische Volk" verlor die einheimische Bevölkerung Palästinas die Aussicht auf politische Selbstbestimmung. Dieser Verlust wurde besiegelt, als sich als Resultat des Mandats 1948 Israel gründete. Dabei flohen über 700.000 Palästinenser oder wurden vertrieben; sie wurden von Israel enteignet und mit Gewalt daran gehindert, an ihre Wohnorte und zu ihrem Besitz zurückzukehren. Wir dokumentieren Professor Verlegers Rezension von Abraham Melzers Buch vor dem aktuellen Hintergrund...
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Britische Ministerin muss wegen Geheimtreffen in Israel zurücktreten | |  Patel (re) mit Gilad Erdan, Minister für Umweltschutz
| Via twitter
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Es gibt Fotos, die man gern aus dem Internet zurückholen würde. Man fühlt sich unvorteilhaft abgebildet oder in einer peinlichen Situation ertappt. In diese Kategorie gehört wohl das Bild von Priti Patel und Yair Lapid. Dabei zeigt es bloß, wie zwei Politiker ähnlicher Couleur aus befreundeten Ländern zusammensitzen. Lapid, Chef der israelischen Yesh-Atid-Partei, twitterte das Bild im August mit dem Kommentar: "Es war toll, die britische Ministerin für Internationale Entwicklung Priti Patel heute zu treffen. Sie ist eine wahre Freundin Israels." Die Freundin Israels dürfte sich über diesen Tweet nicht sonderlich gefreut haben. Denn die Ministerin hat ihrer eigenen Regierung verheimlicht, dass sie während ihres privaten Israel-Urlaubs Politiker, NGOs und Lobbyisten traf. Das hat sie nun ihr Amt gekostet...
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Nichts ist normal in Gaza | |  Die Palästinensische Behörde hat den Grenzübergang Rafah übernommen. Links: Bild von Mahmoud Abbas
| maannews.com |
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Einst war das kleine Küstengebiet eine blühende Handelsstätte, heute wird kaum noch etwas produziert. Die Wirtschaft ist weitgehend vom Konsum abhängig. Zuletzt hatten Exporterleichterungen die Agrarausfuhren ins Westjordanland und nach Israel – lange Zeit Gazas Hauptabsatzmärkte – leicht ansteigen lassen, doch das reicht bei Weitem nicht, um den geschwächten produktiven Sektor in Gang zu bringen. Fast die Hälfte der Erwerbsbevölkerung in Gaza kann ihren Lebensunterhalt nicht mehr selbst verdienen. Die Arbeitslosenquote beträgt heute um die 42 Prozent; bei jungen Leuten zwischen 15 und 29 erreicht sie sogar 60 Prozent. Die Suche nach einem Job oder irgendeiner anderen Möglichkeit, Geld zu verdienen, zerrt an den Nerven. Die Leute können fast an gar nichts anderes mehr denken, erzählte man mir
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Indische Organisation mit 16 Millionen Mitgliedern schliesst sich BDS an | | Im Oktober 2017 hat die größte bäuerliche Organisation Indiens, All Indian Kisan Sabah (AIKS), erklärt, dass sie sich der BDS-Bewegung anschliesst. AIKS ist in 21 indischen Teilstaaten vertreten und hat über 16 Millionen Mitglieder. AIKS hat beschlossen, dem Ruf nach Boykott, Desinvestition und Sanktionen bis zur Einhaltung des Völkerrechts durch Israel Folge zu leisten, um sich für die Rechte der Palästinenser_innen einzusetzen und Widerstand gegen die Übernahme des indischen Agrarsektors durch israelische Unternehmen zu leisten... |
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US-Administration will palästinensische Vertretung in Washington schließen | |  Vertretung der PLO in Washington
| jungewelt.de |
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Die US-Regierung will das Büro der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) in Washington schließen. Das gab der Chefunterhändler von Präsident Mahmud Abbas, Saeb Erekat, vor kurzem bekannt. Er bezog sich dabei auf einen Brief von Außenminister Rex Tillerson. Falls diese Ankündigung wahrgemacht werde, würden die Palästinenser alle Verbindungen zur US-Administration unterbrechen, warnte Erekat. (...) Aufgrund eines vom Kongress beschlossenen Gesetzes muss die Genehmigung der US-Regierung zum Betrieb der PLO-Außenstelle alle sechs Monate erneuert werden. Sie sei zu verweigern, wenn sich die palästinensischen Behörden mit einer Klage gegen Israel oder einzelne israelische Staatsbürger an den Internationalen Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag wenden. Das hat die Palästinenserregierung in diesem Jahr getan, wie Abbas im September während der Vollversammlung der Vereinten Nationen mitteilte...
