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Auch wenn seit 21. Mai der Waffenstillstand anhält, die Unterdrückungsmaschinerie des
Staates Israel funktioniert uneingeschränkt weiter. Die Grenzen des Gazastreifens und damit der Wiederaufbau der Häuser
für Tausende obdachlose Bewohner bleiben blockiert, dem Gazafeldzug folgte eine israelische Kampagne der
Massenverhaftung im ganzen Land, die sich gegen alle richtete, die an den Protesten gegen israelische Armee, Polizei und
Siedler teilgenommen hatten. Und trotzdem: Die ultrarechte Netanjahu-Regierung, die mit ihren Überfällen auf Betende in
der Al-Aqsa-Moschee im Ramadan Anfang Mai eine Auseinandersetzung provozieren wollte und von den offensichtlichen
Schwierigkeiten ablenken sollte, ist gescheitert. Die israelische Regierung und Armee waren konfrontiert mit dem
vereinten Widerstand aller Palästinenser im historischen Mandatspalästina, was unter anderem im Generalstreik am 18. Mai
zum Ausdruck kam. Auch international ist die Solidarität mit den Palästinensern groß, europäische Niederlassungen
israelischer Waffenfabriken werden tagelang lahmgelegt, Hafenarbeiter verweigern das Verladen von Waffen für Israel.
Menschenrechtsorganisationen und der UN-Menschenrechtsrat treiben die Untersuchung von Kriegsverbrechen voran. Und auch
immer mehr jüdische Israelis protestieren, beispielsweise in einem offenen Brief, in dem sie das Ende des
Apartheid-Regimes fordern jews4decolonization Im Mai-Infobl@tt des Palästinakomitee
Stuttgart beleuchten wir einige Aspekte.
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Wir sind als Volk vereint: Palästinenser feiern einen historischen
Streik... | mondoweiss.net, Übersetzung für Pako: G.
Merz
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| Plakataufschrift: Wir sind keine Randalierer oder
Terroristen. Wir verlangen unsere Freiheit
| mondoweiss.net |
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Am 18. Mai
wehrten sich die Palästinenser in einem Generalstreik nicht nur in den Gebieten des Gazastreifens und der Westbank,
sondern auch im gesamten Gebiet der grünen Linie von 1948. Hunderttausende Arbeiter, Studenten, Geschäftsleute und
Unterstützer weigerten sich zu arbeiten, zur Schule zu gehen oder ihre Geschäfte zu öffnen. Sie protestierten gegen die
menschenverachtenden Angriffe der israelischen Regierung und des Militärs auf Gaza. Den Streik organisiert hatten die
palästinensische Jugend, spontane Organisatoren aus der Bevölkerung, Volkskomitees und Organisationen der
Zivilgesellschaft quer durch Palästina. Jetzt kämpfen die Palästinenser*innen vereint gegen die gleiche
Apartheid. |
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Israelische Blockade macht den Wiederaufbau des Gazastreifens nach dem Krieg unmöglich | Redaktion von Middle East Eye und Agenturen |
Middle East
Eye, Übers. Pako |
| Nach UN-Angaben sind 8500 Palästinenser
im Gazastreifen derzeit obdachlos, da ihre Häuser zerstört sind. | MEE
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Fast 250 Menschen, darunter 66 Kinder (ein weiteres starb nach ein paar Tagen) tötete die
israelische Armee beim brutalen Bombardement des Gazastreifens. 700 Gebäude mit Tausenden Wohnungen, 50 Schulen, 18
Hospitäler, einschließ%lich Gazas Covidklinik sowie 23 Räumlichkeiten von palästinensischen und internationalen
Medieneinrichtungen gehören zur zerstörerischen Bilanz des 11-tägigen Krieges gegen den Gazastreifen. Und noch fast 2
Wochen nach dem Waffenstillstand sind Tausende obdachlos und haben keinen Zugang zu Wasser. Und trotzdem hält Israel die
Grenzübergänge geschlossen für Baumaterial und blockiert damit den Wiederaufbau.
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Ist das der Anfang des Endes der Apartheid?
| middleeasteye.net, Übersetzung
Pako
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| Der Staat Israel hat längst
in der Diskussion um internationale rechtliche oder auch ethische Positionen verloren. Jetzt könnte er auch noch
politisch unterliegen, meint der Völkerrechtler Professor Richard Falk, der 40 Jahre lang an der US-amerikanischen
Princeton-Universität lehrte und 6 Jahre lang UN-Sonderberichterstatter für die palästinensischen Autonomiegebiete war.
