Um das PAKO-Infoblatt zu sehen, bitte Bilder (Remote Content) in dieser Nachricht erlauben

Es ist ein Jahr her, dass die israelische Regierung ihren genozidalen Krieg gegen Gaza begann, der nichts mit der Verteidigung von Zivilisten zu tun hat, die ebenfalls von der Aktion des palästinensischen Widerstands am 7. Oktober 2023 betroffen waren (das haben wir vom Palästinakomitee verurteilt). Zahlreiche UNO-Experten, die internationalen Gerichtshöfe und die UN-Generalversam-mlung haben das israelische Vorgehen inzwischen vielfach verurteilt und einen Stopp des israelischen Kriegs gefordert. Trotzdem beobachten wir, wie die Ausweitung des israelischen Krieges auf die Westbank und den Libanon von den USA und der EU mit Waffen und Worten sowie finanziell unterstützt wird. Die Artikel in unserem Infobrief machen klar, dass im Staat Israel ultrarechte Kräfte am Werk sind, die ihren dominierenden Einfluss dank der Unterstützung des „Westens“ nochmals verstärken können. Joseph Massad zeigt, dass gemeinsame ideologische Auffassungen die USA, führende deutsche politische Kräfte und die israelische Netanjahu-Regierung verbinden. Der Menschenrechtsanwalt und erfahrene UN-Vertreter Craig Mokhiber legt die rechtlichen Grundlagen klar, es wird deutlich, die Behauptungen u.a. der Bundesregierung, wir hätten es mit „Selbstverteidigung“ zu tun, sind offensichtlich völlig unhaltbar. Was die deutsche Regierungsposition noch erschreckender macht, mehrfach haben Regierungs­vertreter eine Meldung von Reuters dementiert, dass Deutschland die Lieferung von Kriegswaffen an den Staat Israel gestoppt habe. Wo die führenden politischen Kräfte so offensichtlich einen Krieg in der Region befeuern, sind zivile Bewegung­en gefragt. Wir vom Palästinakomitee Stuttgart werden am Montag, 7. Oktober 2024, 17 Uhr gegen 76 Jahre Nakba und ein Jahr genozidalen Krieg in Gaza sowie gegen den Libanon demonstrieren (Beginn: Schloss­platz beim Herzog-Christoph-Mahnmal). Mit uns demonstriert eine Vertreterin der Jüdischen Stimme für gerechten Frieden, denn wir sind eine Bewegung. 
Der Völkermord in Palästina – Wie kann die nächste Etappe
verhindert werden?
Ilan Pappe/David Hearst
palestinechronicle.com, MEE, Übersetzung Pako

Memo

Die Artikel von Ilan Pappe und David Hearst beleuchten die Situation Anfang September, als die israelische Regierung und Armee den Gazakrieg mit seiner massiven Zer­störung der Infrastruktur und Lebensgrund­lagen der Paläs­tinenser auf die Westbank ausgeweitet hatten. Ilan Pappe analysiert das israelische Vorgehen vor dem Hinter­grund der siedlerkolonialist­ischen israeli­schen Gesellschaft. David Hearst zeigt, wie deutlich schon Anfang Sept. war, dass die US-Regierung rückhaltlos bereit ist, den ultrarechten Teil der israelischen politischen Kräfte zu unterstützen, der Dank dieser Hilfe jetzt das Sagen im Staat Israel hat. Auch die israelischen Gefangenen sind die Leid­tra­gen­den, Netanjahu sabotierte ein Abkom­men

Link zum Artikel
„Wir müssen das Gesetz anwenden“: Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshof verteidigt Netanyahu-Haftbefehl
middleeasteye.net
middleeasteye.net, Übersetzung Pako
Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs Karim Khan in einem Interview
BIldschirmaufnahme youtube

Der Chefankläger des Internationalen Straf­gerichtshofs (IStGH) hat erklärt, dass sein Antrag auf Haftbefehl gegen den israeli­schen Premier­minister Benjamin Netanjahu notwendig ist, um zu verdeut­lichen, dass das Gericht „nicht nur ein Machtinstrument“ ist.
Khan wies auch die von Netanjahu gegen ihn erhobenen Antisemitismusvorwürfe zurück: „An diesem Vorwurf ist kein Gramm, kein Jota, kein Fünkchen Wahrheit“. „Unsere Aufgabe ist es, das Gesetz anzu­wenden und uns nicht von diesen billigen Angriffen oder Kritik, die offen­sichtlich falsch sind, abhalten zu lassen”, fügte er hinzu.

