| Es ist ein Jahr her, dass die israelische Regierung ihren genozidalen Krieg gegen Gaza begann, der nichts mit der Verteidigung von Zivilisten zu tun hat, die ebenfalls von der Aktion des palästinensischen Widerstands am 7. Oktober 2023 betroffen waren (das haben wir vom Palästinakomitee verurteilt). Zahlreiche UNO-Experten, die internationalen Gerichtshöfe und die UN-Generalversam-mlung haben das israelische Vorgehen inzwischen vielfach verurteilt und einen Stopp des israelischen Kriegs gefordert. Trotzdem beobachten wir, wie die Ausweitung des israelischen Krieges auf die Westbank und den Libanon von den USA und der EU mit Waffen und Worten sowie finanziell unterstützt wird. Die Artikel in unserem Infobrief machen klar, dass im Staat Israel ultrarechte Kräfte am Werk sind, die ihren dominierenden Einfluss dank der Unterstützung des „Westens“ nochmals verstärken können. Joseph Massad zeigt, dass gemeinsame ideologische Auffassungen die USA, führende deutsche politische Kräfte und die israelische Netanjahu-Regierung verbinden. Der Menschenrechtsanwalt und erfahrene UN-Vertreter Craig Mokhiber legt die rechtlichen Grundlagen klar, es wird deutlich, die Behauptungen u.a. der Bundesregierung, wir hätten es mit „Selbstverteidigung“ zu tun, sind offensichtlich völlig unhaltbar. Was die deutsche Regierungsposition noch erschreckender macht, mehrfach haben Regierungsvertreter eine Meldung von Reuters dementiert, dass Deutschland die Lieferung von Kriegswaffen an den Staat Israel gestoppt habe. Wo die führenden politischen Kräfte so offensichtlich einen Krieg in der Region befeuern, sind zivile Bewegungen gefragt. Wir vom Palästinakomitee Stuttgart werden am Montag, 7. Oktober 2024, 17 Uhr gegen 76 Jahre Nakba und ein Jahr genozidalen Krieg in Gaza sowie gegen den Libanon demonstrieren (Beginn: Schlossplatz beim Herzog-Christoph-Mahnmal). Mit uns demonstriert eine Vertreterin der Jüdischen Stimme für gerechten Frieden, denn wir sind eine Bewegung.
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Der Völkermord in Palästina – Wie kann die nächste Etappe verhindert werden? | palestinechronicle.com, MEE, Übersetzung Pako
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| Die Artikel von Ilan Pappe und David Hearst beleuchten die Situation Anfang September, als die israelische Regierung und Armee den Gazakrieg mit seiner massiven Zerstörung der Infrastruktur und Lebensgrundlagen der Palästinenser auf die Westbank ausgeweitet hatten. Ilan Pappe analysiert das israelische Vorgehen vor dem Hintergrund der siedlerkolonialistischen israelischen Gesellschaft. David Hearst zeigt, wie deutlich schon Anfang Sept. war, dass die US-Regierung rückhaltlos bereit ist, den ultrarechten Teil der israelischen politischen Kräfte zu unterstützen, der Dank dieser Hilfe jetzt das Sagen im Staat Israel hat. Auch die israelischen Gefangenen sind die Leidtragenden, Netanjahu sabotierte ein Abkommen |
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„Wir müssen das Gesetz anwenden“: Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshof verteidigt Netanyahu-Haftbefehl
| middleeasteye.net, Übersetzung Pako |
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Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs Karim Khan in einem Interview
| BIldschirmaufnahme youtube
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Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) hat erklärt, dass sein Antrag auf Haftbefehl gegen den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu notwendig ist, um zu verdeutlichen, dass das Gericht „nicht nur ein Machtinstrument“ ist. Khan wies auch die von Netanjahu gegen ihn erhobenen Antisemitismusvorwürfe zurück: „An diesem Vorwurf ist kein Gramm, kein Jota, kein Fünkchen Wahrheit“. „Unsere Aufgabe ist es, das Gesetz anzuwenden und uns nicht von diesen billigen Angriffen oder Kritik, die offensichtlich falsch sind, abhalten zu lassen”, fügte er hinzu.