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Besuch der Golanhöhen zeigt Schweizer Zusammenarbeit mit Besatzungsarmee | |  |
Im Rahmen des Kaufs von israelischen Drohnen des Herstellers Elbit Systems besuchten Delegationen der Schweizer Armee mehrere Male die durch Israel besetzten Golanhöhen. Nun lässt ein Sprecher der Armee verlauten, es hätte sich um einen Kommunikationsfehler gehandelt. Der Vorfall ist jedoch kein Versehen, sondern zeigt deutlich, dass die Schweiz durch ihre militärischen und anderen Beziehungen zu Israel systematisch dessen Völker- und Menschenrechtsverletzungen als normal hinnimmt und sich mitschuldig macht an der Aufrechterhaltung eines Unrechtszustands und der Straflosigkeit Israels. Die Besatzung des palästinensischen Gebiets und systematische Vertreibungen der palästinensischen Bevölkerung sind zentrale Aspekte der israelischen Politik. Israels Armee führt regelmäßige Angriffskriege gegen die palästinensische Zivilbevölkerung und begeht nachweislich Kriegsverbrechen. Die Schweiz als sich neutraler gebender Staat, der die Wahrung des Völkerrechts und der Menschenrechte achtet und schützt, muss daraus Konsequenzen ziehen in den Beziehungen zu Israel...
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Erste Schritte der UNO für ein Ende der israelischen Straflosigkeit | bds-info.ch/bdsmovement.net
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bds-info.ch/bdsmovement.net |
|  Oben: Vertreibung aus Haifa 1948 Unten: Vertreibung aus Umm Al-Hieran (Naqab/Negev) 2016
| Collage: Pako palestineremembered.com und facebook
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Das Büro des UN-Kommissars für Menschenrechte hat rund 150 Firmen auf der ganzen Welt schriftlich gewarnt, dass sie in eine Datenbank von Firmen aufgenommen werden könnten, die Geschäftsbeziehungen in und mit israelischen Siedlungen im besetzten Gebiet inklusive Ostjerusalem unterhalten. Dies berichtete die israelische Tageszeitung Haaretz am 28. September 2017. Nickolay Mladenov, der verantwortliche UN-Beamte in Jerusalem, informierte kurze Zeit später den UN-Sicherheitsrat, dass ungeachtet diverser UN-Resolutionen „die illegalen israelischen Siedlungsaktivitäten mit hohem Tempo weitergehen“. Auf juristischer Ebene herrscht zunehmend ein Konsens, dass Regierungen durch internationales Recht verpflichtet sind, jeglichen Handel mit Siedlungen zu verbieten...
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Vortrag zum 100. Jahrestag der Balfour-Erklärung in Stuttgart am 10.11.17 | |  Während des Vortrags im AWO in Stuttgart
| Pako |
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In seinem Vortrag zum 100. Jahrestag der Balfour-Erklärung in Stuttgart am 10.11.17, der mit zahlreichen BIldern illustriert war, beleuchtete unser derzeitiger Vorsitzender Ian Portman die Hintergründe des Zustandekommens der Balfour-Erklärung vor 100 Jahren und was daraus geworden ist. Einige Besucher waren überrascht zu erfahren, wie sich christlicher Zionismus im protestantischen Europa und besonders in Großbritannien schon ziemlich früh entwickelt hatte und einen politischen Einfluss gewann. Nach der Theorie des christlichen Zionismus verschiedener evangelikaler Strömungen, müssten sich die Juden in Palästina sammeln und konvertieren, um die Bedingungen für das prophezeite zweite Erscheinen des Messias zu ermöglichen. Dieser ideologische Antrieb bewirkte zusammen mit einem wachsenden wirtschaftlichen und machtpolitischen Interesse an der Region in verschiedenen britischen Regierungen ein zunehmendes Interesse am "heiligen Land". Der Vortrag basierte auf einer Recherche, aus der eine Info-Schrift erarbeitet wird. Diese wird in Kürze zur Verfügung stehen. Den Veranstaltungsbesuchern haben wir sie in einem 4-seitigen Flyer vorgestellt...
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