Link zum Artikel
Warum israelische Führungskräfte zugeben, dass sie, wenn sie Palästinenser wären, für ihre Freiheit kämpfen würden
Joseph Massad
middleeasteye.net, Übersetzung f. Pako A Riesch
Der frühere Leiter des Inlandsgeheimdienstes Shabak Ami Ayalon in einem Interview: „Ich würde gegen Israel kämpfen bis ich meine Freiheit erlangt habe“.
MEE

Derzeit ist von israelischer Seite viel von „Selbstverteidigung“ und „Prävention zum Schutz vor Terroristen“ die Rede. Joseph Massad zeigt, dass die Argumentation nach außen gerichtet ist. Die israelischen Chefs kennen die Wirklichkeit besser: ...In einem kürzlich...in Maariv erschienenen Interview erklärte Ami Ayalon, der ehemalige Leiter des israeli­schen Geheimdienstes Shabak, dass er, wäre er Paläst­inenser, diejenigen, die ihm sein Land gestohlen haben, „ohne Ein­schrän­kung“ bekäm­pf­en würde. Die jüngsten Äußerungen Ayalons sind nicht neu. In einem Interview mit dem ameri­kani­schen Fernsehsender ABC erklärte er im März, dass er, wäre er Palästinenser, „ge­gen Israel kämpfen“ ... würde.

Link zum Artikel
„Wer schweigt, ist Mittäter“ – Der palästinensische Pfarrer Munther Isaac klagt die christliche Welt an
Helga Baumgarten
jungewelt.de
Pfarrer Munther Isaac in Bethlehem 2023. Er ist Mitbegründer der Bewegung Kairos Palästina und Sabeel.

Zum Kairos Palästina Dokument
jw

Professor Helga Baumgarten von der palä­stin­ensischen Birzeit-Universität schreibt für die Junge Welt „Briefe aus Jerusalem“ mit  Einblick in die Situation. Der 12. Brief beleuchtet die Arbeit des palästinensischen Pfarrers Munther Isaac in Bethlehem: Die Riverside-Kirche in New York, ein historisch bedeut­samer Ort. Hier hat Martin Luther King Jr. am 4. April 1967 seine Predigt gegen den Vietnamkrieg gehalten: „Beyond Vietnam:
A Time to Break Silence.“ (Jenseits von Vietnam: Wir müssen das Schweigen brechen). 57 Jahre später fordert der palä­stinensische Pfarrer Isaac dasselbe und klagt an: „Wer schweigt, ist Mittäter.“ Wir empfehlen auch Helga Baum­gartens aktuelle Rede in Stuttgart.

Link zum Artikel
Hasan Nasrallah ist auf dem Weg zur Befreiung Palästinas gestorben
Ali Abunimah/Yitzhak Brik
electronicintifada.net, Haaretz, Übersetzung Pako
Menschen in Beirut hören sich die Übertragung einer Rede Nasrallahs an
wikicommons

Es besteht kein Zweifel, der israelische Angriff auf den Libanon und die Hesbollah brachte deutliche Sicherheitslücken in der Organisation ans Licht. Beobachter beka­men den Eindruck, dass der Staat Israel mit den Schlägen auf die wichtige Führung die Hesbollah empfindlich schwächen konnte und der Weg für den brutal­en israelischen Angriff auf den Nachbar­staat frei sein könnte. Ali Abunimah analysiert die Ereig­nisse auf dem Hintergrund der Kriege der USA im Irak und Afghanistan, die mit überwäl­tigenden Schlägen begannen und mit einer beschämenden Niederlage für die USA endeten. Bereits an der Situation in Gaza (Artikel von Yitzhak Brik) lässt sich erkennen, dass die israelische Armee nicht gewinnen kann. 