Richard Falk weist darauf hin, dass es dem Staat Israel dieses mal nochmals gelungen ist, eine eigene manipulierte
Darstellungsweise der Ereignisse durchzusetzen. Er verweist jedoch auf die Stärke des Widerstands, deutliche Rückschläge
in der internationalen Diskussion für Israel und zieht Parallelen zu Südafrika.
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Falsches Narrativ der Siedler – Palästinenser erinnert sich an seine Jugend in
Jerusalem und an Sheikh Jarrah | | Palästinensische
Demonstranten:innen in Sheikh Jarrah während des Besuchs rechtsextremer Knessetmitglieder, im Mai
2021
| nau.ch |
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Die Vertreibung der palästinensischen Bewohner aus den Häusern im Jerusalemer Stadtteil Sheikh
Jarrah begründen israelische Behörden und Siedlerorganisationen damit, dass sie früher Juden gehört haben sollen.
Palästinenser erinnern sich anders: "Hiermit will ich mich aufgrund persönlicher Erfahrungen in Jerusalem aus den Jahren
vor 1948 und danach zu der aktuellen Situation der angedrohten Häuserräumung durch jüdische Siedler in Sheikh
Jarrah zu Wort melden. Vorab dies: Zunächst geht es hier einmal um die Rücksichtslosigkeit rechter jüdischer
Siedler, die palästinensische Familien einfach aus ihren Häusern, in denen sie seit Jahrzehnten gelebt/gewohnt
haben, mit Gewalt buchstäblich „heraus werfen“ wollen.... |
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Proteste in Jerusalem: Der Mob
„der Gesichter zerschlägt“ hat von Israels Establishment gelernt
| Middle East Eye, Übersetzung
Pako
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| Jüdische Rechtsextremisten der Gruppe
Lehava, demonstrieren in Jerusalem mit Slogans wie „Euer Dorf wird niedergebrannt“ und ”Tod den
Arabern“
| mee |
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Im israelischen Parlament und auf den Straßen Jerusalems regen sich die Kräfte des unverhohlenen
Rassismusses jüdisch-israelischer Siedler, da ein wachsender Teil der israelischen Jugend des zweigesichtigen jüdischen
Nationalismus überdrüssig ist, der Israel schon seit Jahrzehnten beherrscht. Letzte Woche richtete Bezalel Smotrich,
der Fraktionschef der rechtsextremen Partei Religious Zionism, ein unverzichtbarer Partner, falls der amtierende
Premierminister Benjamin Netanjahu überhaupt Hoffnung auf die Bildung einer neuen Regierung hat, eine kaum verhohlene
Drohung an die Palästinenser mit israelischem Pass....
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Angriffe auf Medien sind Kriegsverbrechen | | Zerstörung des
Al-Shorouk-Gebäudes in Gaza City, in dem sich mehrere Nachrichtenagenturen und Wohnungen befanden am 12.05.21,
Gaza | cpj.org |
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Reporter ohne Grenzen hat den Internationalen Strafgerichtshof dazu aufgerufen, die
israelischen Luftangriffe auf Medien im Gazastreifen zu untersuchen. Während des 11 Tage dauernden Angriffs hat die
israelische Armee mit gezielten Luftangriffen die Räumlichkeiten von 23 palästinensischen und internationalen Medien
zerstört. Reporter ohne Grenzen hatte sich schon 2018 an den Strafgerichtshof gewandt, als israelische Scharfschützen
auf 20 palästinensische Journalisten bei Demonstrationen an den Sperranlagen des Gazastreifens geschossen hatten. Auch
Amnesty International und Human Rights Watch fordern Untersuchungen des Strafgerichtshofs wegen möglichen
Kriegsverbrechen. |
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Sechs beispiellose Tage des Widerstands und der Unterdrückung in Haifa | mondoweiss.net, Übersetzung
Pako |
| Festnahmen in Haifa | mondoweiss.net |
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Freehaifa berichtet über die ersten sechs Tage der Auseinandersetzung der Palästinenser mit
Polizei und rassistischen Siedlerorganisationen, wie sie sich in Haifa abspielten: "Jede Nacht gibt es
Massenverhaftungen von Palästinensern -und Aktivisten und anderen Einwohnern, die zufällig ins Blickfeld gerieten. Jeden
Morgen versammeln sich Dutzende von Verwandten, Freunden und Genossen vor dem Gericht in Haifa, in der Hoffnung, ihre
Lieben freigelassen zu sehen oder zumindest zu erfahren, was mit ihnen geschehen wird. Jede Nacht nehmen Krankenhäuser
Gruppen von Inhaftierten und anderen Bürgern auf, die durch Blendgranaten, Tränengas, Polizeischläge oder Angriffe des
faschistischen israelischen Mobs verletzt wurden..."
