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Die BDS-Bewegung (Boykott, Desinvestition und Sanktionen) für die Rechte der Palästinenser hat weltweit ein starkes Echo. Teilweise spürt der Staat Israel wirt- schaftliche Auswirkungen, wichtiger ist aber, dass die israelischen Menschen-rechtsverletzungen und die Konsequenzen daraus stärker diskutiert werden. Im Dezember-Infobl@tt des Palästinakomitee Stuttgart beleuchten wir verschie- dene Aspekte. Fast kein Echo in unseren Medien hat die existenzielle Bedrohung der Palästinenser im Negev. Unter anderem müssen die etwa 1000 Einwohner von Umm Al-Hiran demnächst mit der Zerstörung ihres Dorfes rechnen, das einer exklusiv jüdischen Siedlung weichen soll. Auch die UN-Sicherheits- resolution gegen den Siedlungsbau in der Westbank und Jerusalem sowie die Rede des scheidenden US-Außenministers John Kerry sind Thema. Wir dokumentieren palästinensische Stimmen dazu.
Für 2017 wünschen wir alles Gute und ein frohes Fest zum Jahreswechsel!
Übersicht der BDS-Erfolge 2016
bds-kampagne.de
bds-kampagne.de
Plakatierung an der Mauer
im Westjordanland
bds-kampagne.de

Frustriert von der Ausbreitung von BDS im Westen, in Lateinamerika, in der arabischen Welt, in Südafrika und in Teilen Asiens hat Israel gehofft, seinen enormen Einfluss auf den US-Kongress und Parlamente der Bundesstaaten sowie auf die Regierungen Frankreichs, Großbritanniens, Kanadas und anderen wirksam gegen BDS einzusetzen. Israel hat versucht, BDS von oben zu stigmatisieren, zu dämonisieren und in einigen Fällen zu delegitimieren, nachdem es ihm nicht gelungen ist, die Bewegung von unten zu zerstören.
Auch in diesem Jahr ist BDS immer stärker geworden...

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USA lassen Verurteilung Israels zu
Peter Winkler
Die Zeit
Applaus nach der Abstimmung im
UN-Sicherheitsrat
zeit.de

Die USA haben Israel erstmals seit vielen Jahren nicht mit ihrer Vetomacht vor einer kritischen Resolution des UN-Sicherheitsrats bewahrt. Die Verurteilung der israelischen Siedlungspolitik, verbunden mit der Forderung nach dem Stopp der jüdischen Siedlungsaktivitäten im Westjordanland und Ostjerusalem, wurde mit 14 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung – der USA – verabschiedet.

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Kerry versucht die Zwei-Staaten-Lösung zu retten
Ali Abunimah
Electronic Intifada
John Kerry im State Department State Department

Genausoviel Aufsehen wie die Enthaltung der USA im UN-Sicherheitsrat, die eine klare Verurteilung der israelischen Siedlungspolitik in der Westbank möglich machte, erregte die Rede des scheidenden US-Außenministers Kerry, in dem dieser die Entscheidung rechtfertigte. Kerry kritisierte klar die Unterstützung, die Israel bei seiner Westbank-Siedlungspolitik von der Obama-Regierung erhielt. Ali Abunimah analysiert auf dem Blog Electronic Intifada Kerrys Rede und macht gleichzeitig klar: Mit seinem Plädyoer für zwei Staaten zielt Kerry auf eine Bemäntelung der real existierenden Apartheid ab. Die Rechte der Palästinenser würden bei der Kerry-Perspektive mit Füßen getreten...

Link zum Artikel auf Electronic Intifada (engl.)
Umm Al-Hiran: Zionismus pur
Amira Hass
Tlaxcala
Protest in Umm Al-Hiran
Haaretz

Das Land, das Israel für die fröhlichen Siedler bestimmt hat, heißt Atir / Umm al-Hiran, und war 60 Jahre lang das Heim der Angehörigen des beduinischen Al-Qi’an-Stammes. Die Videos, die von der Hiran-Siedlergruppe produziert wurden, zeigen viele fröhliche Juden, wie sie singen und musizieren, Witze erzählen und Spaß haben. Sie werden bald noch fröhlicher sein, wenn sie an den Ort kommen, wo sie einen ständigen Wohnsitz im nordöstlichen Negev haben werden. (...) der Wohnort und Spielplatz für jüdische Kinder, der dort gebaut wird und die Gärten, die dort angepflanzt werden, werden über den Ruinen der Wohnsitze von etwa 1000 anderen Bewohnern, die auch Israelische Bürger sind, errichtet...

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Zehn ‚‚kleine Geheimnisse‘‘ des israelischen Wassersektor
Clemens Messerschmid
nachdenkenseiten.de
Zitat von Noah Kinarti, israelischer Chefunterhändler in Oslo und Kollege der Palästinenser im Joint Water Committee


10 dirty little secrets – die ‚kleinen Geheimnisse‘ der israelischen Hasbara im Wassersektor - Ein Artikel in Haaretz plaudert bisher gutgehütete Geheimnisse aus. Ausführlicher als sonst wurde letzten Sommer international sowie auch in der israelischen Tageszeitung Haaretz über die eigentlich alljährlichen israelischen Wasserkürzungen für palästinensische Städte und Dörfer berichtet. (...) Obwohl die israelischen Behörden diese Kürzungen nach anfänglichem Leugnen längst zugegeben hatten, brach in der deutschen Bloggerszene und in verschiedenen Tageszeitungen ein kleiner Shitstorm aus...

