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Die Repression der israelischen Besatzungsmacht hat v.a. in der Westbank extrem zugenommen. Hier üben auch die Siedler brutalen Druck auf die palästinensische Bevölkerung aus, besetzen Land, zerstören gerade jetzt während der Olivenernte Hunderte Bäume. Die Armee schneidet palästinensische Städte von der Außenwelt ab, kontrolliert aus der Luft mit bewaffneten Drohnen, die Armeerazzien in Städten und Flüchtlingslagern fordern fast täglich mehrere Tote. Seit Beginn des Jahres 2022 wurden mehr als 160 Palästinenser in der Westbank von israelischer Armee und Siedlern getötet. Unter ihnen sind viele Jugendliche, Kinder, selbst Ärzte und Sanitäter. Die palästinensische Bevölkerung wehrt sich, unter anderem mit häufigen Generalstreiks, die auf starke Beteiligung stoßen. Gerade dieses Bewusstsein, dass nur gemeinsamer Widerstand gegen Siedlerkolonialismus, Apartheid und Besatzung weiterhelfen, lässt die eigentlich kleine bewaffnete Gruppe, die sich Höhle des Löwen nennt, für die israelische High-Tech-Armee zum großen Problem werden.
Unsere Artikel des Oktober-Infobl@tts geben Einblick in die Entwicklungen der Gesellschaft im gesamten historischen Palästina, wo u.a. auch die Palästinenser mit israelischem Pass von der Verdrängung bedroht sind. Wir beleuchten die politischen Kräfte, die bei den israelischen Wahlen antreten und die sich deutlich abzeichnende Stärkung der Ultrarechten. Ein wichtiges Thema ist aber auch der neue Bericht der UN-Sonderberichterstatterin Francesca Albanese, in dem klar die palästinensischen Rechte eingefordert werden. Im Zusammenhang mit diesem Punkt steht auch der Artikel über den Begriff der palästinensischen Nationalität, der klarlegt, wie eindeutig die Ansprüche der Palästinenser, die außerhalb Palästinas leben, seit langem im internationalen Recht verankert sind und wie sehr frühere Kolonialmächte und der siedlerkolonialistische israelische Staat diese Rechte mit Füßen treten und dabei internationale Menschenrechte brechen.
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Schwierige Monate liegen vor uns: Warum Israel Angst vor der „Höhle des Löwen“ hat | palestinechronicle.com, Übersetzung Pako
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Lions Den "Die Höhle des Löwen“, in
Nablus | via AlMayadeen/Palestine Chronicle |
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Die Schlagzeile in der israelischen Zeitung Jerusalem Post erzählt nur einen Teil der Geschichte: „Die „Höhle der Löwen““ und andere palästinensische Gruppen bereiten dem Staat Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde endloses Kopfzerbrechen“. Die scheinbar kleine Gruppe verfügt über viel Rückhalt in der palästinensischen Bevölkerung. Der wachsende Widerstand in der Westbank bedroht damit auch die Kontrollfunktion, die die Palästinensische Autonomiebehörde für die israelische Besatzungsmacht übernommen hat und bringt die israelischen Besatzer in erhebliche Schwierigkeiten.
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Israels Parlamentswahlen im November sind eine Abstimmung zwischen der extremen Rechten und noch weiter rechts stehenden | azvsas.blogspot.com, Übersetzung Pako
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Der Kahane-Anhänger Ben Gvir, von Otzma Jehudit (li), und der ähnlich extrem rassistische Bezalel Smortrich reichen ihre gemeinsame Wahlliste ein | azvsas. blogspot.com |
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Der religiöse Zionismus – eine jüdische Nazi-Organisation – wird möglicherweise die drittgrößte Partei in der nächsten Knesset werden. Am 1. November finden in Israel die fünften Parlamentswahlen innerhalb von drei Jahren statt, und selbst dann ist es unwahrscheinlich, dass eine stabile Regierung gebildet wird. Die israelische Politik driftet unaufhaltsam nach rechts. Aber es sind auch die "liberalen" zionistischen Kräfte, die sich am rassistischen System beteiligen und für den Trend den Weg bereiten. Tony Greenstein beleuchtet die verschiedenen politischen Kräfte.