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Warum israelische Führungskräfte zugeben, dass sie, wenn sie Palästinenser wären, für ihre Freiheit kämpfen würden | middleeasteye.net, Übersetzung f. Pako A Riesch
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Der frühere Leiter des Inlandsgeheimdienstes Shabak Ami Ayalon in einem Interview: „Ich würde gegen Israel kämpfen bis ich meine Freiheit erlangt habe“.
| MEE |
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Derzeit ist von israelischer Seite viel von „Selbstverteidigung“ und „Prävention zum Schutz vor Terroristen“ die Rede. Joseph Massad zeigt, dass die Argumentation nach außen gerichtet ist. Die israelischen Chefs kennen die Wirklichkeit besser: ...In einem kürzlich...in Maariv erschienenen Interview erklärte Ami Ayalon, der ehemalige Leiter des israelischen Geheimdienstes Shabak, dass er, wäre er Palästinenser, diejenigen, die ihm sein Land gestohlen haben, „ohne Einschränkung“ bekämpfen würde. Die jüngsten Äußerungen Ayalons sind nicht neu. In einem Interview mit dem amerikanischen Fernsehsender ABC erklärte er im März, dass er, wäre er Palästinenser, „gegen Israel kämpfen“ ... würde. |
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„Wer schweigt, ist Mittäter“ – Der palästinensische Pfarrer Munther Isaac klagt die christliche Welt an
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Pfarrer Munther Isaac in Bethlehem 2023. Er ist Mitbegründer der Bewegung Kairos Palästina und Sabeel.
| jw |
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Professor Helga Baumgarten von der palästinensischen Birzeit-Universität schreibt für die Junge Welt „Briefe aus Jerusalem“ mit Einblick in die Situation. Der 12. Brief beleuchtet die Arbeit des palästinensischen Pfarrers Munther Isaac in Bethlehem: Die Riverside-Kirche in New York, ein historisch bedeutsamer Ort. Hier hat Martin Luther King Jr. am 4. April 1967 seine Predigt gegen den Vietnamkrieg gehalten: „Beyond Vietnam: A Time to Break Silence.“ (Jenseits von Vietnam: Wir müssen das Schweigen brechen). 57 Jahre später fordert der palästinensische Pfarrer Isaac dasselbe und klagt an: „Wer schweigt, ist Mittäter.“ Wir empfehlen auch Helga Baumgartens aktuelle Rede in Stuttgart. |
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Hasan Nasrallah ist auf dem Weg zur Befreiung Palästinas gestorben | Ali Abunimah/Yitzhak Brik
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electronicintifada.net, Haaretz, Übersetzung Pako
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Menschen in Beirut hören sich die Übertragung einer Rede Nasrallahs an
| wikicommons |
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Es besteht kein Zweifel, der israelische Angriff auf den Libanon und die Hesbollah brachte deutliche Sicherheitslücken in der Organisation ans Licht. Beobachter bekamen den Eindruck, dass der Staat Israel mit den Schlägen auf die wichtige Führung die Hesbollah empfindlich schwächen konnte und der Weg für den brutalen israelischen Angriff auf den Nachbarstaat frei sein könnte. Ali Abunimah analysiert die Ereignisse auf dem Hintergrund der Kriege der USA im Irak und Afghanistan, die mit überwältigenden Schlägen begannen und mit einer beschämenden Niederlage für die USA endeten. Bereits an der Situation in Gaza (Artikel von Yitzhak Brik) lässt sich erkennen, dass die israelische Armee nicht gewinnen kann.
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Warum der israelische Völkermord in Gaza ein westlicher Krieg gegen die palästinensische Bevölkerung ist | middleeasteye.net, Übersetzung Pako
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Dmonstration in London am letzter Tag vor der Wahl in Großbritannien
| wikicommons |
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Viele sind erschrocken über die rückhaltlose Unterstützung eines grausamen israelischen Krieges durch die USA und Europas, vor allem Deutschlands. Joseph Massad analysiert diese Politik und kommt zum Ergebnis, dass dies in erster Linie die Politik von USA und EU ist und keineswegs auf israelischer Einflussnahme im "Westen" beruht: „Wer Staat Israel als imperialer Vorposten des Westens gegründet wurde.... ist keine Neuigkeit. Dennoch sind viele heute verwirrt über die kolossale Unterstützung des Westens für den israelischen Völkermord ...Die militärischen und politischen Bemühungen, den Staat Israel als eine westliche Militärstation zu etablieren, begannen 1917... “(mit der Balfour-Erklärung). |
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Zeiten des Kampfes und der kulturellen Befreiung – ein Gespräch mit Elias Khoury | merip.org, Übersetzung f Pako A. Riesch
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Elias Khoury: Palestine in a World on Fire Hier erhältlich
| merip.org |
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Am 15. September 2024 starb Elias Khoury, ein Gigant des libanesischen politischen und literarischen Lebens, im Alter von 76 Jahren. Anlässlich seines Todes veröffentlicht MERIP einen Auszug aus einem Gespräch zwischen Ilan Pappé und Elias Khoury, das am 17. Februar 2022 stattfand. Das vollständige Interview wird demnächst in dem Buch „Palestine in a World of Fire“ veröffentlicht.
