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Zeugen der Verteidigung dürfen nicht aussagen - Protest gegen ungerechte Prozessführung wächst
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Re, Li: Demo am 24.10.26 in Stuttgart
Die Gefangenen in Stuttgart Stammheim im Gerichtssaal hinter Panzerglas Mitte: Gezeichnet aus dem Gedächtnis von Ulli Re und Li: Pako |
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Das in den Räumen des Oberlandesgericht in Stuttgart-Stammheim tagende Landgericht hat im Oktober keinen einzigen der von der Verteidigung der Ulm 5 geladenen Zeugen aussagen lassen. Die Zeugen hätten als Experten unter anderem die Verwicklung von Elbit Ulm in den Genozid in Gaza sowie das Verhalten der Bundesregierungen angesichts der schweren Kriegsverbrechen beleuchten sollen. Dieser Hintergrund sei ohne Bedeutung für das Urteil gegen die Ulm 5 entschieden die Richter und erinnern mit ihrer Argumentation an die deutsche Justiz der 60er Jahre, als das Recht auf Entschädigung Menschen abgesprochen wurde, die dem Naziregime den Dienst verweigert hatten und die dafür von den Nationalsozialisten bestraft wurden. Der Unmut über die Prozessführung wächst, an der Solidaritätsdemonstration für die Ulm 5 im Oktober nahmen 2000 Menschen teil. Im Oktober kamen auch wieder Juristen und Abgeordnete, dieses Mal MdBs der Partei Die Linke, zur Prozessbeobachtung. Link zur Pressekonferenz ( https://senderfreiespalaestina.de ) mit 5 Abgeordneten Die Linke, die am Prozesstag am 30. Okt. 26 anwesend waren. Siehe auch das Interview mit Dr. Shir Hever über Elbit Systems |
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Palästina – Qibya: Analyse eines Massakers und der israelischen Leugnung
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Vertreter der für das Massaker verantwortliche Einheit der israelischen Armee. Dritter von links, Moshe Dayan.
972mag.com
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Am 14. Oktober 1953 unternahm der Staat Israel einen Überfall auf das palästinensische Dorf Qibya in der Westbank. Damit beging es seinen ersten staatlich verübten Massenmord nach der Nakba, der ethnischen Säuberung Palästinas 1948. Leugnung, Manipulation der Fakten, Gründung pro-israelischer Einflussgruppen: Dieses Massaker ließ bereits vieles von der künftigen Geschichte der Gewalt ahnen. |
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Warum es weiterhin palästinensischen
Widerstand geben wird |
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Al-Shati Flüchtlingslager in Gaza nach einem israelischen Luftangriff am 09.05.26
Yousef Zaanoun, activestills |
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Khaled El-Hissy berichtet über die Wirkung, die die tödliche Blockade vor dem 7. Oktober 2023 und der jetzige Genozid auf die seiner Generation hat. Er schreibt: Wenn die Gewalt und die Entbehrungen, die dem 7. Oktober vorausgingen, die Voraussetzungen für Widerstand geschaffen haben, gibt es kaum Grund anzunehmen, dass es zu einem anderen Ergebnis führen wird, wenn man eine weitere Generation noch größerer Zerstörung aussetzt. Der Staat Israel schafft neue Generationen, die gewichtige Gründe und Motivation zum Widerstand haben. |
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Warum die Wahlerfolge der Palästinenser die rassistische Struktur des Staates Israel nicht ändern können
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Vorläuftiges Ergebnis. Das amtliche Endergebnis ergab für die palästinensischen Parteien 19 Sitze, womit sie unter normalen Umständen eine wichtige Rolle dabei spielen könnten, eine Netanjahu-Regierung, gar mit Ben Gvir und Smotrich, zu verhindern.
