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Das November-Infobl@tt des Palästinakomitee Stuttgart enthält viel Material zum aktuellen Geschehen. Wir greifen den israelischen Angriff auf Gaza auf, der hier in der BRD in der öffentlichen Diskussion auf unverständlich verzerrte Weise wahrgenommen wurde. Dabei ist eindeutig, mit der menschenrechtswidrigen, außergerichtlichen Tötung ist allein Israel für die Eskalation verantwortlich. Dies hat die Wiener palästinensische Vertretung klar gestellt. Die brutale Kriegsführung, die u.a. eine gesamte Familie auslöschte, hat hoffentlich ein Nachspiel in Untersuchungen. Der UN-Ausschuss zur Bekämpfung von Rassismus wird sich am 4. und 5. Dezember 2019 mit der Situation im israelischen Herrschaftsgebiet auseinandersetzen, ihm liegt ein Bericht zu israelischer Apartheid vor. Die israelischen Hersteller von Spionagesoftware, die eng mit dem Militär verbunden sind, profitieren von der Unterdrückung der Palästinenser und gehen aggressiv vor. Jetzt klagt WhatsApp gegen eine israelische Firma. Corbyn und die Linken in der Labour sind wieder mit heftigen Vorwürfen wegen Antisemitismus konfrontiert. Jonathan Ofir zeigte 2018 in seinem Beitrag in mondoweiss, das die auch in der BRD häufig als Beleg zitierten Beispiele Produkt einer Propaganda-Maschinerie sind und Tony Greenstein belegt, wie unempfindlich Ephraim Mirvis, der die jüngste Kampagne lostrat, sonst gegenüber Rassismus ist. Außerdem weisen wir auf die YouTube-Filme zu unserer Veranstaltung mit Tony Greenstein über Zionismus und Antisemitismus hin. Und auch ein neuer Beitrag zum Jewish National Fund (JNF-KKL) findet sich unter vielen weiteren aktuellen Beiträgen. Der JNF gehört zum Motor beim Siedlungsbau in der Westbank.
Die UN fordert Israel zu einer „zügigen“ Untersuchung des Massakers an einer Familie im Gazastreifen auf
alaraby.co.uk
alaraby.co.uk
Fünf Kinder der Familie Al-Sawarka
wurden bei der Bombardierung getötet
middleeasteye.net

Die Vereinten Nationen forderten Israel auf, unverzüglich eine Untersuchung eines tödlichen Luftangriffs durchzuführen, bei dem am 12. November im Gazastreifen acht Mitglieder derselben Familie, darunter fünf Kinder, getötet wurden. Zehn Tage später starb auch der schwer verwundete Vater der Familie.
Dass es sich um einen "Fehler" handele und die Familie in keinerlei Verbindung mit Militanten stand, hat inzwischen auch die israelische Armee eingestanden.

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Zur „gezielten Tötung“ von Bahaa und Asmaa Abu Al-Ata in Gaza Stadt

Ständige Vertretung Palästinas in Wien


(...) Bahaa und Asmaa Abu Al-Ata wurden außergerichtlich,das heißt ohne jegliches gerichtliches oder rechtliches Verfahren, hingerichtet. Die Mehrheit der internationalen Staatengemeinschaft lehnt diese Maßnahme der gezielten Tötungen ab, da sie mit den Statuten eines funktionierenden Rechtsstaates nicht zu vereinbaren sind und zudem internationales Recht verletzten....". Völkerrechtlich begründet benennt der palästinensische Botschafter in Österreich, Salah Abdel Shafi, die Verantwortung Israels für die erneute Eskalation um den Gazastreifen im November.

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Wie die israelische Spionagetechnik tief in unser Leben hineinreicht
Jonathan Cook
Middle East Eye, übersetzt Pako
WhatsApp beschuldigt NSO der Cyber-Angriffe
youtube
Bildschirmaufnahme

Israelische Software, die auf Palästinenser angewandt wird, führt zu neuen Cyberwaffen, die in globale digitale Plattformen integriert werden.
(...) Israels Status als „Startup-Nation“ für Hightech-Innovation, wurde vor Jahrzehnten begründet. Doch sein Ruf hing immer von einer dunklen Seite ab, die immer schwieriger zu ignorieren ist.
Vor einigen Jahren warnte der israelische Analyst Jeff Halper davor, dass Israel weltweit eine Schlüsselrolle bei der Zusammenführung neuer digitaler Technologien mit seiner Sicherheits­industrie eingenommen habe... Symptomatisch für die Zuspitzung ist eine aktuelle Klage von WhatsApp gegen die israelische Firma NSO.

