Um das PAKO-Infoblatt zu sehen, bitte Bilder (Remote Content) in dieser Nachricht erlauben
Zum Jahreswechsel wünschen wir allen Lesern eine schönes neues Jahr 2025. Es gilt, endlich  Genozid und eine Politik des „Westens" zu stoppen, die diese mörderische und kriegerische Politik gegen die Bevölkerung in Westasien erst möglich machen und antreiben. In unserem Dezember-Infobl@tt von 2024 setzen sich mehrere Autoren mit der traurigen Erkenntnis auseinander, dass das internationale juristische System, das die universalen Menschenrechte garan­tier­en soll, den Genozid in Gaza nicht ausbremst, der vor den Augen der Welt­öf­fentlichkeit von der israelischen Regierung verübt wird. Dabei sind die Beweise deutlich, im Dezember haben Amnesty International und Human Rights Watch nach vielen weiteren angesehenen Institutionen eigene Studien veröffentlich, die Genozid in Gaza nachweisen und die israelische Argumentation zur Rechtfertig­ung des Vorgehens der Armee nochmals klar und überzeugend zurückweisen. Auch jüdische Israelis haben viel Material zum Nachweis von israelischen Kriegs­verbrechen gesammelt. Die deutsche Regierung hat trotzdem aktuell Lief­erungen an die israelische Armee genehmigt. Palästinenser und andere Men­schenrechtsaktivisten gehen auch weiterhin mit juristischen Mitteln gegen Kriegs­verbrechen vor. In der Bundesrepublik kaum bekannt ist die Anzeige gegen einen französisch-israelischen Soldaten bei einem Gericht in Frankreich, der Springer-Konzern sieht sich ebenfalls mit Anzeigen konfrontiert, da er vom Immobiliengeschäft in den Westbank-Siedlungen profitiert. Aktivisten machen außerdem die Spendenpraxis des Google-Konzerns zur Unterstützung der israelischen Armee öffentlich. Ein weiteres Thema ist die Expansionspolitik des Staates Israel, die die Siedlerbewegung für eigene Projekte nutzen möchte. Angesichts des Einflusses, die die ultrarechten Kräfte im Staat Israel haben, müssen wir Siedlerprojekte im Libanon und in Syrien ernst nehmen. Ein Artikel setzt sich auch mit dem unprovozierten israelischen Angriff auf Syrien und der Region auseinander.
Human Rights Watch und Amnesty International weisen den Genozid nach
Jonathan Ofir
mondoweiss.net, Übersetzung Pako
Im Gazastreifen stehen heute zwischen 2 und 9 Litern Wasser pro Person zur Verfügung
HRW

Sowohl Amnesty International als auch Human Rights Watch haben im Dezember 2024 Studien veröffentlicht, die den dem Genozid-Charakter des israelischen Kriegs im Gazastreifen nach­weisen. Die Studien stellen unterschiedliche Schwerpunkt ins Zentrum, Amnesty Inter­national belegt die genozidale Absicht in der israelischen Kriegführung und zeigt, dass die israeli­schen Argumentationen, Vorgehen gegen Hamas oder Sicherheit, juristisch nicht haltbar sind. Human Rights Watch konzen­triert sich auf die Wasserfrage und beleuch­tet die erschreck­enden Bedingungen für die Bevölkerung. Jonathan Ofir bespricht beide Studien, die Links zu den Berichten finden sich in der Übersetzung. 

Link zum Artikel
Israelischer Historiker legt umfangreiche Datenbank über Kriebsverbrechen in Gaza an
Nadav Rapaport, Oscar Rickett
middleeasteye.net, Übersetzung Pako
Zum Bericht von Dr. Lee Mordechai
middleeasteye.net

Lee Mordechai, außerordentlicher Professor an der Hebräischen Universität Jerusalem und Gastprofessor an der Princeton University in den USA, hat einen Bericht mit dem Titel Bearing Witness to the Israel-Gaza War  [Zeug­nis über den Israel-Gaza-Krieg ablegen] veröf­fentlicht, der in der englischen Überset­z­ung 124 Seiten lang ist und über 1.400 Fuß­noten enthält.
Anhand von Augenzeugenberichten, Video­aufnahmen, Artikeln, Fotos und Material, das größtenteils von israelischen Soldaten aufge­zeichnet wurde, hat der Historiker ein Ver­zeic­hnis erstellt, das Haaretz als „die methodischste und detaillierteste Dokumen­tation der Krieg­s­verbrechen, die Israel im Gazastreifen begeht“, bezeichnet.