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Seit Jahren terrorisieren Drohnen Gaza – jetzt werden sie dasselbe in der Westbank machen | 972mag.com, Übersetzung Pako
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Atef Abu Saif berichtet über den Krieg mit bewaffneten Drohnen aus der Perspektive der Gazaer Bevölkerung. unionsverlag.com | PakoGrafik
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Die israelische Regierung führt in der Westbank wieder Krieg mit bewaffneten Drohnen, dies gilt seit 29. September. Zur "Lösung" der sogenannten "Sicherheitskrise", wie die israelischen Militärs es formulieren, sollen mit den Kampfdrohnen Flüchtlingslager kontrolliert und Kämpfer verfolgt werden. Wie wir aus dem Gazastreifen wissen, wo die Kampfdrohnen ständig im Einsatz sind, vergrößern sie das Trauma der Bevölkerung noch zusätzlich. |
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Die Klage gegen Palestine Action bricht erneut zusammen
| electronicintifada.net, Übersetzung Pako
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Palestine Action im Londoner Elbit-Hauptsitz, siehe auch palestine-action.org | Palestine Action
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Ein erneuter Erfolg der Kampagne gegen die israelische Waffenfirma Elbit in England: Am 22. September sollten fünf Aktivist:innen von Palestine Action zu einer Anhörung vor Gericht erscheinen, nachdem sie im Sommer Aktionen gegen den israelischen Waffenhersteller Elbit Systems unternommen hatten. Noch vor Beginn des Verfahrens wurden die fünf jedoch in letzter Minute darüber informiert, dass alle Anklagepunkte fallen gelassen wurden. Die Behörden hatten entschieden, dass in ihrem Fall „nicht genügend Beweise vorliegen, um eine realistische Aussicht auf eine Verurteilung zu liefern“, wie Vertreter:innen von Palestine Action bestätigten.
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Neuer UN-Bericht: Der Staat Israel „verfolgt“ die Bevölkerung Palästinas | middleeasteye.net, Übersetzung Pako
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UN-Sonderberichterstatterin
Francesca Albanese
| UN |
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„Die Verwirklichung des unveräußerlichen Rechts des palästinensischen Volkes auf Selbstbestimmung erfordert die endgültige Beendigung der israelischen siedlungskolonialen Besatzung und ihrer Apartheidpraktiken“, schreibt die UN-Sonderberichterstatterin für die 1967 besetzten palästinensischen Gebiete Francesca Albanese im kürzlich vorgestellten Bericht. Die Anerkennung der israelischen Apartheid, so Albanese, muss die Erfahrung des palästinensischen Volkes in seiner Gesamtheit und in seiner Einheit als Volk berücksichtigen, einschließlich derjenigen, die 1947-1949 vertrieben, entnationalisiert und enteignet wurden. un.orgun.org |
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Der Anspruch auf die palästinensische Nationalität
| al-shabaka.org, Übersetzung f. Pako A. Riesch
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| Das Recht der Exilpalästinenser:innen auf die palästinensische Staatsangehörigkeit ist völkerrechtlich geschützt, ungeachtet der rassistischen israelischen Apartheidpolitik. Wie können Palästinenser:innen und ihre Führung in der Diaspora dieses Recht über verschiedene rechtliche und politische Kanäle aktivieren? Nadim Bawalsa, Redakteur bei Al-Shabaka, gibt Empfehlungen, wie Exilpalästinenser:innen ihr Recht auf Palästina und in Palästina sichern können, wo immer sie sich befinden. |
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Jaffa könnte das nächste Sheikh Jarrah werden | mondoweiss.net, Übersetzung Pako
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Li: Fatima und Saleem Balbisi stehen vor ihrem Haus in Jaffa, gegen das ein Räumungsbefehl vorliegt Re: Charlie Hamati und seine Tante in ihrem Haus in Jaffa.
| mondoweiss.net |
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Palästinenser:innen in Jaffa beklagen, dass die israelische Regierung versuche, sie zu vertreiben, was die Bewohner als ethnische Säuberung durch Immobilienpolitik bezeichnen. Das historische Ajami-Viertel in Jaffa in der Nähe der Mittelmeerküste ist zu einem Schlachtfeld zwischen der Israelischen Landbehörde (ILA) und den alteingesessenen palästinensischen Bewohnern des Gebiets geworden. Etwa 1.400 Familien haben Räumungsbefehle von Amidar erhalten, einer öffentlichen Wohnungsbaugesellschaft, die in der Vergangenheit behauptet hat, sie tue nur das, was die ILA will. Jessica Buxbaum beschreibt auch die rassistischen israelischen Gesetze, die die regelrechte Vertreibung der Palästinenser in Jaffa ermöglichen.