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Nein, Israel hat nicht das Recht, sich in Gaza zu verteidigen – aber die Palästinenser haben es
| mondoweiss.net, Übersetzung Pako
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| Craig Mokhiber, ein Menschenrechtsanwalt, der drei Jahrzehnte lang für die UN tätig war und das New Yorker Büro des Hochkommissars für Menschenrechte leitete, stellt die Rechtsverhältnisse klar. Er entlarvt die Rechtfertigungen des brutalen israelischen Vorgehens als "Selbstverteidigung" als propagandistische falsche Behauptungen. Mokhiber weist auf die UN-Generalversammlung (UNGA) hin, die klar stellte, dass das Recht der Völker, auf Befreiung von kolonialer Herrschaft und Besatzung mit allen verfügbaren Mitteln, einschließlich des bewaffneten Kampfes, legitim ist. Dies stellte die UNGA angesichts der herrschenden Situation explizit nochmals für die Palästinenser klar.
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Mehr Besatzung für die Besetzten: Benjamin Netanjahus finstere Pläne für Gaza | newarab.com, Übersetzung Pako
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| Die Karte basiert auf openstreet map
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Nach dem Tod von sechs israelischen Gefangenen im Gazastreifen präsentierte Netanjahu eine Karte, um den Israelis die „Bedeutung des Philadelphi-Korridors“ zwischen dem Gazastreifen und Ägypten zu erklären und zu begründen, warum die israelische Armee dort bleiben sollte. Dies tat er trotz all dem zunehmenden internen und externen Druck und den Forderungen nach einem Waffenstillstandsabkommen mit der Hamas im Land. Das war Netanjahus Sabotage der fortgeschrittenen Verhandlungen um ein Waffenstillstandsabkommen gegen die Proteste zahlreicher Israelis. Was wir derzeit beobachten, ist der Versuch der israelischen Armee, den Gazastreifen zu zersplittern und den nördlichen Teil für israelische Kolonien anzueignen.
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Der deutsche Botschafter gibt zu, dass er Lügen über Massenvergewaltigungen vom 7. Oktober verbreitet hat | electronicintifada.net, Übersetzung Pako
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Steffen Seibert, deutscher Botschafter in Tel Aviv
| Bildschirm-aufnahme X
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Der deutsche Botschafter in Tel Aviv hat zugegeben, dass er gefälschte israelische Gräuelpropaganda verbreitet hat. Ein angeblicher Brief eines Israelis, der als Überlebender des Nova-Festivals Selbstmord begangen haben soll, erwies sich, wie viele andere israelische Behauptungen als Fake. "Ich bedaure, dass ich – wie so viele andere – geglaubt habe, dass der Selbstmordbrief echt war. Es hat sich herausgestellt, dass er eine Fälschung war“, schrieb Botschafter Steffen Seibert auf Twitter.