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Palästinensische Menschenrechtsgruppen reichen einen Bericht über israelische Apartheid bei UN-Ausschuss ein


alhaq.org – badil.org – pchrgaza.org/en – mezan.org/en
addameer.org – hlrn.org cihrs.org/?lang=en
Logos der
verschiedenen
Organisationen

Palästinensische, regionale und internationale Gruppen legten dem UN-Ausschuss zur Bekämpfung der Rassendiskriminierung im November einen 60-Seiten-Bericht über die israelische Apartheid vor. Es handelt sich unter anderem um Al-Haq, BADIL, das Palestinian Center for Human Rights (PCHR), Al Mezan Centre for Human Rights, Addameer, die Civic Coalition for Palestinian Rights in Jerusalem (CCPRJ), das Cairo Institute for Human Rights Studies (CIHRS), und Habitat International Coalition – Housing and Land Rights Network (HIC-HLRN). Der Ausschuss wird am 4. und 5. Dezember die Situation in Israel untersuchen.

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Meldungen über Netanyahus politischen Tod sind übertrieben
Jonathan Ofir
mondoweiss.net
Netanjahu: "Untersucht die Ermittler"...
youtube.com

Was bedeutet die Anklage gegen Benjamin Netanyahu wirklich für die Zukunft – die kommenden Jahre, die bevorstehenden dritten Wahlen innerhalb eines Jahres? Ist es möglich, dass Netanyahu weiterhin die Zügel des Likud behält und vielleicht für eine fünfte Amtszeit zum Premierminister gewählt wird?
Die kurze Antwort ist, ja, das ist es. Sowohl Jonathan Ofir, dessen Beitrag auf mondoweiss wir übersetzt haben, als auch Shir Hever, der für den Videoblog The Real News die Situation analysierte, gehen davon aus, dass Netanyahu seine Position ausreichend ausbauen konnte. Dies lässt die ge­sellschaftliche Situation und politische Situation zu.

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Jeremy Corbyn und der „Antisemitismus“ – wie können wir die Hysterie verstehen
Jonathan Ofir/Tony Greenstein
mondoweiss.net/azvsas.blogspot.com
Rabbiner Ephraim Mirvis, marschierte 2017 in Jerusalem mit rechtsgerichteten Siedlern beim "Marsch der Flaggen"
countercurrents.org

Corbyn und die Linken in der britischen Labour-Partei sind wieder mit einem angeblichen "Antisemitismusproblem" in den Medien. Die Behauptung hält sich, obwohl unter anderem eine verdeckte Recherche des Nachrichtensenders Al Jazeera zeigte, dass eine Kampagne läuft, in die sogar der Staat Israel verstrickt ist. Ein israelischer Botschaftsangehöriger verlor damals seinen Posten. Auch sind etliche jüdische Labourmitglieder von der Kampagne betroffen. Jonathan Ofir hat 2018 gezeigt, wie aus ungeschickten Äußerungen, die auch in der BRD zitiert werden, in einer Propagandamaschine Antisemitismus fabriziert wurde. Tony Greenstein belegt, dass Mirvis, der jetzt erneut eine Kampagne startete, kein Problem mit Rassismus hat.

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Tony Greenstein über Zionismus und Antisemitismus
Tony Greenstein
Pako Stuttgart auf youtube
Tony Greenstein in Stuttgart
Palästinakomitee
Stuttgart

Die Filmgruppe des Palästinakomitees hat die Veranstaltung in Stuttgart mit dem bekannten englischen Antifaschisten und Antizionisten Tony Greenstein über Zionismus und Antisemitismus aufgezeichnet. Auf Youtube finden sich zwei Filme zur Veranstaltung mit deutscher Übersetzung (Vortrag und Diskussion) sowie eine rein englische Version ohne die deutsche Übersetzung. Tony Greenstein gab einen Überblick über Geschichte und aktuelle Situation, die viele neue Aspekte zum Thema enthielt. (Tl 2, Diskussion unter https://www.youtube.com/watch?v=ExPtvkKGeJ8 und engl. Version https://www.youtube.com/watch?v=2pHuWbtRczs)