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Dann kaufen wir eben keinen HP-Computer
Pako
Zeitung/Zeitschrift usw
In der Stuttgarter Innenstadt vor Saturn am 3. Dezember 2016Pako

Ein eiskalter Samstagnachmittag im Advent, auf den Straßen der Stuttgarter Innenstadt schoben sich die Autos im Schritttempo vorwärts, die Passanten hetzten mit angestrengtem Gesicht von Geschäft zu Geschäft. Wir, 15 AktivistInnen des Stuttgarter Palästinakomitees mussten uns einiges einfallen lassen, um die Aufmerksamkeit der Einkaufenden auf unser Anliegen zu lenken, einen Konsumenten- boykott gegen multinationalen Konzern HP mit BRD-Zentrale in Böblingen, den Profiteur von israelischer Apartheid und Unterdrückung der Palästinenser...

Link zum Bericht
Prozess gegen World-Vision-Mitarbeiter in Israel
Peter Kapern
deutschlandfunk.de
Mohammed el Halabienglish.alarabiya.net

60 Prozent der gesamten Hilfsmittel, die World Vision im Gazastreifen eingesetzt hat, soll Mohammed el Halabi an die Hamas und ihren militärischen Arm, die Kassam-Brigaden, umgeleitet haben. Bis zu sieben Millionen US-Dollar jährlich. Seit 2005 seien der Hamas so bis zu 50 Millionen US-Dollar zugeflossen. So lauten die Vorwürfe, die mit vielen Details untermauert werden. (..) Bis ins kleinste Detail geben alle israelischen Medien diese Vorwürfe wieder. Allerdings ohne Konjunktiv, ohne Unschuldsvermutung. Sondern im Tonfall der Gewissheit. Und immer wieder heißt es, Mohamed el Halabi habe in der Haft alles gestanden...

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Bank für Sozialwirtschaft kündigt Konto, verletzt Bankgeheimnis
juedische-stimme.de
juedische-stimme.de

juedische-stimme.de

Die Bank für Sozialwirtschaft kündigt das Konto einer jüdischen Friedensorganisation und Bankangehörige verletzten dabei das Bankgeheimnis:
Vor sechs Wochen traf ein Schreiben der Bank für Sozialwirtschaft AG ein, bei der die JS ihr Vereinskonto hat. Darin wurde dieses ohne Angabe von Gründen zum Jahresende gekündigt. Bald danach bekam der Vorstand der JS eine E-Mail mit Fragen zur Kündigung des Kontos von einem Journalisten namens Benjamin Weinthal. Vonseiten der JS wurde jedoch niemand über die Kündigung informiert. Weinthal ist für die rechtspositionierte Zeitung „Jerusalem Post“ tätig...

Link zur Presseerklärung
G4S gibt das Geschäft mit Israel auf
Nora Barrows-Friedman
Electronic Intifada
Electronic IntifadaElectronic Intifada

Nach Jahren des Drucks durch die BDS-Bewegung hat die weltgrößte Sicherheitsfrima G4S bekannt gegeben, dass sie den größten Teil ihres Geschäfts mit Israel aufgeben wird. Rafeef Ziadah vom National-Komitee der BDS-Bewegung erklärte, dass der Druck auf G4S solange weiter aufrecht erhalten werde, bis die Firma ihre Beteiligung an der Verletzung der Menschenrechte der Palästinenser komplett aufgibt...

Link zum Artikel (engl.)
Ein „berüchtigter Antisemit“
Abi Melzer
der-semit.de
Buchempfehlung:
BDS von Omar Barghouti, IPS Verlag

Ein Gespenst reitet durch Europa, das Gespenst des vermeintlichen Antisemitismus. Es hält sich am liebsten in Deutschland auf. Unter der Oberfläche der Gesellschaft passieren ganz merkwürdige und fast schon strafbare Handlungen, die man der Öffentlichkeit nicht mehr vorenthalten darf. Agenten, die sich als Journalisten geben und manchmal jüdische und oft nichtjüdische Namen tragen und solche, die jüdische und nichtjüdische Namen gleichzeitig tragen, delegitimieren brave, anständige Bürger und politisch höchst korrekte jüdische Organisationen und diffamieren sie als Antisemiten, nur weil sie es wagen, Benjamin Netanjahus Politik zu verurteilen...

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BDS im arabischen Fernsehen
Journlisten von Jadaliyya und Haaretz
Al Jazeera English
Noura Erekat bei Al Jazeera English Al Jazeera English

Die BDS-Bewegung und ihre Erfolge haben weltweit eine intensive facettenreiche Diskussion ausgelöst. Der englischsprachige arabische Fernsehsender Al-Jazeera hat diese Fragen in Up Front aufgegriffen und mit Journalisten unter anderem von Haaretz und Jadaliyya diskutiert. Dabei wird auch klar, Antisemitismus wird wieder offener sichtbar - und zwar bei den mächtiger werdenden Rechtspopulisten, die gleichzeitig Israel unterstützen und nicht etwa bei der Linken oder den BDS-Aktivisten, die von der Israellobby attackiert werden. Gleichzeitig ist die Bindung der jüdischen Gemeinden an den Staat Israel ein Thema der am Gespräch beteiligten Journalisten.

Link zur Dokumentation auf Jadaliyya (engl.)
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