Link zum Artikel
Für Bosnier ruft Netanjahus Völkermord das Trauma von Srebrenica wach
Nidžara Ahmetašević
newarab.com, Übesetzung für Pako A. Riesch
Exhumierung von Opfern des Massakers von Srebrenica

(wikipedia.org: Foto mit freundl. Genehmigung des International Criminal Tribunal for the former Yugoslavia)



Die Autorin hat den Bosnienkrieg erlebt und vergleicht: Zwanzig Jahre nach seiner Verur­teilung und fast drei Jahrzehnte nach den Kriegsver­brechen empfand ich ein Gefühl poetischer Gerechtigkeit, als Radoslav Krstić, ehema­liger serbischer General und stellvert­reten­der Befehlshaber des Drina-Korps der Armee der Republika Srpska (VRS), in einem Brief an seinen Gefängnisdirektor seine Schuld über seine Rolle beim Völker­mord von Sreb­renica zum Ausdruck brachte.... Fast gleichzeitg erließ der Internati­onale Strafgerichtshof Haftbefehle gegen den israelischen Premier­minister Benjamin Netanjahu und den ehemal­igen Verteidigungsminister Yoav Gallant wegen „Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen"..

Link zum Artikel
Der palästinensische Widerstand: Aus dem Genozid zur globalen Neuausrichtung
Tareq Baconi
al-shabaka.org, Übersetzung Pako
Der genozidale Krieg in Gaza ist vom "Westen" möglich gemacht worden, die Dominanz dieser politischen Kräfte wird jedoch von immer mehr Menschen nicht mehr einfach hingenommen.  al-shabaka.org

"Für die Palästinenser ist eine Rückkehr zu den Bedingungen vor dem 7. Oktober undenkbar. Das vergangene Jahr war eines der blutigsten in der palästinensischen Geschichte, mit einer Zahl von Toten, die sogar die der Nakba übertrifft..." Tareq Baconi analysiert die lokalen und inter­nationalen Bedingungen nach mehr als einem Jahr genozidalem Krieg in Gaza, der von den "westlichen Demokratien" nicht nur hingenom­men, sondern aktiv bewaffnet und ermöglicht wurde. Er diskutiert die Konsequenzen, die der palästinensische antikoloniale Widerstand zieht. 

Link zum Artikel
Der Preis der Freiheit: Warum Israel die „Zurücksetzen-Taste“ für seinen Völkermord nicht drücken kann
Ramzy Baroud
palestinechronicle.com, Übersetzung f. Pako G. Merz
Überall auf der Welt wird für die Rechte Palästinas demonstriert.
wikicommons

"Bei allen früheren Kriegen Kriegsver­brechen gelang es Israel, die „Zurück­setzen-­Taste“ zu drücken. Nach jedem Krieg pflegte die israel­ische ‚Hasbara‘  anzufang­en, Palästina in einem negativen Licht darzustellen, und den Staat Israel, der sich mutmaßlich im ständigen Zus­tand der Selbstverteidigung befinde, als Opfer oder sogar als den alleinigen Verteidiger der westlichen Zivilisation zu zeichnen. Doch diejenigen, die Israel routinemäßig vertei­digen, die USA und andere westliche Regierungen, prallen jetzt direkt zusammen mit dem internationalen Gesetz, das sie nach dem Zweiten Weltkrieg erstellen halfen. " Ramzy Baroud sieht eine Grenze erreicht. 

Link zum Artikel
Inmitten von Völkermordvorwürfen bewilligt Deutschland Waffen für den Staat Israel in Millionenhöhe
Redaktion Palestine Chronicle
palestinechronicle.com, Übersetzung Pako
Bundeskanzler Scholz (li) mit
Benjamin Netanjahu
Bildschirmaufnae
Palestine
Chronicle

Deutschland hat in den vergangenen Wochen zusätzliche Waffenexporte nach Israel im Wert von mehr als 30 Millionen Euro (31,2 Millionen Dollar) genehmigt, berichtete Der Spiegel online am 23.12.2024. Im Laufe des Jahres hat Deut­sch­land damit trotz wachsender inter­nationaler Kritik an den israelischen genozidalen Aktionen im Gazastreifen Waffenexporte im Gesamtwert von mehr als 160 Millionen Euro an die israel­ische Regierung erlaubt. Angeblich handele es sich nicht um Kriegswaffen. Doch spielt dies für die israelische Armee sicher eine geringere Rolle, denn zur Lieferung gehören zum Beispiel wichtige Ersatzteile für die Merkava-Panzer. 