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Deutschlands als Waffe missbrauchter Kampf gegen den Antisemitismus untergräbt die Demokratie | middleeasteye.net, Überstzung Pako
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Auf einer Demonstration in Stuttgart
| Pako |
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Der Deutsche Bundestag bereitet die Verabschiedung einer Resolution mit dem Titel „Nie wieder ist jetzt: Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken“ vor. Was sich wie ein hohes moralisches Ziel anhört, droht das demokratische Gefüge der Gesellschaft zu untergraben, das den Schutz gefährdeter Personen überhaupt erst gewährleistet, wie Wissenschaftler und Künstler feststellen. Die Parlamentarier sollen die Resolution noch vor dem 7. Oktober verabschieden. Sie wollen am ersten Jahrestag des Hamas-Angriffs ein Zeichen der Solidarität mit dem Staat Israel zu setzen. Der Artikel verlinkt auch zum von vielen unterzeichneten offenen Brief. |
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Lasst Khalida Jarrar frei – Stoppt den weltweiten Genozid der Gefängnisindustrie
| Palestinian Feminist Collective |
mondoweiss.net, Übersetzung Pako
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Khalida Jarrar, Gefängnis Ofer, 2015
| mondoweiss |
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Die palästinensische Revolutionärin und Parlamentarierin Khalida Jarrar wurde mehr als sechs Jahren vom Siedlerstaat in Gefängnissen festgehalten und ist erneut seit dem 26. Dezember 2023 ohne Anklage in zionistischen Kerkern gefangen. Sie steht nun vor ihrer größten Herausforderung: den extrem brutalen Bedingungen in der Einzelhaft in einem israelischen Gefängnis. Am 12. August 2024 wurde sie von den kolonialen zionistischen Gefängnisbehörden vom Damon-Gefängnis in Haifa in das Neve Tirza-Gefängnis in al-Ramlah verlegt, wo sie unter unmenschlichen Bedingungen in völliger Isolation lebt. |
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Israelis fordern Zensur von Social-Media-Posts, in denen Mitgefühl für Palästinenser:innen im Gazastreifen gezeigt wird | middleeasteye.net, Übersetzung Pako
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| Eine neue Umfrage des Pew Research Center ergab, dass die Mehrheit der Israelis, 59 Prozent, für die Zensur von Social-Media-Posts ist, die Mitgefühl für palästinensische Zivilisten im Gazastreifen zeigen, während der Staat Israel gegen die belagerte Enklave Krieg führt. Eine noch größere Mehrheit, nämlich 72 Prozent der Israelis, ist der Meinung, dass Beiträge, die Videos oder Bilder von Gewalt im Krieg enthalten, zensiert werden sollten. Zwei Artikel berichten auch über mörderische Entgleisungen in israelischen Medien, wie Podcasts von Naor Meningher und Eytan Weinstein.
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Steckengeblieben in der 6. Klasse: Die Kinder in Gaza beginnen das neue Schuljahr ohne Unterricht
| middleeasteye.net, Übersetzung für Pako, G. Merz
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Die 12-jährige Afnan al-Shenbari aus dem Norden des Gazastreifens
| Mohammed Hajjar, MEE |
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Mehr als 600.000 Kinder in Gaza bleiben ohne Weiterbildungsmöglichkeit während ständigen israelischen Bombardements, Zerstörung und Vertreibung. Afnan Khaled al-Shenbari kaufte Ende August 2023 aufgeregt einen rosaroten Rucksack für das neue Schuljahr, weil sie damit ihr letztes Schuljahr in der Grundschule begann. Nach weniger als zwei Monaten, die sie in diesem Trimester verbracht hatte, nahm sie in den Morgenstunden Mitte Oktober ihre Bücher aus dem Rucksack heraus und stopfte ihn voll mit Kleidungsstücken; mit ihrer Familie floh sie aus ihrem Heim im Gazastreifen unter intensivem israelischem Bombardement. |
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Angeblicher Stopp neuer deutscher Waffenlizenzen an den Staat Israel – Vertreter der Bundesregierung rudern zurück | middleeasteye.net, Übersetzung Pako |
| Vertreter der Bundesregierung widersprachen am Mittwoch (18.09.2024 – Ergänzung PaKo) zum wiederholten Mal Berichten (u.a. der Nachrichtenagentur Reuters), wonach neue Waffenexportgenehmigungen für den Staat Israel wegen laufender Rechtsstreitigkeiten auf Eis gelegt worden seien. Die Bundesregierung ist derzeit mit zwei Verfahren konfrontiert, einem vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) und einem, das vom Europäischen Zentrum für Verfassungs- und Menschenrechte (ECCHR) angestrengt wurde. Zu ihrer Verteidigung gegen die ECCHR-Klage hatten Regierungsvertreter gegenüber Reuters behauptet, man habe keine Kriegswaffen mehr exportiert seit 7. Oktober.
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Unter dem Deckmantel des Krieges zerstört die israelische Besatzung ein Haus nach dem anderen in Silwan
| 972mag.com, Übersetzung Pako
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| Die Rechtsverhältnisse sind klar, Ostjerusalem ist besetztes Gebiet und die israelische Regierung muss sich laut ISTGH-Urteil vom Juni 2024 einschließlich Siedlungen zurückziehen. Unter den Augen der „westlichen“ Öffentlichkeit passiert das Gegenteil, z. B. im als Al-Bustan bekannten Teil von Silwan. Dort sind die Häuser der Palästinenser von einem bereits laufenden Abriss bedroht, da die Stadtverwaltung plant, das Wohngebiet durch einen archäologischen Park zu ersetzen. Scheinlegale „Flächennutzungspläne“ wurden von den israelischen Behörden geschaffen. 1500 Menschen sind aktuell davon bedroht. |
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