Link zum youtube-Film mit deutscher Übersetzung, Tl. 1
Die neue Bank der israelischen Rechten – der Jewish National Fund (JNF)
Raviv Drucker
haaretz.com, übersetzt Pako
Aug 2019: Nach Forderung des Jewish National Fund zerstören israelische Streitkräfte das Haus und Restaurant der Familie Cassia im Westjordanlandalaraby.co.uk

(...) Vor ein paar Jahren geschah etwas Seltsames. Die Organisation namens KKL-Jewish National Fund stimmte unter massivem öffentlichen Druck zu, sich der Beanstandung durch den staatlichen Rechnungsprüfer zu stellen. Aber diese Wendung wurde .. von den Ministern Yariv Levin und Ze'ev Elkin verhindert. ...Obwohl sie Jahrzehnte brauchten, um es zu verstehen, fand die Rechte heraus, dass sie eine Bank hatte, die reich an Bargeld war, frei von Beschränkungen und praktisch frei von Fremdaufsicht: KKL-JNF... Wir haben beim Kommentar von Raviv Drucker die völkerrechtlich nicht korrekten Begriffe zu Jerusalem und Westbank stehen lassen. Klar ist auch so, der grüne Lack ist weg beim JNF und trotzdem kann er weitermachen.

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Eine Mauer, Festnahmen und eine engmaschige Überwachung: Wie Israel eine palästinensische Familie hinter Gittern hält
Amira Hass
haaretz.com, übersetzt G. Merz für Pako
Das innerhalb einer jüdischen Siedlung eingemauerte Grundstück
haaretz

Jede ihrer Bewegungen wird gefilmt, jedes Verlassen des Wohnhauses hängt von der Armee ab, und zu ihrem Land haben sie bestenfalls dreimal im Jahr Zugang. Die Familie Gharib lebt so, seit Israel sie mit Siedlern umbaut hat. Nichts Ungewöhnliches geschah Sa’adat Gharib und seiner Familie aus dem Dorf Beit Ijza im Nordwesten von Jerusalem in dieser Woche. Das heißt, wenn man die Olivenernte nicht betrachtet. Diese Routine ist es, die diese Familie zu einem Mikrokosmos der palästinensischen Situation macht...

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EuGH-Urteil: Produkte israelischer Siedler müssen
gekennzeichnet sein
Christian Rath
taz.de
Weinernte in einer israelischen
Siedlung im Westjordanland
taz.de

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat ein Grundsatzurteil zur Kennzeichnung von Lebensmitteln aus den von Israel besetzten Palästinensergebieten getroffen. Waren, die aus den Siedlergebieten kommen, müssen als solche gekennzeichnet sein. Das entschieden die Richter in Luxemburg in einem Streit um Wein aus dem Westjordanland. Demnach muss "auf Lebensmitteln aus vom Staat Israel besetzten Gebieten ihr Ursprungsgebiet und, wenn sie aus einer israelischen Siedlung in diesem Gebiet kommen, zusätzlich diese Herkunft angegeben werden"...

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Die EU muss alle Geschäfte mit Siedlungen verbieten, anstatt nur Siedlungsprodukte zu kennzeichnen
Palestinian BDS National Committee
bdsmovement.net

bdsmovement.net

Durch die Verpflichtung der EU und der Mitgliedstaaten, Produkte aus den illegalen Siedlungen Israels zu kennzeichnen, hat das höchste Gericht der EU Israels Politik des Bevölkerungstransfers einen erheblichen Schlag versetzt. Das oberste EU-Gericht hat die EU dazu verpflichtet, Produkte aus den illegalen Siedlungen Israels zu kennzeichnen, um zu verhindern, dass sie das Verbrechen des Bevölkerungstransfers gegen Palästinenser unterstützt...