aljazeera
Bildschirmaufnahme |
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Die Palästinenser im Staat Israel gingen zur Wahl, weil eine weitere Amtszeit unter Ministerpräsident Benjamin Netanjahu – gestützt durch den rechtsextremen Ministern Itamar Ben Gvir und Bezalel Smotrich – für Palästinenser überall tödliche Folgen gehabt hätte. Das betrifft auch direkt die Palästinenser innerhalb des Staates Israel, die mit eskalierender politischer Gewalt und Hetze, zunehmenden Forderungen nach ihrer Vertreibung und Ausweisung sowie immer aggressiveren Versuchen, sie zu schikanieren und zu verfolgen, konfrontiert sind. |
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Susan Abulhawa gewinnt Kampf gegen Zensur der Oxford Union
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Die weltbekannte palästinensische Schriftstellerin Susan Abulhawa während ihrer Rede in Oxford
Bildschirmaufnahme
Video Oxford Union |
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Die palästinensische Erfolgsautorin Susan Abulhawa hielt am 28. November 2024 eine Rede vor dem renommierten Debattierclub Oxford Union Society und sprach sich in einem Antrag dafür aus, dass Israel als Apartheidstaat benannt werden solle, der Völkermord begehe. Der Antrag wurde mit 278 zu 59 Stimmen angenommen. Abulhawa erklärt, sie habe unter der ausdrücklichen Bedingung teilgenommen , dass ihre Rede unbearbeitet veröffentlicht werde, das wurde ihr von den Vertretern der Oxford Union zugesagt. Als die Aufzeichnung auf dem YouTube-Kanal der Oxford Union erschien, erreichte sie in einer Woche rund 250.000 Aufrufe. Die Vollversion wurde aber schon am 12. Dezember gesperrt und am 3. Dezember erschien eine gekürzte Fassung ohne ihre Zustimmung. Doch die Schriftstellerin setzte sich durch und die ungekürzte Version ist wieder für alle zugänglich - die Geschichte eines offensichtlich unberechtigten Zensurversuchs. |
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Israelische Armee lässt palästinensischen „Arzt der Armen“ mit sichtbaren Spuren von Folter frei
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Dr. Mazen Al-Rantisi nach seiner Freilassung aus israelischer Haft
middleeasteye.net
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Israelische Streitkräfte haben den 71-jährigen palästinensischen Arzt Mazen al-Rantisi, bekannt als "Arzt der Armen", vor kurzem nach fast viermonatiger Haft aus dem Ofer-Gefängnis entlassen. Er war im Juni in der Westbank verhaftet worden. Nach der Entlassung wies sein Körper sichtbare Spuren körperlicher Misshandlung auf. Auf einem Foto, das nach seiner Freilassung in den sozialen Medien verbreitet wurde, zeigte sich der Arzt abgemagert und mit einer auffälligen roten Wunde an der Stirn. |
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Dürfen
wir auch nicht sagen, dass am |
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Aus der Livesendung von Al Jazeera am 7. Oktober 2023: Die Reporterin des Senders duckt sich erschrocken weg, als die israelische Armee ihren ersten Warnschlag auf den Palestine Tower schießt.
Screenshot Aufzeichnung der Livesendung von Al Jazeera
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Der Autor erinnert daran, wie sich am 7. Oktober 2023 das israelische Vorgehen gegen die Bevölkerung von Gaza abzeichnete. Die israelische Armee zerstörte den Palestine Tower mit vielen Wohnungen im dicht bewohnten Zentrum von Gaza-Stadt. Ein Krankenhaus wurde angegriffen, unter den 232 getöteten Palästinensern des 7. Oktobers 2023 sind viele Kinder. Der Autor stellte fest, dass es ein Tabu ist, darüber zu sprechen. Es soll allein an die israelischen Opfer gedacht werden - eine "Hierarchie der Völker", kritisiert er. |
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Die Wasserkrise im Staat Israel lässt sich nicht vom Völkermord in Gaza trennen
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Gaza bleibt schwer zerstört, da der versprochene Wideraufbau vom Staat Israel weiterhin verhindert wird
Bildschirmaufnahme
Aljazeera |
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Ende August 2026 sah sich der Staat Israel mit einer ungewöhnlichen Krise konfrontiert, die eine der wichtigsten Säulen seiner Wasserversorgungssicherheit betraf. Eine dichte Algenblüte und eine außergewöhnlich hohe Trübung im Mittelmeer erzwang die Stilllegung oder den eingeschränkten Betrieb von fünf der sechs großen Entsalzungsanlagen des Landes. Diese Krise stand in engem Zusammenhang mit den Umweltveränderungen, die sich in den vergangenen drei Jahren entlang der östlichen Mittelmeerküste vollzogen haben. Und diese Krise ist auch nicht zu trennen von der vollständigen Zerstörung der Abwasserentsorgung im Gazastreifen durch die israelische Armee. |
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„Beschämend ist, dass vor den Grünen keine Partei den Zionismus als rassistisch bezeichnet hat
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Der Antrag wurde mit 1.022 Ja-Stimmen bei 813 Nein-Stimmen angenommen (Unterstreichung Pako)
Bildschirmaufnahme
Website Green Party |
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Cook fordert dazu auf, nicht mehr an Offensichtlichem, dem rassistischen Charakter des Zionismus vorbei zu sehen. Die englischen Grünen haben den entscheidenden Schritt getan, den eine humane Auffassung verlangt. Cook weist auf den verstorbenen Erzbischof Desmond Tutu hin, der jahrzehntelang gegen die Apartheid in Südafrika kämpfte und in einem berühmten Zitat sagte: „Wer in Situationen der Ungerechtigkeit neutral bleibt, hat sich auf die Seite des Unterdrückers gestellt.“ Cook bekräftigt: Wer angesichts eines Völkermords „neutral“ bleiben möchte – oder lieber davon ablenkt, indem er die gesamte Schuld für die jahrzehntelangen Verbrechen des Staates Israel ausschließlich Benjamin Netanjahu zuschreibt –, findet zahlreiche politische Parteien, die ihn willkommen heißen. Diejenigen, deren Gewissen es ihnen nicht mehr erlaubt, bei der vielleicht größten moralischen Frage unserer Zeit neutral zu bleiben, haben nun zum allerersten Mal eine Partei – eine einzige Partei – die ihre Ansichten vertritt. |
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Zionismus ist Rassismus. Die britische Grüne Partei erkennt nur eine historische Tatsache.