Link zum Artikel
Warum der israelische Völkermord in Gaza ein westlicher Krieg gegen die palästinensische Bevölkerung ist
Joseph Massad
middleeasteye.net, Übersetzung Pako 
Dmonstration in London am letzter Tag vor der Wahl in Großbritannien
wikicommons

Viele sind erschrocken über die rückhaltlose Unterstützung eines grausamen israeli­schen Krieges durch die USA und Europas, vor allem Deutschlands. Joseph Massad analysiert diese Politik und kommt zum Ergebnis, dass dies  in erster Linie die Politik von USA und EU ist und keineswegs auf israelischer Einflussnahme im "Westen" beruht: „Wer Staat Israel als imperial­er Vorposten des Westens gegründet wurde.... ist keine Neuigkeit. Dennoch sind viele heute verwirrt über die kolossale Unter­stützung des Westens für den israelischen Völkermord ...Die militärischen und politi­schen Bemühungen, den Staat Israel als eine westliche Militärstation zu etablieren, begannen 1917... “(mit der Balfour-Erklärung).

Link zum Artikel
Zeiten des Kampfes und der kulturellen Befreiung – ein Gespräch mit Elias Khoury
Elias Khoury, Ilan Pappe
merip.org, Übersetzung f Pako A. Riesch
Elias Khoury:
Palestine in a World on Fire
Hier erhältlich
merip.org

Am 15. September 2024 starb Elias Khoury, ein Gigant des libanesischen politischen und literarischen Lebens, im Alter von 76 Jahren.
Anlässlich seines Todes veröffentlicht MERIP einen Auszug aus einem Gespräch zwischen Ilan Pappé und Elias Khoury, das am 17. Februar 2022 stattfand. Das voll­ständige  Interview wird demnächst in dem Buch „Palestine in a World of Fire“ veröf­fentlicht. 

Link zum Artikel
Nein, Israel hat nicht das Recht, sich in Gaza zu verteidigen –
aber die Palästinenser haben es
Craig Mokhiber
mondoweiss.net, Übersetzung Pako

Pako
Grafik

Craig Mokhiber, ein Menschenrechtsanwalt, der drei Jahrzehnte lang für die UN tätig war und das New Yorker Büro des Hochkom­missars für Menschenrechte leitete, stellt die Rechtsver­hältnisse klar. Er entlarvt die Rechtfertigungen des brutalen israelischen Vorgehens als "Selbstverteidigung" als propagandistische falsche Behauptungen. Mokhiber weist auf die UN-Generalver­sammlung (UNGA) hin, die klar stellte, dass das Recht der Völker, auf Befreiung von kolonialer Herrschaft und Besatzung mit allen verfügbaren Mitteln, einschließlich des bewaffneten Kampfes, legitim ist. Dies stellte die UNGA angesichts der herrschen­den Situat­ion explizit nochmals für die Palästinenser klar. 

Link zum Artikel
Mehr Besatzung für die Besetzten: Benjamin Netanjahus finstere Pläne für Gaza
Emad Moussa
newarab.com, Übersetzung Pako

Die Karte basiert auf openstreet map

Nach dem Tod von sechs israelischen Gefangen­en im Gazastreifen präsentierte Netanjahu eine Karte, um den Israelis die „Bedeutung des Philadelphi-Korridors“ zwischen dem Gazastreif­en und Ägypten zu erklären und zu begründen, warum die israelische Armee dort bleiben sollte. Dies tat er trotz all dem zunehmenden internen und externen Druck und den Forderungen nach einem Waffenstillstandsabkommen mit der Hamas im Land. Das war Netanjahus Sabotage der fortgeschrittenen Verhand­lungen um ein Waffenstillstandsabkommen gegen die Proteste zahlreicher Israelis. Was wir derzeit beobachten, ist der Versuch der israelischen Armee, den Gazastreifen zu zersplittern und den nördlichen Teil für israelische Kolonien anzueignen.