Link zum Artikel
Anzeige gegen französisch-israelischen Soldaten: Die französische Justiz muss eine Untersuchung einleiten
Palestinian Centre for Human Rights
pchrgaza.org, Übersetzung Pako
Szenen aus einem Video, das vermutlich der beschuldigte Soldat erstellt hat. 
Bildschirm-aufnahme
von orientxxi

Die Internationale Föderation für Menschen­rechte (FIDH) und ihre palästinensischen und französischen Mitgliedsorganisationen Al-Haq, Al Mezan, das Palästinensische Zentrum für Menschenrechte (PCHR) und die LDH (Ligue des droits de l'Homme) haben beim Pariser Tribunal eine Zivil­klage gegen Yoel O. eingereicht, einen französisch-israelischen Soldaten, der im Gaza­streifen während der andauernden israelischen völkermörderischer Kampagne gegen die Paläs­tin­­enser diente. Ihm werden Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Völker­mord, Folter und Mittäterschaft bei diesen Verbrechen gegen Palästinenser in israelischem Gewahrsam vorgeworfen.

Link zum Artikel
„Der Plan ist zu töten“: Persönliche Erfahrungsberichte über Israels Völkermord in Gaza
Nasim Ahmed
middleeastmonitor.com, Übersetzung Pako
Das British Palestinian Committee (BPC) und die UK Gaza Community (UKGC) während einer Pressekonferenz in London am 12.12.24MEMO

Das British Palestinian Committee (BPC) und die UK Gaza Community (UKGC)  in London beriefen eine Pressekonferenz ein, auf der Mitarbeiter des Gesundheitswesens und britisch-paläs­tinen­sische Stimmen zusammenkamen, um das Ausmaß der systematischen Zerstörung des Gaza­streifens durch den Staat Israel sichtbar zu machen. Ziel der Veranstaltung, die nur wenige Meter vom BBC- Funkhaus entfernt stattfand, war es, das Informationsvakuum zu durch­brechen, das durch die gezielten israelischen Angriffe auf Journalisten und die Abschottung des belagerten Gazastrei­fens von der Welt entstanden ist. Die Be­rich­te, v.a. aus dem nörd­lichen Gazastreif­en, sind zutiefst erschreckend. 

Link zum Artikel
Der Verrat am Völkerrecht
Ilan Pappé
thisweekinpalestine.com, Übersetzung Pako
Gleichheit und das Recht auf Befreiung bleiben abstrakt in einem System, das durch Herrschaftsverhältnisse geprägt ist. thisweekinpalestine.com

"Seit ihrer ersten Begegnung mit dem inter­nationalen Rechtssystem, wurden diejeni­gen, die die Palästinenser vertraten, mit Heuchelei und Doppelzüngigkeit konfron­tiert, was dazu führte, dass künftige Generationen wenig Ver­trauen in dieses Instrument ... hatten", stellt der Historiker Ilan Pappe fest. Nach mehr als einem Jahr völkermörderischen Krieg in Gaza fällt die Bilanz für die Kolonisierten nieder­sch­metternd aus: "Nun ist klar, dass das Völker­recht nicht einmal einen Genozid in Palästina verhind­ern kann." Was bleibt sind die Grund­sätze der Freiheit, Gleichheit und Befreiung, die vielleicht zu den notwendigen Veränderungen des Sys­tems führen, das die universalen Menschen­rechte für alle sichern sollte. 

Link zum Artikel
Palästinenser klagen in Deutschland gegen das Geschäft des Medienkonzerns Axel Springer in israelischen Siedlungen
Hanno Hauenstein
 theintercept.com, Übersetzung f. Pako A. Riesch

Karte basiert auf OCHA

Fünf Palästinenser:innen aus der israelisch besetzten Westbank sowie die Gemeinde­räte ihrer drei Heimatdörfer haben in Deutschland eine Dienstaufsichts­beschwerde eingereicht, in der sie den Medienriesen Axel Springer be­schuldigen, zu Menschenrechtsverletzungen in Palästina beizutragen. Die Dorfbewoh-ner:innen sagten, dass Axel Springers israelische Tochter­gesellschaft Yad2, eine Kleinanzeigenplattform, israelische Siedlungen in der Westbank unter­stütze. In der Klage heißt es, dass die Erleich­terung der Siedlungsaktivitäten durch Yad2, den israelischen Landraub fördere und daher gegen das deutsche Gesetz zur Sorgfalts­pflicht in der Lieferkette verstoße.

Link zum Artikel
130 führende israelische Wirtschaftsexperten: Israels „Spirale des Zusammenbruchs“
bdsmovement.net
bdsmovement.net, Übersetzung Pako
Aus einem Artikel von Ilan Pappe 
im Juni 2024
Pako

Kapitalflucht, fehlende Investitionen, ein rasch wachsender Schuldenberg, der genozidale israelische Krieg, gekoppelt mit einem massiven Verlust an Ansehen, fügt der Wirtschaft des Staates Israel massiven Schaden zu: Der promi­nente israelische Wirtschaftswis­senschaftler Dan Ben-David ist der Meinung, dass der Staat Israel vier Jahre Zeit hat, bevor er „kolla­biert“, es sei denn, die Politik der Regierung wird drastisch geändert. Im 2. Halbjahr 2024 schos­sen Israels Schulden auf ungefähr  340 Mrd. US-Dollar in die Höhe. Das sind 20% mehr als am Ende des Jahres 2022, was auf den anhaltenden Genozid in Gaza zurückzuführen ist.