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Wie
Israel die Saat eines neuen Aufstands sät | middleeasteye.net, Übersetzung Pako
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| Demonstrierende in Jerusalem, Mai 2021
| middleeasteye.net |
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Eine neue
Generation von Palästinenser:innen wächst vor Netanjahus Nase heran, die weder stinkendes Wasser, Tränengas, noch
Schallgranaten aufhalten wird. Wie ist es dazu gekommen? Wer hat sie großgezogen? Wer hat sie angespornt? Die
Soldaten, die sie nachts verhaften; die Gerichte, die entschieden haben, dass die Siedler die wahren Besitzer ihrer
Häuser sind, oder die die Abrissbefehle ausstellen; die Stadtverwaltung, die sie ausführt; Die City of David
Foundation, El Ad, die territoriale Ansprüche durch Archäologie und Wohnungen für Siedler in Silwan vorantreibt; die
Mobs rechtsextremer jüdischer Jugendlicher, die „Tod den Arabern“
schreien...
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Die UN untersucht die israelische Repressionen gegen Palästinenser insgesamt | electronic
intifada, Übers. Pako |
| Protestierende in Paris fordern den Boykott des
israelischen Herrschaftsapparats. | Anne Paq, Active
Stills |
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Der
UN-Menschenrechtsausschuss hat vergangene Woche in einer Resolution die Einsetzung einer ständigen
Untersuchungskommission beschlossen, die die Menschenrechtsverletzungen des Staates Israel an den Palästinensern in
dessen gesamten Herrschaftsbereich (das gesamte historische Mandatspalästina) untersuchen soll. Im Vorfeld der
Abstimmung sagte Michelle Bachelet, die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, dass Israels wahllose und
unverhältnismäßige Angriffe gegen Zivilisten „möglicherweise Kriegsverbrechen darstellen. Die Einsetzung einer solchen
Kommission stellt die weitest gehende Möglichkeit einer Untersuchung durch die UN dar.
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Aktivisten erzwingen die Schließung von Niederlassungen der israelischen
Waffenfabrik Elbit in England | Mohammed
Elmaazi/Nour Ayoubi
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electronicintifada.net, MEE u.a, Übers.
Pako |
| Aktivisten auf dem Dach
der Drohnenhersteller UAV Tactical Systems in Leicester
| middleeasteye.net |
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Die Feldzüge
der israelischen Armee gegen Gaza und andere Ziele haben die internationale antimilitaristische Bewegung auf die
Unterdrückung der Palästinenser aufmerksam gemacht. Auch während der aktuellen Bombardierung des Gazastreifens liefen
aufsehenerregende Aktionen. Aktivisten legten weitere 2 Niederlassungen des israelischen Waffenherstellers Elbit in
England mehrere Tage lahm. Dabei wurden sie solidarisch von Menschen aus der Umgebung und selbst von der Feuerwehr
unterstützt. In den italienischen Städten Livorno und Ravenna sowie im südafrikanischen Durban weigerten sich
Hafenarbeiter, israelisches Kriegsmaterial zu verladen. |
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Palästinenser:innen trauern um Land, das durch Brandanschläge von Siedlern verloren
ging
| mondoweiss.net, Übersetzung
Pako
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| Burins Felder in Flammen
| mondoweiss.net |
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Bewohner:innen
des Dorfs Burin mussten mit ansehen, wie sich der Nachthimmel über ihrem Dorf mit orangefarbenen Flammen und Rauchwolken
erhellte. Als sich die Siedler und Soldaten zurückzogen hatten, war der Schaden bereits angerichtet. Die
Dorfbewohner:innen hatten sich gerade zum Iftar gesetzt, der abendlichen Mahlzeit zum Abschluss des täglichen
Ramadan-Fastens, als sie am Rande des östlichen Teils des Dorfes Rauch aufsteigen
sahen...