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Wenn Israelis die Frauen im Iran unterstützen wollen, sollten sie bei den Palästinenser:innen anfangen | 972mag.com, Übersetzung Pako
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„Freie Nation – freie Frau” Palästinenserinnen protestieren
in Jerusalem Juni 2020
| activestills.org
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Orly Noy, Vorstandsmitglied von B'Tselem und Übersetzerin von Literatur aus dem Persischen, hinterfragt israelische Solidarität mit den Iraner:innen: "Was ist das Wesen der Freiheit, in deren Namen sich Menschen im Staat Israel in Solidarität mit iranischen Frauen versammeln? Liegt den Israelis der Wert der Freiheit wirklich am Herzen oder ist es einfach nur eine Gelegenheit, eine andere Seite von sich zu präsentieren?...Solidarität mit dem Befreiungskampf des iranischen Volkes, die im besten Fall den palästinensischen Kampf ignoriert und im schlimmsten Fall aktiv seine Zerschlagung unterstützt, ist nichts anderes als die blanke Verhöhnung der Idee der Freiheit." |
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Die arabische Normalisierung und der palästinensische Befreiungskampf | al-shabaka.org, Übersetzung Pako
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Die Botschafter der Normalisierer in den Vereinigten Arabischen Emiraten im Frühjahr 2022
| wikicommons |
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Yara Hawari zeichnet die Entwicklung der "Normalisierung" der Beziehungen der arabischen Länder mit dem Apartheid-Staat Israel nach, der auf der Basis der ethnischen Säuberung Palästinas entstand. Deutlich wird, dass die autoritären arabischen Regime trotz vorgegebener Solidarität mit den Palästinenser: innen schon sehr früh aus eigenem Interesse inoffizielle Beziehungen zu den israelischen Regierungen unterhielten. Bei Marokko stand dies z. B. im Zusammenhang mit der Unterdrückung der Befreiungsbewegung der Westsahara, Polisario. Doch während die Regime normalisieren, besteht die Solidarität der Bevölkerung mit den Palästinenser:innen weiter.
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Ein durch israelische Soldaten ‚zu Tode erschreckter‘ Knabe wird von seinen Klassenkameraden betrauert
| middleeasteye.net, Übersetz. f. Pako G. Merz |
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Rayyan Sulaiman war erst sieben Jahre
alt, als er vor lauter Angst vor israelischen Soldaten einen Herzstillstand erlitt | twitter |
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Dinge, die an Rayyan Sulaiman erinnern, sind auf seiner Schulbank aufgehäuft: ein Bild, Blumen, die palästinensische Fahne… Anfang Oktober starb der Schuljunge offensichtlich an einem Herzanfall, nachdem er von israelischen Soldaten in der Stadt Bethlehem in der besetzten Westbank gejagt wurde. Er war sieben Jahre alt. |
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Mutmaßliche Rekrutierer für das israelische Militär werden in Kanada angeklagt | electronicintifada.net, Übersetzung Pako
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Wir sind das einzige Freiwilligenprogramm, das Freiwillige direkt in IDF-Stützpunkte entsendet, um Seite an Seite mit unseren Soldaten zu arbeiten.
| Bildschirmaufnahme
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Zum ersten Mal wurde vor einem kanadischen Gericht Anklage wegen mutmaßlicher Rekrutierung für das israelische Militär erhoben. Am 22. September erließ ein Richter eine Vorladung gegen Sar-El Canada wegen des Vorwurfs, die Organisation habe Kanadier ermutigt oder angeworben, als Freiwillige für die israelische Armee zu arbeiten. Nach Ansicht von Rechtsexperten ist dies ein Verstoß gegen das kanadische Gesetz zur Anwerbung von Ausländern (Foreign Enlistment Act – FEA).