Link zum Artikel
„So viel und so schnell wie möglich“: Israelische Siedler nehmen Land in Syrien und Libanon in den Blick
Illy Pe’ery
972mag.com, Übersetzung Pako
Siedlerführerin Daniela Weiss zeigt eine Karte mit der Ausdehnung, die dem Staat Israel ihrer Meinung von Gott versprochen wurde. 
Screenshot mee--Video

Die Vorstöße der israelischen Armee werden begleitet von Projekten der Siedlerbewegung, und zwar nicht nur für den Gazastreifen, son­dern auch für den Libanon und für Syrien. Der Artikel aus 972mag.com berichtet über aktuelle Entwicklungen. „Wir müssen erobern und zer­stören. So viel wie möglich und so schnell wie möglich“, schrieb ein Mitglied von Uri Tsafon – einer Gruppe, die Anfang des Jahres gegründet wurde, um die israelische Besiedlung des Süd­libanon zu fördern...In einer anderen Whats­App-Gruppe der Siedler tauschten die Mit­glied­er Karten von Syrien aus und versuchten, potenzielle Siedlungsgebiete zu identifizieren..."

Link zum Artikel
Google verdoppelt Spenden an Wohltätigkeitsorganisationen, die israelische Soldaten und illegale Siedlungen unterstützen
Areeb Ullah
middleeasteye.net, Übersetzung Pako

Pako

Google verdoppelt weltweit die Spenden seiner Mitarbeiter an pro-israelische "Wohltätigkeits­organisationen" in den USA, unter anderem auch an eine solche, die im Gazastreifen kämp­fende israelische Soldaten unterstützen, und eine christlich-zionistische Gruppe, die dem Staat Israel dabei helfen will, die Westbank „zurückzu­ero­bern“. Middle East Eye macht in seinem Artikel diese fragwürdige Förderung völkerrechtswidriger Aktivitäten von Google bekannt. Der Bericht beleuchtet auch die Kritik am Technologieunternehmen wegen seiner Ge­schäftsbeziehungen mit der israelischen Armee. 

Link zum Artikel
Palästinensische Autonomiebehörde beweist mit Angriff auf Jenin Loyalität gegenüber den USA und dem Staat Israel
Tamara Nassar
electronicintifada.net, Übersetzung Pako
Die Palästinenser im Flüchtlingslager Jenin demonstrieren gegen das Vorgehen der Palästinensischen Autonomiebehörde im Dezember 2024. 
Bildschirmaufnahme AlJazeera

Mit einer tödlichen Militäroperation in der nördlichen besetzten Stadt Jenin in der West­bank beweist die Palästinensische Autonomie­behörde um Abbas Loyalität gegenüber ihren israelischen und amerika­ni­schen Herren, anstatt gegenüber der palästinensischen Bevölkerung unter der israelischen Besatzung. Tamara Nassar weist anhand von Berichten und Zitaten nach, wie eng die Absprache der Palästi­nensischen Behörde mit den USA und der Armee ist. 

Link zum Artikel
Einblick in Israels opportunistische Invasion in Syrien
Mitchell Plitnick
mondoweiss.net, Übersetzung Pako
Israelisches Militr auf syrischem 
Gebiet bei Quneitra
Bildschirmaufahme
syriahr.com

Seit dem Sturz von Assad hat Israel mit Unter­stützung der USA eine unprovozierte Invasion in Syrien unternommen. Die Ziele sind klar: die Einnahme von strategischem Land, die Unfähig­keit Syriens, sich in Zukunft zu verteidigen, und die Neuordnung der politischen Landkarte des Nahen Ostens. Noch während Assad Syrien verließ, mobilisierte der Staat Israel sein Militär, um das Machtvakuum zu nutzen, das durch Assads Sturz entstanden war. Nach 5 Jahrzehn­ten, sah der Staat Israel die Gelegenheit, die Verhältnisse zu ändern. Ein syrischer Staat, der sich in Sicherheitsfragen auf den "Westen" stützen muss, ist ein Schritt zur israelischen Vorherrschaft mit den Mitteln der Gewalt und Unterstützung durch USA  und NATO. 

Link zum Artikel
  • Wenn Sie dieses Infoblatt nicht per Email bekommen möchten, bitte hier klicken: Stornieren
  • Falls Sie das Infobl@tt dennoch weiterhin erhalten, prüfen Sie, ob Sie es von jemand anderem erhalten haben und wenden Sie sich bitte an ihn/sie.
  • Zum Webversion dieses infobl@tts.   Hier finden Sie unser Infobl@tt-Archiv.
Machen Sie mit!