Zum Infobl@tt Mai 2024
EU erwägt Sanktionen für den Fall, dass Israel sich nach dem Massaker von Rafah weigert, dem Urteil des Internationalen Gerichtshofs nachzukommen
Die Europäische Union werde Sanktionen gegen Israel in Erwägung ziehen, falls das Land sich weigere, der Aufforderung des Internationalen Gerichtshofs (IGH) nachzukommen, seine Militäraktion in Rafah einzustellen, sagte der irische Außenminister Micheal Martin am Montag. Während eines Treffens des European Political Community Intergovernmental Forum führten die Staats- und Regierungschefs der EU Berichtenzufolge „ausführliche Diskussionen“ über die Möglichkeit, Israel mit Sanktionen zu belegen, falls es weiterhin gegen das Urteil des obersten Gerichts verstößt...Zum Artikel (engl.)
Wie israelische Universitätspräsidenten Argumente für einen Boykott liefern
Am 26. April 2024 gaben die Präsidenten der neun israelischen Forschungsuniversitäten, Ben-Gurion, Weizmann Insitute of Science, Hebräische Universität, die Open University, Ariel, Tel-Aviv, Haifa und Technion-Israel Institute of Technology, eine gemeinsame Erklärung 1 heraus, um auf die palästinensischen Solidaritätsaktionen von Student:innen zu reagieren, die sich auf den Universitätsgeländen in den USA und darüber hinaus ausbreiteten. Die Erklärung war eine bemerkenswerte Verurteilung der Studentenproteste in den USA als „schwere Gewalt, Antisemitismus [und] Anti-Israel-Stimmung“ und charakterisierte diese Student:innen als „aufgehetzte und hasserfüllte Gruppen“, die angeblich von „terroristischen Organisati-onen“ „organisiert und unterstützt“ würden...
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