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Was drei Jahre israelischer Völkermord nicht zerstören konnten: Zum Video
Bildschirmaufnahme
electronic intifada |
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Joseph Massad weist anhand der Geschichte nach, dass die englische Partei der Grünen mit ihrer Verurteilung des Zionismus Recht hat. Massad: Ein Blick auf die Entstehungsgeschichte des Begriffs macht deutlich, dass der Zionismus – entgegen der Ansicht einiger seiner hartnäckigen, aber unwissenden Verteidiger – schon immer eine kolonialistische Ideologie und Bewegung war. Sein zentrales Projekt war stets die Kolonisierung Palästinas durch Europäer. Im Jahr 1930 lehnte Chaim Weizmann, der Vorsitzende der Zionistischen Organisation, palästinensische Forderungen nach Selbstbestimmung ab, während er diese für das weltweite Judentum befürwortete. Als die Palästinenser gegen ihre Kolonialherren revoltierten, bezeichnete Chaim Weizmann dies als einen Kampf zwischen den „Kräften der Zivilisation und des Aufbaus“ und den „Kräften der Zerstörung“, erklärte ihn zum „alten Krieg der Wüste gegen die Zivilisation“ und schwor: „Wir lassen uns nicht aufhalten....." |
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Palästina jenseits der Teilung: Von der Berechtigung zur Staatlichkeit zu den legitimen Rechten
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Oben: Der Parteichef der Grünen Zack Polanski auf der Parteikonferenz im Okt. 26. Unten links der Holocaustüberlebende Stephen Kapos.
palestinechronicle.com
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Am 4. Oktober 2026 hat die englische Partei der Grünen sich nicht nur gegen die Ideologie des Zionismus ausgesprochen, die mit ethnonationalistischen Grundsätzen den Palästinensern ihre Rechte vorenthält und rassistische Unterdrückungsverhältnisse schafft. Ihr Grundsatz ist keine territoriale Teilung des Landes, sondern die Orientierung an den Rechten der Palästinenser. Konsequenterweise sprechen sich die Grünen in ihrem Beschluss für die Vision des einen demokratischen Staats, in dem alle Bewohner, egal welcher Religion, gleiche Rechte haben werden |
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Ein Insiderbericht über den zivilen Widerstand
gegen Waffenlieferungen nach Israel im größten Hafen der amerikanischen Ostküste |
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Aktivist:innen hindern am Morgen des 22. Mai 2026 Lkw der ZIM, die Waffenbauteile transportieren, daran, in den Hafen einzufahren.