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USA billigen Israels Siedlungspolitik: Vorbereitungen für den 32. Dezember
Dominik Peters
spiegel.de
UN: Unabhängig von nationalen politischen Erklärungen sind israelische Siedlungsaktivitäten „eine flagrante Verletzung des Völkerrechts“news.un.org

(...) Nun haben sich die USA endgültig auf die Seite Israels gestellt. Trump hat sich bei seiner Nahostpolitik offenbar von Wladimir Jabotinsky inspirieren lassen, dem Begründer der revision­istischen Bewegung, aus der Israels Premier Netanyahu kommt.
Jabotinsky schrieb bereits 1923 in einem berühmt gewordenen Aufsatz: "Der einzige Weg für uns, in der Zukunft eine Verständigung zu erzielen, ist die uneingeschränkte Absage an alle Versuche, eine Einigung in der Gegenwart zu erreichen." ...

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Chef von Human Rights Watch in Israel muss Israel verlassen
spiegel.de
spiegel.de
Omar Shakir am Flughafen. Rechts: Kenneth Roth, HRW Direktor; Links Michael Sfard, der Anwalt der versucht hat, die Ausweisung zu verhindern972mag.com

Israels Höchstes Gericht hat die Ausweisung des regionalen Leiters der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch bestätigt. Omar Shakir muss das Land innerhalb von 20 Tagen verlassen, wie es in der Entscheidung des Gerichts in Jerusalem heißt. (...) Shakir schrieb auf Twitter, die Verant­wortung liege nun wieder bei der Regierung. Sollte diese die Entscheidung umsetzen, stelle sich Israel in eine Reihe mit Ländern wie Iran, Nordkorea und Ägypten in der Blockade von Human-Rights-Watch-Vertretern...

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Die palästinensischen Flüchtlinge und der „Monolog des Jahrhunderts“...
Lorenzo Kamel
aljazeera.com, übersetzt Pako
Vor der Nakba: Ein Dorf
im Distrikt Ramle
palestine
remembered

... oder warum die Analogie zwischen palästinensischer Vertreibung und dem jüdischen „Exodus“ aus arabischen Ländern irreführend ist.
Die Analogie, die hauptsächlich darauf abzielt das Thema der palästinsischen Flüchtlinge aus zukünft­igen Friedensverhandlungen loszuwerden, wird normalerweise so präsentiert: Durch „die arabische Ablehnung“ des Teilungsplans der Vereinten Nationen von 1947 brach ein Konflikt aus und 770.000 Palästinenser „flohen“ aus dem Gebiet des heutigen Israel“; gleichzeitig sahen sich rund 800.000 Juden in arabischen Ländern einer „Massenvertreibung" gegenüber; es kam also zu einem „Bevölkerungsaustausch” zwischen „arabischen und jüdischen Flüchtlingen...

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„Hannah Arendt wird in Israel gehasst“
Interview Tsafrir Cohen mit Idith Zertal
taz.de
Hannah Arendt

Kein Denker polarisiert in Israel so stark wie Hannah Arendt. Denn ihre Kritik des Zionismus rührt an die Mythologien des israelischen Staates. Doch mit dem Verblassen des Zionismus wächst das Interesse an Arendt, so Idith Zertal.taz: Frau Zertal, Hannah Arendts Werk wurde bis heute nicht ins Hebräische übersetzt. Sie wird in Israel noch immer gehasst. Warum?Idith Zertal: Der enorme Hass auf Hannah Arendt ist ein interessantes und empörendes Phänomen, weil er nicht durch die Auseinandersetzung mit ihrem Werk entstand. Denn niemand hatte es gelesen. Deshalb kann man von einer hysterischen, ja fast pathologischen Reaktion sprechen, die nur psychologisch zu erklären ist, gegen etwas sehr Bedrohliches, Beängstigendes...

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Der Mizrahi-Autor, dessen Buch Mahmoud Abbas verteilen will
Naomi Niddam
972mag.com, übersetzt Pako
Ishaq Bar-Moshe
972mag.com

Zwei Jahrzehnte nach seiner Auswanderung aus dem Irak nach Israel begann Ishaq Bar-Moshe Bücher auf Arabisch zu schreiben. Es war eine radikale Entscheidung, da diese Sprache eine tiefe Antipathie in Israel hervorrief, doch Bar-Moshe war unbeirrt. (...) Während seiner ersten Jahrzehnte in Israel war Bar-Moshe, trotz der feindlichen Haltung gegenüber irakischen Juden und der arabischen Sprache, optimistisch was die Zukunft des Landes betraf. Dieser Optimismus verwandelte sich in eine tiefe Enttäuschung...

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