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Lili Sommerfeld – Jüdische Stimme für gerechten Frieden: „Israel spricht nicht in meinem Namen“
| Jüdische
Stimme für gerechten Frieden |
| Lili Sommerfeld (rechts) bei der Demonstration in Kiel
| Screenshot Pako
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Angriffe gegen Synagogen und Juden, von denen während der
israelischen Angriffe in Deutschland berichtet wurde, sind alarmierend. Doch führende deutsche Politiker, u.a. die
Grünen Baerbock und Özdemir, nutzten das für Attacken auf Migranten und die Palästinasolidarität, die in ihrer
übergroßen Mehrheit damit nichts zu tun haben. Wir freuen uns, dass beispielsweise Lili Sommerfeld klärend in die
Diskussion eingreift. In Kiel sagte sie z.B.: " Angst habe ich, wenn der Kanzlerkandidat der größten deutschen
Volkspartei den rechtsextremen Hans-Georg Maaßen vor Antisemitismusvorwürfen schützt, während er unsere gemeinsame
jüdisch-palästinensische Demo in Berlin als antisemitisch brandmarkt." |
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Urkunden der palästinensischen Vertriebenen | ei.net, Übersetzung für Pako G.
Merz
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| Adam al-Madhoun, mit
Dokumenten seines Großvaters
| ei.net |
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Für viele Menschen in Gaza sind Papierdokumente ihre am besten gehüteten Besitztümer. Es sind
die Schriftstücke, die zu dem Land gehören, von dem ihre Familien vertrieben wurden. Diese Dokumente beweisen
unzweifelhaft den Besitz der Großeltern, Eltern usw. Die Erinnerung an die ethnische Säuberung ist noch immer stark
präsent. Zum Teil liegt der ursprüngliche Wohnsitz gar nicht weit vom Gazastreifen entfernt.
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Impf-Weltmeister in Gefahr: Mutationen aus Palästina? | | Der israelische Staat lebt
durch unsere Arbeitskraft
Alena Jabarine im Interview
| Bildschirmaufnahme
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table>Der angebliche "Impfweltmeister", der Staat Israel, fühlt sich nur zuständig für
einen Teil der Bevölkerung des Landes. In den palästinensischen Autonomiegebieten gibt es kaum eine Chance, sich gegen
Covid 19 impfen zu lassen, was entsprechende Konsequenzen hat. Die Palästinenserin mit israelischem Pass Alena Jabarine
gibt Einblick in Verhältnisse, die wenig mit effektiver Bekämpfung des Virus zu tun haben.
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Alles in einen Topf | | Auf einer Demonstration in
Berlin | juedische-stimme.de |
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Angesichts der Lage im Gazastreifen wurde auch hierzulande protestiert – und in dem
Zusammenhang wieder heftig über Antisemitismus diskutiert. Dabei lohnt es sich, genauer hinzusehen. Die
Meldungen über Proteste in verschiedenen Städten, bei denen Jüdinnen:Juden oder jüdische Einrichtungen für Handlungen
der israelischen Regierung in Haft genommen wurden, indem Synagogen angegriffen oder antisemitische Parolen skandiert
wurden, sind alarmierend. Die verallgemeinernde Beschreibung der Proteste angesichts der jüngsten Eskalation im Staat
Israel und in Palästina als „antisemitische Demonstrationen“ zeichnet jedoch ein stark verkürztes
Bild.
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„Königsmacher“-Rivale Bennett stimmt einer Koalition zu und könnte Netanjahu
stürzen | Redaktion Middle East Eye und Agenturen
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Middle East Eye, Übers. Pako |
| Lapid (links) und Bennett | MEE |
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Geht die Netanjahu-Ära zu Ende, nachdem sich der ultrarechte Bennett mit seiner
"Königsmacher"-Rolle als 3. nach Likud und Yesh Atid (Yair Lapid) zur Koalition mit Yair Lapid bereit erklärte ? Unter
den Koalitionspartnern, unter denen sich selbst Meretz befinden müsste, gibt es wenig Gemeinsames außer dem Ziel,
Netanjahu zu stürzen, außerdem würden sie für eine Regierung die Tolerierung durch palästinensische Abgeordnete in der
Knesset benötigen. Der Mehrheit der Palästinenser ist jedoch klar, auch von dieser Regierung ist nichts überhaupt nichts
Besseres zu erwarten als von den Jahren mit Netanjahu. |
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