Port of Elizabeth Movement |
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Einblick in die Aktionen in der USA gegen Waffenlieferungen an den Staat Israel: Die Initiative Port Workers and Communities for Palestine verfolgt zwei Hauptstrategien: Streikposten im Hafen und Öffentlichkeitsarbeit bei Lkw-Fahrern. Die Organisatoren nutzen öffentlich zugängliche Daten, um Streikposten zu planen, wenn Schiffe von ZIM oder Maersk beladen werden sollen. |
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Schießen und Verlangen: Über NAZA und das inszenierte Obszöne
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Rettung und Bergung von Kindern in
Khan Yunis, Gaza, Nov. 2023 Mitte: Szenen aus NAZA Mohammed Zaanoun, activestills, Mitte: Bildschirmaufnahmen Naza |
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Eindrücke eines Palästinensers vom Film Naza: „Ich hatte erwartet, zu sehen, wie israelische Soldaten sich mit den von ihnen begangenen Verbrechen auseinandersetzen und Schuldgefühle zeigen würden. Was ich stattdessen vorfand, war etwas Erschütternderes und Ehrlicheres. Die Betroffenen halten sich aus Angst vor einer strafrechtlichen Verfolgung durch den Staat Israel versteckt – nicht, weil sie Verbrechen an Palästinenser:innen begangen hätten, sondern weil sie diese Verbrechen gestehen und ihre Geständnisse öffentlich machen. Uns wird erzählt, es sei wie ein „Videospiel“ gewesen, und obwohl die Armee einen Psychologen hinzuziehen wollte, gab es dafür „keinen Bedarf“. Diese Männer erlebten das Gefühl der Macht größtenteils hinter Bildschirmen, während sie in ihren Büros saßen und die Zerstörung beobachteten, die sie über ganz Gaza gebracht hatten.“ |
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UNICEF: 60.000 Kinder in Gaza haben mindestens ein Elternteil verloren, 800.000 sind Vertriebene
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Ein kleines Mädchen trauert um ihre Eltern, die bei einem israelischen Angriff auf ein Wohnhaus in Gaza-Stadt am 20. Oktober 2026 getötet wurden.
Yousef Zaanoun, activestills |
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Laut UNICEF haben 60.000 Kinder im Gazastreifen Eltern verloren. Fortgesetzte Tötungen, Vertreibungen und die immer noch anhaltende Blockade der Einfuhr sanitärer Einrichtungen, gefährden zusätzlich ihr Überleben, vor allem jetzt wenn es auf den Winter zugeht. Seit der Verkündung des Waffenstillstandes im Oktober 2025 sind mehr als 340 Kinder getötet worden. Und ihr Leben ist weiterhin extrem bedroht. Bei einer Pressekonferenz in Genf erklärte Ricardo Pires, stellvertretender Sprecher von UNICEF, dass Berichten zufolge allein in den vergangenen zwei Wochen fünf Jungen und zwei Mädchen bei Luftangriffen, Drohnenangriffen und Schusswechseln getötet worden seien. Mindestens 33 Kinder wurden schwer verletzt, während zwei weitere Jungen an den Folgen früherer Verletzungen starben.. |
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In diesem Dorf in der Westbank verbietet der Staat Israel den Palästinenser:innen, ihre Verstorbenen zu besuchen
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Überall in der Westbank finden Siedlerpogrome statt, die israelische Armee blockiert und zerstört Straßen, assistiert den Siedlern anstatt einzugreifen
Avishay Mohar, activestills
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Der Artikel berichtet über die Situation eines Dorfes, das von Siedlern belagert wird, die es offensichtlich auf die Vertreibung der Menschen abgesehen haben. In ihrer extrem bedrohten Situation bekommen die Bewohner von Umm Safa keine Unterstützung von den Institutionen, die eigentlich für deren Verteidigung verantwortlich sind. Sie müssen sich auf ihre eigene Kraft verlassen: Marwan Sabbah, Vorsitzender des Dorfrats von Umm Safa: „Da die Siedler ihre Belagerung von Umm Safa verschärfen und den Kindern dort das Drachensteigen verboten wird, bitten die Dorfbewohner:innen lediglich um die grundlegendsten Dinge des täglichen Bedarfs, die es ihnen ermöglichen würden, dort zu bleiben. „Was wir aus eigener Kraft tun, reicht nicht aus“, sagte Sabbah. „Wir fordern ein rasches, entschlossenes Eingreifen und dass die Palästinensische Autonomiebehörde ihre Versprechen gegenüber uns einhält... |
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Misk al-Dalu, ein Mädchen aus Gaza, wurde durch israelische Angriffe auf Notunterkünfte getötet
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Gaza 18.10.26: Israelische Besatzungstruppen töteten Misk in Al-Maghazi und verwundeten zwei Fischer, durch Schüsse und Granaten
palestinechronicle.com
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Trotz des verkündeten Waffenstillstands greift israelisches Militär weiterhin Palästinenser:innen in ihren Häusern, Notunterkünften und an ihren Arbeitsplätzen an, während sie durch die Einschränkungen bei der Versorgung mit lebensnotwendigen Gütern die humanitäre Krise weiter verschärfen. Palestine Chronicle berichtet von einem der vielen Tage, an denen die Palästinenser:innen im Gazastreifen von der israelischen Armee beschossen und bombardiert wurden. |
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