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Siemens und Chevron: Stoppt das Anheizen der Apartheid und der Klimakatastrophe
| bdsmovement.net, Übersetzung Pako
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| Der US-Konzern Chevron und der deutsche Großkonzern Siemens profitieren vom Geschäft mit fossilem Gas, das die israelische Apartheid und ihre schweren Menschenrechtsverletzungen an den Palästinenser:innen und die Klimakrise anheizt. Chevron ist der Hauptförderer von fossilem Gas, das der Staat Israel im östlichen Mittelmeer beansprucht. Siemens erhielt den Zuschlag für den Bau des EuroAsia Interconnector, eines Unterseekabels, das das israelische Stromnetz mit dem europäischen verbinden wird, so dass die illegalen Siedlungen auf gestohlenem palästinensischem (und syrischem) Land vom israelisch-europäischen Handel mit aus fossilem Gas erzeugtem Strom profitieren können. |
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Siedler-Attacken treiben Bauern auf die Bäume
| ei.net, Übersetzung f. Pako, G. Merz
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Firas Yusef auf den Stufen seines selbst gebauten Baumhauses
| Taghreed Ali, ei.net
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Aus Angst um seine Sicherheit wie auch um seinen Lebensunterhalt hat Firas Yusef eine Holzhütte oben auf einen seiner größeren Olivenbäume gesetzt. Die Hütte hat rund 5 Quadratmeter und wurde auf einen ungefähr 3 m hohen Baumstumpf gesetzt. Sie ist mit Plastikfenstern ausgestattet und hat ein blankes Blechdach. Ein einziges Sonnenpanel liefert die Elektrizität. Drinnen sind Stühle, Decken und Bettzeug; diese ermöglichen Yusef, auch über die Nacht auf seinem Land zu bleiben. Das dient zwei Zwecken: Er kann sein Land auch während der Nacht beobachten, und er braucht sich nicht um die Launen der Soldaten am Checkpoint zu kümmern, wenn er jeden Morgen sein Land erreichen möchte.
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Die einzige Verteidigung, die Israel noch hat, sind drakonische Taktiken | mondoweiss.net, Übersetzung Pako
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| Except for Palestine Marc Lamont Hill und Mitchell Plitnick
| goodreads.com |
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Auch die Verhältnisse in den USA zeigen deutlich, die pro-israelischen politischen Kräfte, unternehmen Druck mit den Mitteln der Zensur, ohne jegliche Rücksicht auf die Rechte der freien Meinungsäußerung und andere Grundrechte. Der Autor beschreibt unter anderem auch die Repression auf booking.com, die bewirken sollte, dass das Unternehmen seine Hinweise auf Unterkünfte, die sich in völkerrechtswidrigen Westbank-Siedlungen befinden, bis zur Unkenntlichkeit zurücknehmen. In den USA wird aber auch, genauso wie in Deutschland, klar, das antipalästinensische Narrativ der pro-israelischen Kräfte ist nur noch mit aggressiven Angriffen haltbar. |
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LGBTQ+ in der arabischen Welt: Die queere arabische Gemeinschaft: Vom Körper zum Wort | Rezension von Hamza Bensouda |
orientxxi.info, Übersetzung Pako
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Sammelband mit 17 Erzählungen
arabischer LGBTQ+-Autor:innen
| saqibooks.com |
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LGBTQ+-Communitys sind auch in Palästina oft unter Druck aus der palästinensischen Gesellschaft heraus. Die Betroffenen wissen jedoch nur allzu genau, das ist kein Grund ist für das Pinkwashing des israelischen siedlerkolonialistischen Herrschaftssystem. Die starke palästinensische LGBTQ+-Organisation AlQaws beispielsweise versteht sich voll und ganz als Teil der antikolonialen Bewegung. Siehe dazu http://www.alqaws.org/news. Und auch der Band "This Arab is Queer" des palästinensisch-libanesisch-australischen Autors Elias Jahshan mit 17 Zeugnissen queerer Autor:innen ist ein Beleg für diese eindeutige Haltung. |
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Metas Vorgehen gegen Redefreiheit über Palästina ist alles andere als unbeabsichtigt | 972mag.com, Übersetzung Pako
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Systematische Löschung von Beiträgen in den Sozialen Medien sind übliche Praxis bei Meta, Google und Facebook
Oben: Proteste in Sheikh Jarrah, Ostjerusalem im Februar 2022
| activestills.org |
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Ein Bericht über den Social-Media-Giganten, der von Meta in Auftrag gegeben wurde, bestätigte im Mai 2021 palästinensische Erfahrungen mit Zensur, versäumte aber zu zeigen, dass diese Politik von vornherein voreingenommen ist. Die Firma Business for Social Responsibility, die mit der Überprüfung der Moderationsrichtlinien für arabisch- und hebräischsprachige Inhalte von Facebook, Instagram und WhatsApp beauftragt war, zeigt, dass die Sorgfaltspflicht im Bereich der Menschenrechte eindeutig verletzt wurde. Der Artikel beschreibt, wie die Zensur zustande kommt und zeigt auch, warum davon auszugehen ist, dass Metas Politik parteilich antipalästinensisch ausgerichtet ist. |
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