Link zum Artikel
Der deutsche Botschafter gibt zu, dass er Lügen über Massenvergewaltigungen vom 7. Oktober verbreitet hat
Ali Abunimah
electronicintifada.net, Übersetzung Pako
Steffen Seibert, deutscher Botschafter
in Tel Aviv
Bildschirm-aufnahme
X

Der deutsche Botschafter in Tel Aviv hat zug­egeben, dass er gefälschte israelische Gräuel­propaganda verbreitet hat. Ein angeblich­er Brief eines Israelis, der als Überlebender des Nova-Festivals Selbst­mord begangen haben soll, erwies sich, wie viele andere israelische Behaup­tungen als Fake. "Ich bedaure, dass ich – wie so viele andere –  geglaubt habe, dass der Selbst­mordbrief echt war. Es hat sich heraus­gestellt, dass er eine Fälschung war“, schrieb Botschafter Steffen Seibert auf Twitter.

Link zum Artikel
Deutschlands als Waffe missbrauchter Kampf gegen den Antisemitismus untergräbt die Demokratie
Dörthe Engelcke
middleeasteye.net, Überstzung Pako
Auf einer Demonstration in Stuttgart
Pako

Der Deutsche Bundestag bereitet die Verab­schiedung einer Resolution mit dem Titel „Nie wieder ist jetzt: Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken“ vor. Was sich wie ein hohes moralisches Ziel anhört, droht das demo­kratische Gefüge der Gesell­schaft zu untergraben, das den Schutz ge­fährdeter Personen überhaupt erst gewähr­leistet, wie Wissenschaftler und Künstler feststellen. Die Parlamentarier sollen die Resolution noch vor dem 7. Oktober verabschieden. Sie wollen am ersten Jahrestag des Hamas-Angriffs ein Zeichen der Solidarität mit dem Staat Israel zu setzen. Der Artikel verlinkt auch zum von vielen unterzeichneten offenen Brief. 

Link zum Artikel
Lasst Khalida Jarrar frei – Stoppt den weltweiten Genozid der Gefängnisindustrie
Palestinian Feminist Collective
mondoweiss.net, Übersetzung Pako
Khalida Jarrar, Gefängnis Ofer, 2015
mondoweiss

Die palästinensische Revolutionärin und Parlamentarierin Khalida Jarrar wurde mehr als sechs Jahren vom Siedlerstaat in Gefängnissen festgehal­ten und ist erneut seit dem 26. Dezember 2023 ohne Anklage in zionistischen Kerkern gefangen. Sie steht nun vor ihrer größten Herausforderung: den extrem brutalen Bedingung­en in der Einzelhaft in einem israelischen Gefängnis. Am 12. August 2024 wurde sie von den kolonialen zionistischen Gefängnisbehörden vom Damon-Gefängnis in Haifa in das Neve Tirza-Gefängnis in al-Ramlah verlegt, wo sie unter unmensch­lichen Bedingungen in völliger Isolation lebt.

Link zum Artikel
Israelis fordern Zensur von Social-Media-Posts, in denen Mitgefühl für Palästinenser:innen im Gazastreifen gezeigt wird
middleeasteye.net
middleeasteye.net, Übersetzung Pako

PEW

Eine neue Umfrage des Pew Research Center ergab, dass die Mehrheit der Israelis, 59 Prozent, für die Zensur von Social-Media-Posts ist, die Mitgefühl für palästinensische Zivilisten im Gazastreifen zeigen, während der Staat Israel gegen die belagerte Enklave Krieg führt. Eine noch größere Mehrheit, nämlich 72 Prozent der Israelis, ist der Meinung, dass Beiträge, die Videos oder Bilder von Gewalt im Krieg enthalten, zensiert werden sollten. Zwei Artikel berichten auch über mörderische Entgleisungen in israelischen Medien, wie Podcasts von Naor Meningher und Eytan Weinstein. 

Link zum Artikel
Steckengeblieben in der 6. Klasse: Die Kinder in Gaza beginnen das neue Schuljahr ohne Unterricht
Maha Hussaini
middleeasteye.net, Übersetzung für Pako, G. Merz
Die 12-jährige Afnan al-Shenbari aus dem Norden des Gazastreifens
Mohammed Hajjar, MEE

Mehr als 600.000 Kinder in Gaza bleiben ohne Weiterbildungsmöglichkeit während ständigen israelischen Bombardements, Zerstörung und Vertreibung.
Afnan Khaled al-Shenbari kaufte Ende August 2023 aufgeregt einen rosaroten Rucksack für das neue Schuljahr, weil sie damit ihr letztes Schuljahr in der Grund­schule begann. Nach weniger als zwei Monaten, die sie in diesem Trimester verbracht hatte, nahm sie in den Morgen­stunden Mitte Oktober ihre Bücher aus dem Rucksack heraus und stopfte ihn voll mit Kleidungsstücken; mit ihrer Familie floh sie aus ihrem Heim im Gazastreifen unter intensivem israelischem Bombardement.

Link zum Artikel
Angeblicher Stopp neuer deutscher Waffenlizenzen an den Staat Israel – Vertreter der Bundesregierung rudern zurück
middleeasteye.net
middleeasteye.net, Übersetzung Pako

Vertreter der Bundesregierung widersprachen am Mittwoch (18.09.2024 – Ergänzung PaKo) zum wiederholten Mal Berichten (u.a. der Nachrichtenagentur Reuters), wonach neue Waffenexport­genehmigungen für den Staat Israel wegen laufender Rechtsstreitigkeiten auf Eis gelegt worden seien. Die Bundesregierung ist derzeit mit zwei Verfahren konfrontiert, einem vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) und einem, das vom Europäischen Zentrum für Verfassungs- und Menschen­rechte (ECCHR) angestrengt wurde. Zu ihrer Verteidigung gegen die ECCHR-Klage hatten Regierungsvertreter gegenüber Reuters behauptet, man habe keine Kriegs­waffen mehr exportiert seit 7. Oktober.

Link zum Artikel
Unter dem Deckmantel des Krieges zerstört die israelische Besatzung ein Haus nach dem anderen in Silwan
Jessica Buxbaum
972mag.com, Übersetzung Pako
Hausabriss in Silwan
silwanic.net

Die Rechtsverhältnisse sind klar, Ostjeru­salem ist besetztes Gebiet und die israeli­sche Regierung muss sich laut ISTGH-Urteil vom Juni 2024 einschließlich Siedlungen zurückziehen. Unter den Augen der „west­lichen“ Öffentlichkeit passiert das Gegenteil, z. B. im als Al-Bustan bekannten Teil von Silwan. Dort sind die Häuser der Palästinen­ser von einem bereits laufenden Abriss bedroht, da die Stadtverwaltung plant, das Wohngebiet durch einen archäologischen Park zu ersetzen. Scheinlegale „Flächen­nutz­ungspläne“ wurden von den israeli­schen Behörden geschaffen. 1500 Men­schen sind aktuell davon bedroht. 

Link zum Artikel
  • Wenn Sie dieses Infoblatt nicht per Email bekommen möchten, bitte hier klicken: Stornieren
  • Falls Sie das Infobl@tt dennoch weiterhin erhalten, prüfen Sie, ob Sie es von jemand anderem erhalten haben und wenden Sie sich bitte an ihn/sie.
  • Zum Webversion dieses infobl@tts.  Hier finden Sie unser Infobl@tt-Archiv.
Machen Sie mit!